Die Köpfe rauchten bei der Novembersitzung des Dobler Gemeinderats. Foto: Gegenheimer

Beim Tagesordnungspunkt "Neubesetzung der Ausschüsse auf Antrag des Gemeinderats" waren es neben Gemeinderäten und Verwaltung auch die Dobler Bürger, die zahlreich wegen nachfolgender Punkte in die Sitzung gekommen waren und eine unverhältnismäßig lange Wartezeit in Kauf nehmen mussten.

Dobel - Die einen hatten es befürchtet, die anderen doch noch gehofft. Doch Bernhard Kraft zeigte kein Entgegenkommen.

Hintergrund: In der Oktobersitzung hatte der frühere langjährige Bürgermeister-Stellvertreter Kraft seinen Austritt aus der Fraktion Pro Dobel (PD) erklärt. Mit Schreiben vom 19. November 2022 beantragten die beiden Gemeinderäte Markus Treiber (PD) und Tobias Neubauer (FuD) die Neubesetzung der beratenden Ausschüsse mit der Begründung, dass diese 2019 nach den Stimmen der beiden Listen besetzt worden waren und sich nun ein neues Verhältnis ergebe.

Ein solcher Antrag kann von einem oder mehreren Gemeinderäten gestellt werden und wurde von der Verwaltung dann in die Novembersitzung gebracht.

"Opportunistische Einigung"

Kraft meldete sich gleich zu Beginn des Themas zu Wort, er werde "diese opportunistische Einigung zur Neubesetzung nicht hinnehmen". Es sei "ein seltsames Demokratieverständnis", wenn man einen langjährigen Gemeinderat, der mit vielen Stimmen gewählt worden ist, auf diese Weise versuche, herauszukegeln. Kraft war bisher ordentliches Mitglied im Verwaltungs- und Fremdenverkehrsausschuss (VW/FV-A), stellvertretendes Mitglied im Technischen Ausschuss (TA) sowie Mitglied im Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Bad Herrenalb/Dobel. Letzteres nahm der Gemeinderat außerdem zum Anlass, der Verwaltung einen Auszug aus der Gemeindeordnung zu präsentieren, nach dem dieser nicht so einfach neu besetzt werden könne. Dies in öffentlicher Sitzung, nachdem die Unterlagen bereits einige Tage einsehbar waren.

Zur genauen Überprüfung wurde der Gemeinsame Ausschuss in der Folge sicherheitshalber vom weiteren Prozedere ausgenommen und der Punkt vertagt.

Unterbrechnung beantragt

Hauptamtsleiterin Katrin Strauch bat die Gemeinderäte um Abstimmung darüber, ob die anderen beiden Ausschüsse, wie von Neubauer und Treiber beantragt, neu gewählt werden sollten. Kraft und Reimund Ruff (PD) enthielten sich, Janett Joel fehlte, die übrigen Räte sprachen sich dafür aus.

Beide Fraktionen hatten im Vorfeld miteinander abgestimmte Wahlvorschläge ausgearbeitet. Doch auch einer zügigen Zustimmung dazu machte Kraft einen Strich durch die Rechnung: Mit ihm sei hier keine Einigung möglich. Daraufhin beantragte Neubauer eine Unterbrechung der Sitzung zum Zweck der Besprechung. Und beantragte im Anschluss die Mehrheitswahl ohne Einbringung der Wahlvorschläge. Gewählt wurden – jeweils in alphabetischer Reihenfolge – als Mitglieder in den VW/FV-A: Janett Joel (PD), Martina Naumann (PD), Tobias Neubauer, Sabine Nobel (FuD) und Sebastian Stattaus (PD). Als Stellvertreter Lutz Auerswald (FuD), Reinhold Becker (PD), Elke Friedrich (FuD), Reimund Ruff (PD) und Markus Treiber. Dem TA gehören als ordentliche Mitglieder an: Lutz Auerswald, Reinhold Becker, Thomas Mangler (FuD), Reimund Ruff und Markus Treiber. Stellvertreter sind Janett Joel, Martina Naumann, Tobias Neubauer, Sabine Nobel und Sebastian Stattaus.

Dank für Geduld

Das Ergebnis, in vier separaten, geheimen Wahlgängen erzielt, entsprach dem der vorbereiteten Wahlvorschläge. Bürgermeister Christoph Schaack dankte allen für die Geduld, mancher habe sicher "einen neuen Blick auf Kommunalpolitik" erhalten. Demokratie ist manchmal umständlich, führt aber letztendlich doch zum Ziel.