Bad Herrenalb "Halte es für unklug und völlig unangebracht"

Bad Herrenalb (mak). Der Bad Herrenalber Bürgermeisterkandidat Marc-Yaron Popper hat eine Pressemitteilung verschickt. Sie bezieht sich auf den Bericht "Fassungslos über so eine Aussage" (Interview mit Eberhard Oehler, Geschäftsführer der Stadtwerke Ettlingen) des Schwarzwälder Boten vom 5. November.

Oehler wurde gefragt, wie er zur Ankündigung von Popper stehe, die Verlustausgleichszahlungen zu reduzieren und neu zu verhandeln.

"Herr Oehler merkte dazu an, er sei ›fassungslos‹ über so eine Aussage, ›die keinen Bestand haben könne‹. Die Stadtwerke Ettlingen hätten keine ­›Motivation‹ einen ›anteiligen Verlust der Therme‹ zu übernehmen. Eine Beteiligung der Stadtwerke Ettlingen am Verlust der Therme sei ›so abwegig‹, dass er nicht glauben könne, dass es Herr Popper ›mit dieser Aussage ernst gemeint hat‹", fasst Popper zusammen.

Er zeigt sich überrascht: "Ich halte es für unklug und völlig unangebracht, dass sich Herr Oehler als Vertreter eines Mitgesellschafters der Stadtwerke Bad Herrenalb zur Unzeit, wenige Tage vor der Bürgermeisterwahl, mit solch einer Aussage in den Wahlkampf einmischt. Im Falle meiner Wahl werde ich selbstverständlich auf ihn zugehen. Angesichts der desaströsen Finanzlage der Stadt Bad Herrenalb ist doch für jeden klar, dass es künftig mit den Verlustausgleichszahlungen so nicht weitergehen kann."

Das Landratsamt Calw habe schon im Jahr 2018 den Gemeinderat von Bad Herrenalb dazu aufgefordert, den Verlustausgleich auf Null zu reduzieren. "Viele Bürger sind schon an mich herangetreten mit der Bitte dieses Ziel im Falle meiner Wahl sofort umzusetzen", so Popper.

"Herr Oehler kennt die Hintergründe scheinbar nicht genau, daher wundere ich mich sehr, dass er nicht im Vorfeld auf mich zugekommen ist, um sich aus erster Hand zu informieren, bevor er über die Medien den Weg an die Öffentlichkeit sucht."

Sechsstellige Eurobeträge

Auch für 2020 sei bereits eine Ausgleichszahlung an die Stadtwerke in Höhe von 800 000 Euro im Haushalt der Stadt Bad Herrenalb eingeplant worden.

Die Stadt überweise Jahr für Jahr hohe sechsstellige Eurobeträge an die Stadtwerke und damit – wie auch durch Preiserhöhungen – würden auf dem Rücken von Kunden und den Bürgern Bad Herrenalbs Bilanzgewinne erzielt, die sich andere in die Tasche steckten. "In dem bisherigen System ist Bad Herrenalb der Netto-Zahler", erklärt Popper.

"Es trifft nicht zu, dass ich gefordert hätte, dass sich die Stadtwerke Ettlingen an den Herrenalber Bäderverlusten beteiligen sollten. Mir ist wichtig, die Mitgesellschafter davon zu überzeugen, auf die Auszahlung von Gewinnen, die es praktisch nur auf dem Papier gibt, zu verzichten", so Popper weiter.

"Bad Herrenalb beabsichtigt, die Therme für etwa zwölf bis 15 Millionen Euro zu sanieren. Diese Investition – wenn sie denn getätigt wird – kommt über die damit einhergehende Wertsteigerung allen Gesellschaftern, auch den Stadtwerken Ettlingen, zugute. Vor diesem Hintergrund wäre es nur recht und billig, wenn Bad Herrenalb der Defizitausgleich erlassen wird", gibt sich Popper überzeugt. "So sieht auch Herr Oehler ein, dass es für die Therme nur eine große Lösung geben kann, die zuletzt praktizierte ›Strategie der kleinen Schritte‹ indes einem Tod auf Raten gleichkommt", fügt Popper an.

"Zur großen Lösung gehört für mich aber zwingend die Neuverhandlung und Reduzierung der Verluste aus der Therme", gibt sich Popper kämpferisch.