Warum sehe ich diesen Hinweis?

Sie sehen diesen Hinweis, weil Sie einen Adblocker eingeschaltet haben oder im privaten Modus surfen. Deaktivieren Sie diesen bitte für schwarzwaelder-bote.de, um unsere Artikel ohne diesen Hinweis lesen zu können.

Mehr zum Thema Adblocker / Privater Modus und wie Sie diesen deaktivieren, finden Sie, indem Sie auf deaktivieren klicken.

Deaktivieren

Bad Herrenalb Haushalt im zweiten Anlauf beschlossen

Von
Bis 31. Dezember muss eine Entscheidung zur Verlustreduzierung der Bäderbetriebe auf null Euro herbeigeführt werden. Foto: Kugel

Bad Herrenalb - Der Bad Herrenalber Haushalt 2018 ist jetzt durch: Nachdem bei Stimmenpatt der Etat am 25. April abgelehnt worden war, gab es in der Gemeinderatssitzung am Mittwochabend nur noch eine Gegenstimme und eine Enthaltung.

Folgende zusätzliche Beschlussanträge haben die Mitglieder des Gremiums wohl überzeugt, hatte doch zuvor der Verwaltungsausschuss noch mal hinter verschlossenen Türen getagt (wir berichteten): "Der Gemeinderat beschließt, den Verlust des Eigenbetriebs 'Touristik Bad Herrenalb' im Haushaltsjahr 2019 auf 200 000 Euro zu deckeln. Nach Vorlage des Tourismuskonzeptes wird über die Festsetzung der weiteren Verlustzahlungen ab 2020 beschlossen." Des Weiteren müssen die von der Stadt "zu beeinflussenden Einnahmen" bis zum 31. Dezember 2019 "in der durchschnittlichen Einnahmensumme" um zehn Prozent gesteigert werden. Außerdem wird Bürgermeister Norbert Mai beauftragt, "eine Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bad Herrenalb GmbH einzuberufen. Dort ist bis 31. Dezember 2018 eine Entscheidung zur Verlustreduzierung der Bäderbetriebe auf null Euro ohne direkte oder indirekte Risikobeteiligung der Stadt Bad Herrenalb herbeizuführen. Die aus der getroffenen Entscheidung folgenden Maßnahmen sind bis zum 30. Juni 2019 vollständig umzusetzen." Das Haushaltssicherungskonzept muss dem Verwaltungsausschuss am 18. Juli und dem Gemeinderat am 25. Juli vorgelegt werden.

Bevor die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018 beschlossen wurde, gab es jeweils ein Ja zu den Wirtschaftsplänen 2018 der Eigenbetriebe "Gartenschau Bad Herrenalb 2017" sowie "Touristik Bad Herrenalb".

Ablehnende Haltung

Das Haushaltssicherungskonzept wird im Sommer vorgelegt, damit sich die Stadträte vorbereiten können: Soll doch bereits im September der Haushalt 2019 eingebracht werden. Der aktuelle Etat beinhaltet Einnahmen und Ausgaben von je rund 25,6 Millionen Euro, davon im Verwaltungshaushalt rund 20,2 Millionen Euro und im Vermögenshaushalt etwa 5,4 Millionen Euro.

Stadtrat Reinhard Domke (BF-BHA) sagte, leider könne er sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Haushaltskommentare der Fraktionen in der Verwaltung kein Gehör gefunden hätten. Nichts habe sich an den Haushaltszahlen in der erneuten Vorlage geändert, nur Versprechungen seien gemacht worden. Er bleibe deshalb bei seiner Ablehnung des Haushalts 2018.

Sein Fraktionskollege An­dreas Tockhorn war allerdings ganz anderer Meinung. Man habe die richtigen Formulierungen gefunden. Wichtig sei zum Beispiel beim Thermalbad, dass ein Datum genannt werde.

Michael Theis (GL) erinnerte daran, wie wichtig künftig das Haushaltssicherungskonzept sei. Er erwähnte auch die Liste von Freiwilligkeitsleistungen, die Stadtkämmerin Sabine Zenker mit Blick auf Domkes Vorschlag bei der Haushaltseinbringung, eine Million Euro einzusparen, erstellte. Mit Blick auf den "provokativen Vorschlag" sprach Theis unter anderem von der Lebensqualität für die Bad Herrenalber Bürger.

Christa Nofer (UBV) regte an, dass Stadtwerke-Geschäftsführerin Karina Herrmann unbedingt dem Gemeinderat die Zahlen des ersten Quartals der defizitären Siebentäler Therme erläutern soll.

Artikel bewerten
8
loading
 
 

Flirts & Singles

 
 
4

Kommentare

Artikel kommentieren

Kommentarregeln

Um Artikel kommentieren zu können, ist eine Registrierung erforderlich. Sie müssen dabei Ihren Namen sowie eine gültige E-Mail-Adresse (wird nicht veröffentlicht) angeben. Bei Abgabe Ihrer Kommentare wird Ihr Name angezeigt. Alternativ können Sie sich mit Ihrem Facebook-Account anmelden.

  1. Passwort vergessen?
Sie haben noch keinen Benutzer-Zugang? Jetzt registrieren!
  1. null

loading