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Bad Herrenalb Künftig gibt es "Grüne PLUS"

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Im Bad Herrenalber Rathaus tagen künftig 14 Stadträte –­ neun neue Gesichter nehmen am Ratstisch Platz. Foto: Kugel Foto: Schwarzwälder Bote

Im Juni gibt es in Bad Herrenalb keine Gemeinderatssitzung. Dafür stehen am Mittwoch, 17. Juli, im Kurhaus gleich zwei an: Zuerst werden die alten Stadträte verabschiedet. Danach findet die konstituierende Sitzung mit der Vereidigung des neuen Gremiums statt. Die Fraktion Grüne PLUS vereint künftig Vertreter von GL, BF-BHA und SPD.

Bad Herrenalb. Die Gemeinderatswahl am 26. Mai (50 Kandidaten) brachte folgendes Ergebnis: Die stärkste Fraktion mit 26,3 Prozent der Stimmen ist die CDU, die mit Christian Romoser, Stefan Nofer, Klaus Lienen und Klaus Hoffmann in den kommenden fünf Jahren vier Stadträte stellt. Zweitstärkste Kraft in der Siebentälerstadt ist die Unabhängige Bürgervereinigung (UBV), die mit Rüdiger König, Gertraud Maier und Anja Duss im Gemeinderat vertreten ist. Mit 18,43 Prozent folgt die Grüne Liste Bad Herrenalb (GL) mit Manfred Senk, Dorothea Müller und Jörg Götz. Die Freien Wähler (FW) erreichten 14,91 Prozent und stellen mit Markus Merkle und Andreas Nofer zwei Stadträte. Das Bürgerforum Bad Herrenalb (BF-BH) kam auf 10,2 Prozent – An­dreas Tockhorn schaffte den Sprung ins Gremium. Neu vertreten im Gemeinderat ist die SPD, sie erreichte 7,24 Prozent und hat mit Hermann Ruff einen Vertreter.

Unechte Teilortswahl

14 Stadträte waren zu wählen. Wobei in den vergangenen fünf Jahren im Gremium 15 saßen – ein Ausgleichssitz kam 2014 hinzu.

Garantiert sind wegen der unechten Teilortswahl acht Sitze für die Kernstadt und zwei für jeden der drei Stadtteile.

Sieben Stadträte wollten es im Mai noch einmal wissen: Merkle, Romoser, Lienen, Senk, Tockhorn, Wolfhart König (UBV) und Reinhard Domke (BF-BHA). Wobei es für König und Domke nicht mehr reichte.

Aufgrund der neuen Zusammensetzung hat jetzt Senk mit Ruff und Tockhorn Kontakt aufgenommen. Steht doch in der Geschäftsordnung für den Bad Herrenalber Gemeinderat, dass eine Fraktion aus mindestens drei Stadträten bestehen muss.

Ausschüsse zu besetzen

Wie Senk gegenüber unserer Zeitung sagte, habe es ein gemeinsames Treffen gegeben. Sollten doch Tockhorn und Ruff nicht "isoliert" sein. Nach Absprache habe man sich darauf geeinigt, zusammen künftig als Fraktion Grüne PLUS aufzutreten. Im Blick ist hier auch die Besetzung der einzelnen Ausschüsse. So soll zum Beispiel Tockhorn wieder Vertreter im Aufsichtsrat der Stadtwerke Bad Herrenalb GmbH werden. Stadträte sollten, so Senk, entsprechend ihrer Qualitäten eingesetzt werden.

In den vergangen fünf Jahren stellte die GL zwei Stadträte. Der Gemeinderat legte seinerzeit fest, dass auch für Michael Theis und Senk der Fraktionsstatus gilt. So wird das neue Gremium wohl darüber abstimmen, ob das Gleiche in den nächsten fünf Jahren auch für die FW mit ihren zwei Vertretern gilt.

Das klingt schon mal nicht schlecht für die künftige Zusammenarbeit im neuen Bad Herrenalber Gemeinderat: Die Grüne Liste (GL) hat sich mit den zwei Vertretern von Bürgerforum Bad Herrenalb und SPD zusammengeschlossen. Zumindest gibt es jetzt die Fraktion Grüne PLUS. Sie ist mit fünf Mitgliedern künftig die größte. Löblich, dass ­Manfred Senk (GL) auf die zwei Stadträte zugegangen ist, die ansonsten auf sich allein gestellt gewesen wären. Muss doch laut Geschäftsordnung eine Fraktion aus mindestens drei Stadträten bestehen. Die Unabhängige Bürgervereinigung mit drei und die CDU mit vier Sitzen sind auf der sicheren Seite. Die Freien Wähler müssen allerdings mit zwei Vertretern darauf hoffen, dass das neue Gremium – wie 2014 bei der GL – trotzdem Ja zum Fraktionsstatus sagt. Mit Blick auf ein zielführendes Miteinander ist das wünschenswert.

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