Außenministerin Annalena Baerbock besucht die westafrikanische Kriegsregion Mali: Der Bundestag entscheidet Ende Mai über die Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes. Doch nicht nur die Gefahr oder die Hitze sprechen dafür, die Truppe abzuziehen.
Zumindest bei der Präsentation ist die Truppe kaum noch zu schlagen. Nachdem die Airbus-Maschine der Bundeswehr vom Flughafen der malischen Hauptstadt Bamako abgehoben hat, nehmen fünf mit automatischen Gewehren bewaffnete Soldaten Position auf der erhöhten Ladeluke der Maschine wie zu einer Opernaufführung ein – zu ihren Füßen kauert die rund 50-köpfige Delegation, die Außenministerin Annalena Baerbock auf ihrem Besuch in die westafrikanische Kriegsregion begleitet. Wer jetzt eine Arie erwartet, wird allerdings enttäuscht: Stattdessen setzt die Maschine rumpelnd auf dem Flugplatz des Militärstützpunkts in Gao auf, ab jetzt wird das Libretto von der harschen Wirklichkeit diktiert. Und der schier unerträglichen Hitze.
Minusma ist die gefährlichste Mission der Vereinten Nationen
Das Thermometer zeigt 39 Grad an, vergangene Woche soll es bereits auf 51 Grad geklettert sein, sagt ein Hauptmann zur Begrüßung im Camp Castor: „Bis 55 Grad arbeiten wir noch.“ Die Soldaten haben sich ihr Feldlager in der staubigen Sahelzone mit Fähnchen und deutschen Ortsschildern heimelig gemacht. „Falls wir unter Beschuss geraten sollten: Auf den Boden werfen, an die Schutzwälle ankuscheln und verharren“, rät der Hauptmann beim Sicherheitsbriefing: „Immer mal wieder klopfen hier unsere Nachbarn an.“ Islamistische Extremisten haben das Feldlager in Gao wiederholt schon unter Beschuss genommen – im vergangenen Juni wurden bei einem Hinterhalt auf ihre Patrouille zwölf Bundeswehrsoldaten verletzt. Minusma ist die gefährlichste Mission der Vereinten Nationen: 169 Blauhelme kamen in der neunjährigen Geschichte des UN-Einsatzes bereits ums Leben.
Mit der Gefahr hat es allerdings nichts zu tun, dass die Tätigkeit des deutschen Kontingents derzeit stark eingeschränkt ist. Vielmehr hat Malis Militärregierung den deutschen Aufklärern herbe Auflagen erteilt: Wollen sie ihre „Heron“ genannten Drohnen aufsteigen lassen, müssen sie mindestens drei Tage im Voraus um Erlaubnis fragen. In manchen Regionen des Landes – wo die Söldner der russischen Wagner-Truppe vermutet werden – ist deren Einsatz sogar ganz untersagt. Was, um Gottes Willen, tut die Truppe unter diesen Voraussetzungen hier überhaupt noch?
Ende Mai will der Bundestag über die Verlängerung entscheiden
Diese Frage hat Außenministerin Annalena Baerbock trotz des Ukraine-Kriegs und noch kurz vor Ostern in die Sahelzone getrieben: Ende Mai steht die Entscheidung des Bundestages über die Verlängerung des hiesigen Bundeswehr-Einsatzes an – und nicht nur die Gefahr oder die Hitze sprechen dafür, die Truppe abzuziehen.
Das Problem sind die anderen: die Franzosen, das malische Militär – oder die Russen. Im vergangenen Jahr kündigte Paris an, die 5500 Soldaten ihrer Barkhane-Mission zumindest zu reduzieren – woraufhin Malis Militärregierung auf ein Angebot Moskaus zurückkam, die Söldner der Wagner-Truppe gegen Bezahlung ins Land zu lassen. Sie hatten angeboten, mit den zahlreichen extremistischen Gruppen kurzen Prozess zu machen, die den Trümmerstaat schon seit mehr als einem Jahrzehnt in die Knie zwingen. Zum Leidwesen der an Minusma beteiligten westlichen Staaten sollen bereits rund 1000 russische Söldner im Land sein.
Unter solchen Bedingungen liegt das Ende einer zweiten Mission unter deutscher Beteiligung nahe, deren Ziel die Ausbildung malischer Soldaten im Rahmen der Europäische Trainingsmission (EUTM) ist. Dieser Mission versetzt Baerbock bei ihrem Besuch den Todesstoß: Allein die Anwesenheit der Wagner-Truppe schließe die Fortsetzung dieser Mission aus, an der rund 100 Bundeswehrsoldaten beteiligt sind.
