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Bad Herrenalb Gemeinderat: "Neubau Celenus Klinik" nicht behandelt

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Bürgermeister Norbert Mai nahm kurzfristig den Punkt "Neubau Celenus Klinik: Vorentwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Schweizer Wiese" von der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung. Foto: Archiv

Bad Herrenalb - Von seinem Recht als Vorsitzender des Gremiums Gebrauch machte Bad Herrenalbs Bürgermeister Norbert Mai am Mittwochabend und nahm kurzfristig den Punkt "Neubau Celenus Klinik: Vorentwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Schweizer Wiese" von der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung. Und das entgegen dem Wunsch mancher Ratsmitglieder. Begründung des Stadtoberhauptes: Es hätten sich neue Entwicklungsmöglichkeiten im Umfeld ergeben, die in die jetzige Planung zumindest gedanklich einfließen sollten. Schließlich machte Michael Theis (GL) den Vorschlag, in der nächsten nicht öffentlichen Sitzung alle Fakten ausführlich zu diskutieren.

Vierdreiviertel Stunden

Verschoben auf die nächste Gemeinderatssitzung wurden die Tagesordnungspunkte "Neufassung Satzung Stellplatzablöse" und "Zwischenstand Umbau Kurhaus". Grund war die fortgeschrittene Zeit der Sitzung, die im öffentlichen Teil vierdreiviertel Stunden dauerte.

Bürgermeister Mai gab bekannt, dass nach der anstehenden Schließung des Bad Herrenalber Grundbuchamtes und des Umzuges nach Böblingen zumindest ein Terminal für die Stadt beschafft wird, über welches Zugriff zu den Daten besteht. So können beglaubigte Abschriften zu allen drei Abteilungen des Grundbuches erstellt werden.

Knapp neun Millionen Euro

Kurz und präzise war die Übersicht von Gartenschau-Geschäftsführerin Sabine Zenker zum Kosten- und Zeitplan der Gartenschau.

Die zehn Millionen Euro als Kostendeckel für die Bau-Nettokosten werden weiterhin eingehalten, mittlerweile ist man bei knapp neun Millionen Euro zu erwartenden Netto-Gesamtbaukosten angelangt.

Die Daueranlagen Kurpark, Vorplatz Kurhaus und Kurpromenade sind weitestgehend fertiggestellt. Im Ausstellungsbereich Schweizer Wiese werden an verschiedenen Stellen noch Restarbeiten erledigt. Die Ausstellungspunkte im Kurpark wie Fantasiegarten oder Imker sind nahezu fertig, die Bepflanzung wird aufgrund der Witterung teilweise etwas später erfolgen.

Bei den Dauer- und Ausstellungsanlagen im Klosterviertel gibt es noch einige Restarbeiten. Das externe Leitsystem mit Fahnen von den Autobahnabfahrten wird derzeit ebenso aufgebaut wie das interne städtische Parkleitsystem, die Gastronomie, das Kassenwesen oder der Gartenmarkt.

Stadtrat Markus Merkle (FW) sprach Zenker Lob für die engagierte Arbeit der vergangenen zwei Jahre aus und bat, dies allen Mitwirkenden weiterzuleiten.

Korrektur beschlossen

Mit einer Enthaltung beschloss der Gemeinderat noch einmal eine Korrektur der Parkgebührenordnung, wodurch die Höchstparkdauer in "P1" von einer auf zwei Stunden erhöht wird und die Gebührenerhöhungen für Sonderberechtigungen moderater ausfallen. Nicht durch den Rat schaffte es die wahlweise Einlage der Parkscheibe parallel zur "Brötchentaste". Wer künftig parkgebührenfrei Brötchen holen möchte, muss also den Weg an den Automaten in Kauf nehmen.

 

Ihre Redaktion vor Ort Bad Wildbad

Markus Kugel

Fax: 07051 130891

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