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Bad Herrenalb Landkreis-Wechsel: Von Württemberg nach Baden

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Eine hauchdünne Mehrheit der Bad Herrenalber hatte sich im Oktober 2016 für einen Wechsel in den Landkreis Karlsruhe ausgesprochen. Foto: Kugel

Bad Herrenalb - Von Württemberg nach Baden - die Bürgerinitiative "Sag Ja zum Landkreis Karlsruhe" hatte Bad Herrenalbs Bürgermeister Norbert Mai im Mai 2016 eine Liste mit mehr als 1800 Unterschriften überreicht. Der Gemeinderat hatte daraufhin grünes Licht für einen Bürgerentscheid gegeben.

Die Bürgerinitiative verspricht sich von einem Wechsel Vorteile für ihre Gemeinde - etwa kürzere Wege zu Behörden, wirtschaftliche und touristische Impulse sowie einen besseren Zugang zu naheliegenden, weiterführenden Schulen. Vorteile wären laut BI auch wirtschaftlicher und touristischer Aufschwung durch den Anschluss an die Technologieregion Karlsruhe.

Beim Bürgerentscheid im Oktober 2016 stimmten 29,8 Prozent aller Wahlberechtigten für den Wechsel in den Landkreis Karlsruhe, 29,1 Prozent dagegen. Bei einer Wahlbeteiligung von 58,8 Prozent hatten die Befürworter 43 Stimmen Vorsprung. Das Ergebnis gilt jedoch als nicht verbindlich: Damit der Wechsel erfolgt, müsste der Landtag zustimmen.

Der Landrat von Calw, Helmut Riegger, sprach sich gegen den Wechsel aus. "Es entschließt sich mir nicht, was sich im Fall eines Wechsels konkret verbessern könnte", sagte Riegger. Der Vertreter des Landkreises Karlsruhe, Knut Bühler, äußerte sich zurückhaltend. Die Kreiszulage werde sich für die Gemeinde Bad Herrenalb voraussichtlich erhöhen, merkte Bühler an. Bad Herrenalbs Bürgermeister Norbert Mai bezifferte diese Mehrkosten auf ungefähr 450.000 bis 500.000 euro pro Jahr. Dies sei zum Zeitpunkt des Bürgerentscheids nicht thematisiert worden, gab der Bürgermeister zu.

Der Landtag hat angekündigt, bis Ende 2018 eine Entscheidung zu treffen.

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