Der Bad Herrenalber Gemeinderat wird sich bald wieder mit der Kindergartensituation
Bad Herrenalb - Der Bad Herrenalber Gemeinderat wird sich bald wieder mit der Kindergartensituation in der Stadt beschäftigen. In der Sitzung am Mittwochabend wurde der Tagesordnungspunkt "Bedarfsplanung" lediglich zur Kenntnis genommen.
Eigentlich hätte das Gremium zustimmen sollen (wir berichteten). Allerdings müssen auf Anregung von Andreas Tockhorn (Grüne PLUS) und Rüdiger König (UBV) von der Stadtverwaltung weitere Zahlen geliefert werden. Diese sollen helfen, festzustellen, ob es aktuell weiteren Handlungsbedarf gibt. Eventuell könne der Bedarfsplan noch im Haushalt 2020 eingearbeitet werden, so König. Andreas Nofer (FW) machte hierbei darauf aufmerksam, dass man wegen der vielen Kinder auch die Grundschule im Blick haben müsse.
Michaela Härter, welche die Gesamtleitung der Kindertageseinrichtungen in Bad Herenalb innehat, stand in der Sitzung Rede und Antwort. Sie erklärte unter anderem, dass im Laufe des Kindergartenjahres alle Plätze belegt sein werden. Derzeit könne man wegen der anhaltenden Nachfrage nach Betreuungsplätzen keine Notplätze vorhalten.
Rabatt
Nach längerer Diskussion sagte der Gemeinderat Ja zu folgenden Beschlussanträgen: "1. Der Gemeinderat stimmt der Einführung des Betrieblichen Gesundheitsmanagements zum 1. Januar 2020 zu. 2. Die Beschäftigten erhalten im Rahmen des BGM Dienstkarten, die ihnen den freien Eintritt in das städtische Freibad, 50 Prozent Rabatt auf den Eintritt in die Siebentäler Therme sowie einen Rabatt von 20 Euro pro Mitarbeiter und pro Jahr zu den vorgegebenen VHS-Kursen (unter anderem Nordic-Walking, Qi-Gong, Rückenschule). 3. Jährlich wird den Mitarbeitenden die Möglichkeit eingeräumt, an einem Vortrag zu Themen des BGM (zum Beispiel Ernährung, Stressbewältigung oder Ähnliches) teilzunehmen. 4. Den Kosten von circa 5000 Euro/Jahr wird zugestimmt."
Im Laufe der Beratung zog Stadtrat König seinen Änderungsantrag zurück. Er wollte Punkt zwei so umformuliert wissen: Die Beschäftigten erhalten im Rahmen einer gezielten Förderung einen Zuschuss von 50 Euro pro Person und Jahr. Und zwar für Teilnahmen an gesundheitsförderlichen Kursen wie zum Beispiel Nordic Walking, Qi Gong und Rückenschule, die von örtlichen oder wohnortnahen beziehungsweise anderen Veranstaltern angeboten werden.
Wie Bürgermeister Klaus Hoffmann erklärte, werde eine Projektgruppe eingeführt. Man wolle sich als attraktiver Arbeitgeber positionieren (wir berichteten). Die Gruppe soll jetzt, so der Gemeinderat, schnellstmöglich ins Leben gerufen werden. In etwa einem halben Jahr müsse diese dann überprüfen, ob das Angebot tatsächlich – wie beschrieben – angenommen werde und der Ablauf so vonstatten gehe, wie in der Sitzungsvorlage formuliert. Bei Bedarf könnten immer noch Korrekturen vorgenommen werden. Letztendlich waren sich die Stadträte einig, dass bei der Aussprache nicht alles "ins Klein-Klein" gehen dürfe.
Er sei noch gar nicht im Amt gewesen, da hätten ihm die Mitarbeiter schon mitgeteilt, was sie gerne hätten, informierte der Rathauschef. In der Sitzungsvorlage seien die Ergebnisse der Befragungen aufgeführt. Hätten diese – überspitzt formuliert – gesagt, sie wollten lieber mit dem Drahtseil über den Rathausplatz fliegen, hätte man diesen Wunsch auch aufgeschrieben.
