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Bad Herrenalb Flugs die Projektgruppe einrichten

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Am Mittwochabend war es ihre letzte Gemeinderatssitzung in der Siebentälerstadt: Die Bad Herrenalber Stadtkämmerin Sabine Zenker fängt nämlich am 1. März in der Gemeinde Enzklösterle an. Sie nimmt dort die Leitungsposition von Sarah Horn ein, die den kleinen Luftkurort im Oberen Enztal zum 1. Dezember 2019 in Richtung Schönaich verlassen hatte. Zenker ist seit 2008 Kämmerin der Stadt. Das Bad Herrenalber Stadtoberhaupt Klaus Hoffmann gewann bei der Bürgermeisterwahl im zweiten Wahlgang am 10. November vorigen Jahres mit 19 Stimmen Vorsprung vor der Favoritin aus der ersten Wahl, Zenker. Fotos: Kugel Foto: Schwarzwälder Bote

Bad Herrenalb - Der Bad Herrenalber Gemeinderat wird sich bald wieder mit der Kindergartensituation in der Stadt beschäftigen. In der Sitzung am Mittwochabend wurde der Tagesordnungspunkt "Bedarfsplanung" lediglich zur Kenntnis genommen.

Eigentlich hätte das Gremium zustimmen sollen (wir berichteten). Allerdings müssen auf Anregung von Andreas Tockhorn (Grüne PLUS) und Rüdiger König (UBV) von der Stadtverwaltung weitere Zahlen geliefert werden. Diese sollen helfen, festzustellen, ob es aktuell weiteren Handlungsbedarf gibt. Eventuell könne der Bedarfsplan noch im Haushalt 2020 eingearbeitet werden, so König. Andreas Nofer (FW) machte hierbei darauf aufmerksam, dass man wegen der vielen Kinder auch die Grundschule im Blick haben müsse.

Michaela Härter, welche die Gesamtleitung der Kindertageseinrichtungen in Bad Herenalb innehat, stand in der Sitzung Rede und Antwort. Sie erklärte unter anderem, dass im Laufe des Kindergartenjahres alle Plätze belegt sein werden. Derzeit könne man wegen der anhaltenden Nachfrage nach Betreuungsplätzen keine Notplätze vorhalten.

Rabatt

Nach längerer Diskussion sagte der Gemeinderat Ja zu folgenden Beschlussanträgen: "1. Der Gemeinderat stimmt der Einführung des Betrieblichen Gesundheitsmanagements zum 1. Januar 2020 zu. 2. Die Beschäftigten erhalten im Rahmen des BGM Dienstkarten, die ihnen den freien Eintritt in das städtische Freibad, 50 Prozent Rabatt auf den Eintritt in die Siebentäler Therme sowie einen Rabatt von 20 Euro pro Mitarbeiter und pro Jahr zu den vorgegebenen VHS-Kursen (unter anderem Nordic-Walking, Qi-Gong, Rückenschule). 3. Jährlich wird den Mitarbeitenden die Möglichkeit eingeräumt, an einem Vortrag zu Themen des BGM (zum Beispiel Ernährung, Stressbewältigung oder Ähnliches) teilzunehmen. 4. Den Kosten von circa 5000 Euro/Jahr wird zugestimmt."

Im Laufe der Beratung zog Stadtrat König seinen Änderungsantrag zurück. Er wollte Punkt zwei so umformuliert wissen: Die Beschäftigten erhalten im Rahmen einer gezielten Förderung einen Zuschuss von 50 Euro pro Person und Jahr. Und zwar für Teilnahmen an gesundheitsförderlichen Kursen wie zum Beispiel Nordic Walking, Qi Gong und Rückenschule, die von örtlichen oder wohnortnahen beziehungsweise anderen Veranstaltern angeboten werden.

Wie Bürgermeister Klaus Hoffmann erklärte, werde eine Projektgruppe eingeführt. Man wolle sich als attraktiver Arbeitgeber positionieren (wir berichteten). Die Gruppe soll jetzt, so der Gemeinderat, schnellstmöglich ins Leben gerufen werden. In etwa einem halben Jahr müsse diese dann überprüfen, ob das Angebot tatsächlich – wie beschrieben – angenommen werde und der Ablauf so vonstatten gehe, wie in der Sitzungsvorlage formuliert. Bei Bedarf könnten immer noch Korrekturen vorgenommen werden. Letztendlich waren sich die Stadträte einig, dass bei der Aussprache nicht alles "ins Klein-Klein" gehen dürfe.

Er sei noch gar nicht im Amt gewesen, da hätten ihm die Mitarbeiter schon mitgeteilt, was sie gerne hätten, informierte der Rathauschef. In der Sitzungsvorlage seien die Ergebnisse der Befragungen aufgeführt. Hätten diese – überspitzt formuliert – gesagt, sie wollten lieber mit dem Drahtseil über den Rathausplatz fliegen, hätte man diesen Wunsch auch aufgeschrieben.

Bebauungsplan

Man wolle alles auf den Weg bringen, dass der Investor den nächsten Schritt machen könne, teilte die Verwaltung mit. Und zwar mit Blick auf den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Forschen und Wohnen Kullenmühle" (wir berichteten). Der Gemeinderat stimmte dem Entwurf zu. Genauso wie der Offenlage des Bebauungsplanentwurfs.

Satzungsänderung

Schnell abgehakt war der Tagesordnungspunkt "Änderung der Feuerwehrsatzung". In der Vorlage wurde ausgeführt, dass die Satzung für die Freiwillige Feuerwehr bisher einen stellvertretenden Kommandanten vorsah. Da der Kommandant grundsätzlich technischer Einsatzleiter ist und die Stellvertreter ihn mit allen Rechten und Pflichten vertreten, wird nun "zur ehrenamtlichen Sicherstellung einer möglichst umfassenden Erreichbarkeit die Anzahl der Stellvertreter auf drei erhöht". Es werde damit außerdem das Ziel verfolgt, die drei Abteilungen der Gemeindefeuerwehr noch mehr miteinander zu verzahnen "und den Prozess der einsatztaktischen und kameradschaftlichen Verknüpfung weiter voranzutreiben". Alle drei Abteilungen sind nun mit einem Stellvertreter an der Leitung der Gesamtwehr beteiligt.

Geschwindigkeit

Christian Romoser (CDU) erkundigte sich nach einer Geschwindigkeitsmessanlage. Bürger hätten ihn angesprochen, weil auf der Gaistalstraße zu schnell gefahren werde. Bürgermeister Hoffmann teilte in diesem Zusammenhang mit, dass Landrat Helmut Riegger ihm zugesichert habe, in der Siebentälerstadt in nächster Zeit ein paar Messungen mehr zu veranlassen.

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