Irma: Abriss kann angeordnet werden

Bad Dürrheim (wst). Die Abrissarbeiten bei der Kurklinik Irma stehen still. Casim Ucucu ließ die Arbeiten einstellen, als das Landratsamt entschied, dass die Stille Musel offengelegt werden müsse. Ucucu begründete den Abrissstopp damit, dass sich Stadt und Landratsamt erst einig werden sollen. Die beiden Institutionen sind die Verhandlungspartner, da es für das Gebiet einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan gibt. Vielen Bad Dürrheimern ist die Abbruchruine ein Dorn im Auge, bei der Stadt arbeitet man intensiv an einer Lösung, unter anderem wird eine Machbarkeitsstudie erstellt.

Ein halb abgebrochenes Gebäude einfach stehen zu lassen, ist jedoch nicht ganz so einfach. Laut Heike Frank, Pressesprecherin des Landratsamtes, hat das Baurechtsamt Casim Ucucu mitgeteilt, dass man einen Abriss anordnen könne. Das Verfahren sehe jedoch vor, dass er Eigentümer angehört werden müsse. Die Baurechtsbehörde kann sich auf Paragrafen der Landesbauordnung (LBO) stützen. Unter anderem kann der Paragraf 47, Absatz eins, zur Anwendung kommen.

Das Landratsamt, in dem Fall das Amt für Wasser- und Bodenschutz, teilte der Stadt bereits im Oktober 2017 mit, dass eine Überbauung einer wasserrechtlichen Gestattung bedarf und eine Widerverdolung den wasserrechtlichen Grundsätzen und Gesetzen des Landes widerspricht.