Versammlung zum Referendum. Vertreter von Bürgerinitiative und Verwaltung dabei.
Bad Herrenalb - Am Mittwochabend wird ab 19 Uhr zur Einwohnerversammlung zum Thema Landkreiswechsel ins Bad Herrenalber Kurhaus eingeladen. Bürgermeister Norbert Mai hofft auf eine gute Resonanz.
Wie er aber gestern auf Anfrage unserer Zeitung sagte, liege ihm noch viel mehr daran, dass beim Bürgerentscheid am kommenden Sonntag viele der rund 6300 Wahlberechtigten ihr Kreuzchen machen. Schließlich sei ein eindeutiges Votum wichtig.
Diese Frage ist dann mit Ja oder Nein zu beantworten: "Sind Sie dafür, dass sich die Stadt Bad Herrenalb bei der Landesregierung, den Landtagsfraktionen sowie den Landtagsabgeordneten dafür einsetzt, dass diese eine Gesetzesvorlage in den Landtag einbringen, nach der die Stadt Bad Herrenalb aus dem Landkreis Calw aus- und in den Landkreis Karlsruhe eingegliedert wird?"
Zur Erinnerung: Auf der von der Bürgerinitiative (BI) "Sag Ja zum Landkreis Karlsruhe" am 5. Juli überreichten Liste mit 1858 Unterschriften waren immerhin 1596 gültig. Das notwendige Quorum wurde somit bei Weitem überschritten. Für ein gültiges Bürgerbegehren müssen seit dem 1. Dezember 2015 nur noch sieben statt bislang zehn Prozent der Wahlberechtigten unterschreiben. Damit ein Bürgerentscheid gültig und für die Verwaltung verbindlich ist, muss die Mehrheit der abgegebenen Voten ein Zustimmungsquorum, eine bestimmte Stimmenhöhe bezogen auf alle Wahlberechtigten, erreichen. Dieses wurde von 25 auf 20 Prozent abgesenkt.
Moderator engagiert
Der Ablauf heute Abend ist folgendermaßen geplant: Zu Beginn nimmt Bürgermeister Mai die Begrüßung vor. Dann übergibt er das Wort an Moderator Adalbert Bangha. Dieser unterrichtet an der Verwaltungsschule in Karlsruhe und war früher Bürgermeister in Ölbronn-Dürrn (Enzkreis).
Zehn Minuten sind für die BI-Präsentation vorgesehen. Allerdings können deren Vertreter laut Mai auch mehr Zeit in Anspruch nehmen.
Im Anschluss stellt Hauptamtsleiter Johannes Kopp den von der Stadt zusammengestellten Flyer vor. Er geht auf die Aussagen der Fachbehörden ein.
Danach haben die Bad Herrenalber im Kurhaus die Möglichkeit, Fragen zu stellen. Rede und Antwort stehen neben BI-Vertretern und der Stadtverwaltung auch der Calwer Landrat Helmut Riegger sowie seine Dezernenten. Eine Frage darf nicht länger als drei Minuten dauern.
Großes Interesse
Das Medieninteresse am Bad Herrenalber Bürgerentscheid ist groß. Auch im Evangelischen Gemeindeblatt wurde darüber berichtet. Mit der Erkenntnis: Wie auch immer die Entscheidung am kommenden Sonntag ausfalle, den Tagungsbetrieb in der Akademie Baden werde das kaum beeinflussen. Nur das Kennzeichen würde ausgewechselt. Und der Recyclinghof, zu dem man seine Abfälle fahre.