2020 soll Stadt Bad Herrenalb vom Landkreis Calw rückwirkend Zuschüsse erhalten.
Bad Herrenalb - Die Stadt Bad Herrenalb darf sich auf einen nachträglichen Zuschuss zur Gartenschau und dem barrierefreien Umbau des Bahnhofes freuen. Bei den zusätzlichen Fahrten von Bus und S-Bahn will sich der Landkreis Calw mit rund 36 600 Euro beteiligen. Für den Umbau des Bahnhofs sind 37.500 Euro vorgesehen.
Zwar fehlt noch die Zustimmung des Kreistags, aber in Verwaltungs- und Wirtschaftsausschuss (VWA), waren die dort vertretenen Kreisräte einstimmig für den Vorschlag der Landkreisverwaltung. Somit geht der Empfehlungsbeschluss in die nächste Sitzung des Kreistags, sollte dieser zustimmen, werden die Gelder in den Haushalt 2020 eingestellt und somit im nächsten Jahr ausgezahlt. Michael Stierle, Abteilungsleiter für S-Bahn und ÖPNV beim Landratsamt Calw, erklärte, dass die Stadt die Summen bereits bezahlt habe und auf eine Rückzahlung warte. Da im Haushalt 2019 keine Mittel eingestellt seien, könne die Auszahlung erst 2020 erfolgen.
Den Antrag auf einen Zuschuss für die zusätzlichen Fahrten in Bad Herrenalb und dem Umland hatte die Stadt bereits im April 2017 gestellt, also vor fast genau zwei Jahren. Den Antrag auf Zuschuss zum Bahnhofsumbau bereits im August 2016. Dass sich der VWA aber jetzt erst damit beschäftigte, hat laut Landrat Helmut Riegger einen einfachen Grund: "Wir haben damals das Thema zurückgestellt und gesagt, wir warten ab, ob die noch bei uns sind", spielte er auf den angedachten Kreiswechsel der Siebentälerstadt in den Landkreis Karlsruhe an.
Im Rahmen der Gartenschau wurde durch die Gartenschau GmbH die Erreichbarkeit Bad Herrenalbs mit öffentlichen Verkehrsmitteln weiter verbessert, indem über das bestehende Angebot hinaus zusätzliche Verkehre bestellt worden seien, heißt es in der Sitzungsvorlage. Dabei handelte sich um die Linie S1 der Albtalbahn in Richtung Karlsruhe, den Stadtverkehr sowie die Buslinien von Bad Wildbad und von Baden-Baden jeweils nach Bad Herrenalb.
Im Mai 2017 beschloss der VWA: "Der Landkreis signalisiert die Bereitschaft, den Abmangel der Mehrverkehre auf den Linien 113, 116 und 719 mit 50 Prozent zu bezuschussen. Eine endgültige Beschlussfassung findet nach Vorlage einer Endabrechnung durch die Verkehrsunternehmen statt." Für die Linien 113 und 116 seien Rechnungen in Höhe von 63 248,81 Euro, für die Linie 224 eine pauschale Abrechnung des Landkreises Rastatt in Höhe von 10 000 Euro für Mehrverkehre vorgelegt. Das würde für den Landkreis einen Zuschuss in Höhe von 36 624,40 Euro bedeuten, den die Ausschussmitglieder einstimmig zur endgültigen Entscheidung in die Kreistagssitzung am 8. April verwiesen.
Ähnlich war der Ablauf beim Zuschuss für den barrierefreien Umbau des Bad Herrenalber Bahnhofs. Allerdings sei bei dem Bauvorhaben die Reihenfolge eine andere gewesen als normal, erklärte Stierle. Denn im Gegensatz zu den anderen Schieneninfrastrukturprojekten im Landkreis Calw, wie etwa die Attraktivierung auf der Nagoldtalbahn, sei beim Umbau des Bahnhofs in Bad Herrenalb nicht der Landkreis, sondern die Kommune wegen einer Mitfinanzierung durch das Verkehrsunternehmen angesprochen worden.
Wie bei allen anderen Projekten könne aber auch hier das bisherige Modell angewendet werden. "Diese Finanzierungsregelung ist Usus im Landkreis", so Stierle weiter. Auch bei der Hermann-Hesse-Bahn soll dieses Modell angewendet werden, bei dem sich Landkreis und Kommunen die nicht durch Zuschüsse gedeckten Investitionskosten zu jeweils 50 Prozent teilen. Auch bei diesem Tagesordnungspunkt stimmten die Räte geschlossen zu, in der kommenden Kreistagssitzung soll die Auszahlung für 2020 beschlossen werden.