Bebauungsplan
Man wolle alles auf den Weg bringen, dass der Investor den nächsten Schritt machen könne, teilte die Verwaltung mit. Und zwar mit Blick auf den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Forschen und Wohnen Kullenmühle" (wir berichteten). Der Gemeinderat stimmte dem Entwurf zu. Genauso wie der Offenlage des Bebauungsplanentwurfs.
Satzungsänderung
Schnell abgehakt war der Tagesordnungspunkt "Änderung der Feuerwehrsatzung". In der Vorlage wurde ausgeführt, dass die Satzung für die Freiwillige Feuerwehr bisher einen stellvertretenden Kommandanten vorsah. Da der Kommandant grundsätzlich technischer Einsatzleiter ist und die Stellvertreter ihn mit allen Rechten und Pflichten vertreten, wird nun "zur ehrenamtlichen Sicherstellung einer möglichst umfassenden Erreichbarkeit die Anzahl der Stellvertreter auf drei erhöht". Es werde damit außerdem das Ziel verfolgt, die drei Abteilungen der Gemeindefeuerwehr noch mehr miteinander zu verzahnen "und den Prozess der einsatztaktischen und kameradschaftlichen Verknüpfung weiter voranzutreiben". Alle drei Abteilungen sind nun mit einem Stellvertreter an der Leitung der Gesamtwehr beteiligt.
Geschwindigkeit
Christian Romoser (CDU) erkundigte sich nach einer Geschwindigkeitsmessanlage. Bürger hätten ihn angesprochen, weil auf der Gaistalstraße zu schnell gefahren werde. Bürgermeister Hoffmann teilte in diesem Zusammenhang mit, dass Landrat Helmut Riegger ihm zugesichert habe, in der Siebentälerstadt in nächster Zeit ein paar Messungen mehr zu veranlassen.
Info: Vom Umgang miteinander
Am Samstag ging der Bad Herrenalber Gemeinderat in Klausur. Von 9 bis 16 Uhr saßen Stadträte und Verwaltung im Rathaus zusammen.
Wie Bürgermeister Klaus Hoffmann auf Anfrage unserer Zeitung sagte, beschäftigte man sich mit Fragen des Umgangs miteinander. Kommunikation nach innen und außen sei ebenfalls ein Thema gewesen. Sitzungsvorlagen würden beispielsweise künftig anders aufbereitet. Es gebe mehr Infos.
Große Themen seien das Stadtentwicklungskonzept und Digitalisierung gewesen. Zudem habe es einen Überblick gegeben, was bei der Feuerwehr ansteht.
Nach der Sommerpause werde man wohl wieder in Klausur gehen, um die nächsten Fragen anzugehen.
Mit Blick auf den Haushalt 2020 geht Stadtoberhaupt Hoffmann davon aus, dass in der Sitzung am 25. März mit den Beratungen begonnen werden kann.
Kommentar: Hoch hinaus
Kommentar: Hoch hinaus
Von Markus Kugel
In Bad Herrenalb wird ein Betriebliches Gesundheitsmanagement eingeführt. Bürgermeister Klaus Hoffmann legte in der jüngsten Gemeinderatssitzung Wert darauf festzustellen, dass die Ergebnisse der Rathausmitarbeiter-Befragung berücksichtigt worden seien. Sein Beispiel: Hätten diese gesagt, sie wollten lieber mit dem Drahtseil über den Rathausplatz fliegen, hätte man diesen Wunsch auch aufgeschrieben. Wieso eigentlich nicht? Einerseits wäre das gleichzeitig ein Touristenmagnet. Vom Rathausdach Richtung Kurhaus könnte eine Seilrutsche gespannt werden. Den Rathausmitarbeitern würde dann in der Mittagspause und nach Feierabend Vorrang eingeräumt. Andererseits wäre es doch keine so gute Idee. Die Arbeitsqualität würde wohl darunter leiden, wenn immer wieder aus dem Fenster geschaut wird, wer denn jetzt in luftiger Höhe unterwegs ist.