Weiße Kämpfer, die eine unverständliche Sprache sprechen, sollen bereits an zwei Massakern im Zentrum des Landes beteiligt gewesen sein, bei denen im März Hunderte von Menschen ums Leben kamen, darunter zahllose Zivilisten, auch Frauen und Kindern. Einige von ihnen sollen gefesselt und angezündet worden sein: „Wir sehen hier ähnliche Muster wie in der Ukraine“, sagt Baerbock. Minusma wollte die Vorwürfe untersuchen – der Bataillonschef der deutschen Bodenaufklärer, Oberstleutnant Alfred Hugger, hatte bereits ein Team zusammengestellt. Doch die Militärchefs in Bamako erteilen der Mission eine Absage.
Wer unterstützt im Konfliktfall die Minusma-Truppen?
Seitdem fragt sich der oberschwäbische Oberstleutnant noch eindringlicher, ob die Mission noch Sinn ergibt: „Wenn man alle Streben herausnimmt, wird das Gebäude irgendwann zusammenbrechen.“ Sobald die Franzosen ganz abgezogen sind, wird auch die Frage akut, wer die Minusma-Truppen im Konfliktfall mit Kampfhubschraubern unterstützt – und wer den Flughafen in Gao führt. Wenn es die malische Zivilbehörde ist, wäre der militärische Flugverkehr kompromittiert. Im Falle des Militärs wäre es möglich, „dass wir bald auch noch Russisch lernen müssen“. Annalena Baerbock räumt ein, dass noch Fragen geklärt werden müssten, bevor die deutsche Beteiligung an der internationalen Mission verlängert werden kann. Dass die grüne Außenpolitikerin das will, steht außer Frage. „Als Teil der internationalen Gemeinschaft haben wir eine Verantwortung dafür, dass für die Sicherheit der malischen Bevölkerung gesorgt wird.“
Auf jeder ihrer Etappen legt Baerbock Wert darauf, zu zeigen, wem das deutsche militärische Engagement eigentlich gilt. Der malischen Zivilbevölkerung, die derzeit in zahlreichen Krisen steckt: Der Klimakrise, die das Land immer heißer werden lässt; der von Putins Krieg in der Ukraine ausgelösten Nahrungsmittelkrise, die den Preis für das Grundnahrungsmittel Hirse in den vergangenen Wochen verdoppelt hat, der von den Dschihadisten verursachten Sicherheitskrise, die jetzt noch von den russischen Söldnern verschärft wird.
Fast die Hälfte ihrer Zeit im Feldlager der Bundeswehr wendet Annalena Baerbock für eine Begegnung mit drei Frauen auf, die der Ministerin von ihrem trostlosen Leben erzählen: Eine von ihnen erzählt, wie ihr offenbar 111-jähriger Großvater von Dschihadisten heimgesucht und verprügelt worden sei: Die Extremisten hätten ihm den Oberschenkel gebrochen, berichtet sie aufgebracht.
Die Zeche zahlt die Bevölkerung
In dem Gespräch kommt eine kleine, aber nicht unerhebliche Differenz zwischen den Frauen und der Besucherin zum Vorschein. Während Baerbock wie auch die Regierungen von Malis Nachbarstaaten darauf drängen, dass sich Bamakos Militärs auf einen baldigen Wahltermin verpflichten, halten die malischen Frauen nur wenig davon. In ihrer Heimat habe es schon genug Wahlen auf zweifelhafter Grundlage gegeben, sagen sie: Erst einmal müssten die Bedingungen für eine wirkliche demokratische Abstimmung geschaffen werden. Westafrikas Staatenverbund Ecowas verhängte im Januar scharfe Sanktionen, um Malis Militärherrscher zu einer Verpflichtung auf schnelle Wahlen zu zwingen: Die Zeche zahle die Bevölkerung, dieses „ungerechte Embargo“ müsse ein Ende haben. Nach einem Termin mit dem „Übergangspräsidenten“ Oberst Assimi Goïta wiederholt Baerbeck am nächsten Tag dennoch ihre Forderung, das Land mit baldigen Wahlen zu „stabilisieren“.
Deutschland hat in Mali einen ausgezeichneten Ruf
Die Unterredung mit dem 39-jährigen Militärchef in dessen auf einem Hügel über Bamako thronenden und von der französischen Kolonialregierung errichteten Amtspalast zieht sich wesentlich länger als geplant hin – aus diesem Grund muss ein Termin im Kulturzentrum „Jiriladon“ in einem Armenviertel Bamakos abgesagt werden. Warum die grüne Außenministerin einem Putschistenführer überhaupt einen Besuch abstatte, war im Vorfeld der Unterredung gefragt worden. Auch in dieser Hinsicht hat die grüne Realpolitik längst die Oberhand gewonnen. Deutschland hat in Mali einen ausgezeichneten Ruf, seit die Bundesregierung Malis Unabhängigkeit im Juni 1960 als erstes Land der Welt anerkannt hatte: Das damalige Telegramm aus Bonn wird in Bamakos Regierungspalast wie eine Reliquie aufbewahrt. „Deutschland hat hier ein Gewicht, das man nicht vergeuden darf“, sagt ein Begleiter der Ministerin: „Putin würde sich die Hände reiben.“