Markus Merkle von den Freien Wählern (FW) wird dem kommenden Bad
Markus Merkle von den Freien Wählern (FW) wird dem kommenden Bad Herrenalber Gemeinderat nicht angehören, obwohl er für den Stadtteil Rotensol in das Gremium gewählt wurde. Das teilt die Stadt in einer Pressemitteilung mit.
"Ich akzeptiere die Prüfungsfeststellung", so Bad Herrenalbs Bürgermeister Norbert Mai. Was soll er auch sagen? Er muss sich diplomatisch verhalten. Wenn der neue Gemeinderat jetzt nur noch 13 Mitglieder hat, dann ärgern sich vor allem die Freien Wähler (FW). Sie haben künftig mit Andreas Nofer lediglich einen Vertreter im Gremium sitzen. Wenn Markus Merkle im Wohnbezirk Neusatz angetreten wäre, hätte er bestimmt genauso viele Stimmen erhalten wie im Bezirk Rotensol. Und wäre somit auch künftig FW-Stadtrat. Da hilft kein Klagen und Jammern: Das Landratsamt hat keinen "echten Nebenwohnsitz" in Rotensol festgestellt. Das ist Fakt! Schade ist, dass mit Merkle ein profilierter Kommunalpolitiker seinen Stuhl räumen muss. Er gehört zu denjenigen, die deutliche Worte nicht scheuen und mit ihrer Meinung nicht hinter dem Berg halten.
Bad Herrenalb. Nach einer Prüfung habe das Landratsamt Calw nämlich festgestellt, dass der in Neusatz wohnende Stadtrat zwar eine Immobilie in Rotensol besitze, diese aber nicht die nötigen Merkmale aufweise, die sie als Nebenwohnsitz qualifiziere. Damit fehle die Grundlage, welche Merkle berechtige, die Interessen des Stadtteils Rotensol im Gemeinderat zu vertreten. "Merkle ging davon aus – wie in der vergangenen Legislaturperiode – das Mandat annehmen zu können. Aus Respekt vor dem Amt und aus Rücksicht einer eventuellen Feststellung eines Hinderungsgrundes aus dem Gemeinderat verzichtet er freiwillig auf den Amtsantritt", heißt es weiter.
Kein Nachrücker
Einen Nachrücker wird es nicht geben, da Merkle der einzige FW-Kandidat für Rotensol war. Der Herrenalber Gemeinderat hat deshalb künftig nur noch 13 Mitglieder. Garantiert sind wegen der unechten Teilortswahl normalerweise acht Sitze für die Kernstadt und zwei für jeden der drei Stadtteile.
Sieben Stadträte wollten es am 26. Mai noch einmal wissen, jetzt sind nur noch vier im neuen Gremium vertreten: Christian Romoser und Klaus Lienen (beide CDU), Manfred Senk (Grüne Liste) sowie Andreas Tockhorn (Bürgerforum Bad Herrenalb).
Merkle, Jahrgang 1970, erhielt bei der Gemeinderatswahl 1382 Stimmen. Künftig sind die FW nur noch mit Andreas Nofer im Gremium vertreten – in den vergangenen fünf Jahren waren es drei Stadträte.
Dem Vernehmen nach ist das Landratsamt einem Hinweis nachgegangen. Bei der Immobilie in Rotensol soll es sich um das elterliche Haus von Merkle handeln.