Der Schul-, Kultur- und Sozialausschuss (SKSA) schlägt eine Erhöhung um 7,3 Prozent vor. Manchen im Gremium ist das zu viel. Andere fordern hingegen noch höhere Preise.
Wer ein Kind hat und dieses halbtags in den Kindergarten schickt, zahlt aktuell 111 Euro im Monat. Geht es nach der Verwaltung sollen dafür ab September 119 Euro fällig werden. Für unter Dreijährige soll die Gebühr im gleichen Szenario von 167 auf 179 Euro steigen. Diese Erhöhung habe die Stadt schon im letzten Jahr angekündigt, so Valentina Moser aus dem Hauptamt. 7,3 Prozent mehr sei das Mindeste, was die Verbände vorschlagen. Daran habe sich die Verwaltung bei der Neuberechnung orientiert.
Steigende Löhne „Wir bieten seit Jahren eine hochwertige und verlässliche Kinderbetreuung“, sagte Bürgermeister Roberto Chiari. Aber die Stadt müsse diese auch finanzieren können. Die Kindergartengebühren reichen dafür übrigens selbst nach einer Erhöhung bei Weitem nicht aus. Der Rest setzt sich aus Zuweisungen und allgemeinen Mitteln der Stadt zusammen. Und Letztere sind in Liebenzell bekanntlich knapp. Hinzu kommen steigende Löhne im öffentlichen Dienst, von denen auch die Kita-Mitarbeiter profitieren.
Weitere Kosten
Wie Moser erklärte, belaufe sich die Erhöhung für Eltern im Schnitt auf zehn bis 15 Euro im Monat, bei zwei Kindern dem entsprechend auf 30 Euro. Um diese Mindestwerte käme man bei der Erhöhung aber nicht drumherum. Für Eltern bedeutet das aber Mehrkosten pro Kind und Jahr von etwa 150 Euro. Hinzu kommen weitere Kosten. Das Frühstück kostet künftig zwölf Euro (bisher zehn Euro) pro Monat und Kind. Für das Mittagessen müssen die Eltern monatlich noch einmal 65 Euro fällig. In der Kindergrippe kommen für Hygieneartikel noch einmal 30 Euro pro Monat oben drauf.
Wer also ein über drei Jahre altes Kind hat und dieses in die Ganztagsbetreuung schickt, müsste künftig jährlich über 4000 Euro dafür zahlen. Ist das Kind unter drei Jahren alt, werden dafür sogar über 5500 Euro fällig. Im gleichen Szenario kostet die Betreuung in der Kindergrippe pro Jahr über 6000 Euro. Hat eine Familie mehrere Kinder, oder besuchen diese nicht jeden Tag die Kita, wird es pro Kind gerechnet für die Eltern billiger.
Andere Lösungen?
Mindestforderungen Für Nina Stark (UL) war diese Preissteigerung zu hoch. Sie habe selbst Kinder im Marienstift. „Bei vielen Eltern ist das finanziell an der Grenze“, sagte sie. Alles werde teurer, das setze Familien unter Druck. Diese Sorgen müsse man ernst nehmen. „Muss es immer bei jungen Familien erhöht werden?“, fragte sie. Vielleicht könne die Stadt ja andere Lösungen finden. Moser widersprach. Es brauche diese Erhöhung. Man könnte sogar noch über die Mindestforderungen der Verbände hinaus erhöhen.
Hoher Arbeitsaufwand
Einkommensabhängig Diese Mindesterhöhungen fand Katrin Heeskens (UL) im Verhältnis zu den vergangenen Jahren in Ordnung. Sie forderte abermals, dass die Gebühren einkommensabhängig gestaltet werden. Sie wisse auch, dass dies wegen des hohen Arbeitsaufwands dafür in Bad Liebenzell wohl nie umgesetzt werde.
Moser verwies darauf, dass es für Eltern mit geringem Einkommen diverse Untertsützungsmöglichkeiten gebe: die wirtschaftliche Jugendhilfe, das Wohngeld, den Kinderzuschlag oder Leistungen aus dem Teilhabepaket. Sie könne im Bedarf gerne vermitteln. Auf diese Hilfsgelder verwies auch Sebastian Kopp (UL), der ein einkommensabhängiges Gebührensystem ablehnte.
Auch Maik Volz (CDU) fand den Hinweis auf die Hilfsangebote gut. Er fragte sich aber, warum die Gebühren nicht gleich um zehn Prozent erhöht werden, wenn 7,3 Prozent nur die Mindestempfehlung seien.
Moser verwies darauf, dass diese Mindesterhöhung schon der stärkste Gebührenanstieg der vergangenen vier Jahre sei. Volz Vorstoß fand im SKSA auch keine Mehrheit.
Gemeinderatsbeschluss Das Gremium empfahl aber schließlich die Erhöhung um 7,3 Prozent.
Letztlich muss der Gemeinderat die Erhöhung aber noch beschließen. Hier wurde in der Vergangenheit manchmal erneut über die Gebühren diskutiert.
Sollte der Gemeinderat den SKSA-Vorschlag aber so verabschieden, können sich die Eltern ab September auf höhere Gebühren einstellen.