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Bad Herrenalb Info-Veranstaltung am 13. Oktober geplant

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Plakat der Bürgerinitiative "Sag Ja zum Landkreis Karlsruhe" . Foto: Kugel Foto: Schwarzwälder-Bote

Die Vorbereitungen laufen. Bis zum Bürgerentscheid muss in der Bad Herrenalber Stadtverwaltung noch einiges abgearbeitet werden. Zumal es im Vorfeld einen Flyer und eine Informationsveranstaltung gibt.

Bad Herrenalb. Am Sonntag, 23. Oktober, dürfen etwa 6300 Wahlberechtigte ihr Kreuzchen machen. Das hat der Bad Herrenalber Gemeinderat vorigen Monat beschlossen. Auf dem Stimmzettel ist folgende Frage mit Ja oder Nein zu beantworten: "Sind Sie dafür, dass sich die Stadt Bad Herrenalb bei der Landesregierung, den Landtagsfraktionen sowie den Landtagsabgeordneten dafür einsetzt, dass diese eine Gesetzesvorlage in den Landtag einbringen, nach der die Stadt Bad Herrenalb aus dem Landkreis Calw aus- und in den Landkreis Karlsruhe eingegliedert wird?"

Die Stadträte waren sich einig, dass die Bürger durch einen Flyer schriftlich informiert werden. Außerdem soll man Umfassendes zu Pro und Kontra eines Landkreiswechsels auf der Homepage der Stadt nachlesen können. Zudem gab es bei der Diskussion den Antrag, zusätzlich eine Bürgerinformationsveranstaltung anzubieten. Das Gremium stimmte zu.

Vor- und Nachteile

Sachlich und neutral würden jetzt die Vor- und Nachteile eines möglichen Landkreiswechsels zusammengetragen, sagte Bürgermeister Norbert Mai auf Anfrage unserer Zeitung. Wie genau der Flyer aussehen werde, stehe noch nicht fest. Er sei aber bestimmt umfangreich, so der Rathauschef. Tatsachenbestände würden aufgeführt. Die Argumente der Befürworter und Gegner stelle man gegenüber. "Die Emotionen muss man ganz weglassen", so Mai. Das Thema abzuarbeiten sei ganz schwierig. Hauptamtsleiter Johannes Kopp und ein Mitarbeiter würden sich der Sache annehmen. Es gehe ins Detail.

Der Schultes spricht von einem ehrgeizigen Terminplan. Wegen der Gartenschau 2017 und dem einhergehenden Wir-Gefühl müsse der Bürgerentscheid über einen Landkreis-Wechsel schnell über die Bühne gehen.

Der Flyer soll Anfang Oktober fertig sein. Und die Bürgerinformationsveranstaltung ist für Donnerstag, 13. Oktober, ab 19 Uhr geplant. Wobei der genaue Ablauf noch nicht feststeht.

Für den Bürgerentscheid entstehen laut Verwaltung übrigens Kosten von voraussichtlich circa 25 000 Euro.

Unterschriftenliste

Mit Plakaten, Flyern, Aufklebern und Unterschriftenlisten setzte sich die Bürgerinitiative (BI) "Sag Ja zum Landkreis Karlsruhe" erfolgreich für ein Bürgerbegehren ein. Anfang Juli wurde eine Unterschriftenliste übergeben – die Prüfung im Rathaus ergab 1596 gültige Stimmen. Das erforderliche Quorum wurde bei Weitem übertroffen.

"Unsere Gäste kommen hauptsächlich durch das Albtal aus dem Raum Karlsruhe. Die Breitbandverkabelung kommt aus Ettlingen. Die Stadtwerke haben mit Ettlingen fusioniert. Die Polizei wäre in Ettlingen besser aufgehoben als im entfernten Calw oder Bad Wildbad, genauso die Straßenmeisterei", ist im BI-Flyer zu lesen. Alle heutigen Stadträte, einschließlich Bürgermeister, hätten sich schon vor der jüngsten Gemeinderatswahl für den Wechsel zu Karlsruhe ausgesprochen.

Schwer erreichbar

Außerdem führt die BI auf, dass die Krankenhäuser Calw und Nagold schlecht sowie Landratsamt, Ämter und berufliche Pflichtschulen mit öffentlichen Verkehrsmitteln schwer erreichbar seien. Durch den Landkreiswechsel würden Schüler aus der Gemeinde Marxzell ohne Bedenken nach Bad Herrenalb wechseln. Dadurch könnte die Gemeinschaftsschule eingeführt werden.

Die Zusammenarbeit mit dem Kreis Karlsruhe sei ständig gewachsen. Die Schüler besuchten Einrichtungen in Ettlingen und Karlsruhe. Nach Karlsruhe fahre die Albtalbahn und biete beste Anschlussmöglichkeiten zu allen Ämtern, Schulen, Krankenhäusern, Kaufhäusern sowie Arbeitsstellen.

"Schönes Vorzimmer"

Landrat Helmut Riegger stellte vorige Woche im Gespräch mit unserer Zeitung fest, dass die Stadt ein "fester, guter und ganz wichtiger Bestandteil" des Bäderkreises Calw sei – "ein schönes Vorzimmer". Bad Herrenalb gehöre zwingend dazu.

Und auch Landtagsabgeordneter Thomas Blenke, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, appelliert an die Bad Herrenalber, für einen Verbleib im Kreis Calw zu stimmen. Würde doch die Siebentäler­stadt ansonsten sehr deutlich an Bedeutung verlieren.

Ihre Redaktion vor Ort Bad Wildbad

Markus Kugel

Fax: 07051 130891

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