Schon 2022 wurde klar, „dass uns die Ausgaben davonlaufen“, sagt Schömbergs Kämmerer Ralf Busse. Der Blick auf die Finanzen zeigt, dass ein großer Knall droht, wenn sich nichts ändert.
Geht es ums Geld, ist ein guter Plan die halbe Miete. Zumindest solange nichts dazwischenkommt. In den vergangenen Jahren kam jedoch einiges dazwischen – mit Auswirkungen im Großen wie im Kleinen.
Die Finanzen der Gemeinde Schömberg stellen da keine Ausnahme dar. Das zeigte sich unlängst beim Jahresabschluss 2022 des Schömberger Haushalts, den Kämmerer Ralf Busse vorlegte.
Das Problem der Planung
Eigentlich ist so ein Jahresabschluss für den Laien eine recht dröge Sache. Er soll schlicht vergleichen, ob die tatsächlichen Einnahmen und Ausgaben mit dem jeweiligen Planansatz übereinstimmen – und Abweichungen erklären.
Doch 2022, so heißt es im rückblickenden Bericht des Kämmerers, sei weniger als „Soll-Ist-Vergleich im klassischen Sinne zu verstehen, sondern vielmehr als ein Dokument kommunaler Resilienz, pragmatischer Anpassung und lernender Verwaltungspraxis“.
2022 sei angesichts der Corona-Pandemie und des nicht vorhersehbaren Ukraine-Krieges schwer planbar gewesen – wobei letzterer zur Zeit der Planung noch nicht einmal ausgebrochen war.
Jene Zeit markiere „den Beginn einer bis heute anhaltenden Phase multipler Krisenlagen“, die nicht zuletzt die Finanzplanung der Kommunen vor „eine Belastungsprobe stellen, wie sie in dieser Form in den zurückliegenden Jahrzehnten kaum vergleichbar war“.
Das Ergebnis
Insgesamt lässt sich in Kürze sagen, dass 2022 mit 22,7 Millionen Euro mehr eingenommen wurde als geplant (Planansatz knapp 21,5 Millionen Euro) – allerdings stiegen auch die Ausgaben auf gut 22,9 Millionen Euro (Planansatz knapp 21,4 Millionen Euro).
Unterm Strich standen am Ende rund 75 000 Euro Miese. Geplant war jedoch ein Plus von etwa 57 000 Euro. Schon damals habe sich gezeigt, „dass uns die Ausgaben davonlaufen“, sagte Schömbergs Kämmerer Ralf Busse im Gemeinderat.
Besonders problematisch daran: Schömberg hat – wie alle Kommunen – auf einen großen Teil der Ausgaben kaum oder gar keinen direkten Einfluss. Etwa Personalkosten, Abschreibungen oder auch die Kreisumlage.
Und: Kommunen haben gesetzlich vorgeschriebene Pflichtaufgaben, die sie erfüllen müssen. Beispielsweise die Pflicht, ausreichend Kinderbetreuungsplätze vorzuhalten.
Das Sparschwein leert sich
Wirklich graue Haare wachsen den Verantwortlichen indes beim Blick ins Sparschwein der Gemeinde: die liquiden Mittel. „Die Liquidität ist das, was uns Sorgen macht“, erklärte Busse.
Deutlich verschärft habe sich die Lage ab dem Haushaltsjahr 2024. „Erstmals reichen die Einnahmen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit nicht mehr aus, um die laufenden Ausgaben vollständig zu decken“, heißt es in den Unterlagen.
Der finanzielle Handlungsspielraum sei aufgezehrt. Ausgaben, die nicht über Einnahmen ausgeglichen werden können, müssen gewissermaßen aus dem Sparschwein bezahlt werden.
Zum Stichtag 31. Dezember 2022 belief sich der effektive Zahlungsmittelbestand der Gemeinde noch auf rund 5,4 Millionen Euro. Zum 30. Juni 2025 verblieben als liquide Mittel dagegen nur noch 2,35 Millionen Euro.
Wird diese Entwicklung nicht aufgehalten, droht mit der Zeit die Zahlungsunfähigkeit.
Der Ausblick
All das sei „ein unübersehbares Signal“ dafür, dass Ausgaben konsequent überprüft sowie neue, tragfähige Einnahmequellen erschlossen werden müssten, heißt es weiter.
Die beginnende finanzielle Schieflage, die bereits 2022 deutlich zu erkennen gewesen sei, habe sich in den Folgejahren fortgesetzt und werde „ab dem Haushaltsjahr 2026 dramatisch werden“.
Herausforderungen gebe es zudem mehr als genug zu bewältigen: Digitalisierung, demografischer Wandel, Energiewende, Fachkräftemangel.
„Die Gemeinde Schömberg steht – wie viele Kommunen – vor der Aufgabe, einerseits ihre Kernaufgaben in der Daseinsvorsorge weiterhin zuverlässig zu erfüllen, andererseits aber auch in zukunftsgerichtete Handlungsfelder zu investieren“, steht im Bericht zu lesen.
„Dazu zählen insbesondere die digitale Modernisierung der Verwaltung, der Ausbau von Bildung, Betreuung und sozialer Infrastruktur, Maßnahmen zur Klimaanpassung und Energieeffizienz sowie Investitionen in die Verkehrswende und nachhaltige Mobilität.“
Schömberg werde sich auch künftig in einem komplexen Spannungsfeld bewegen – „zwischen Pflichtaufgaben und Gestaltungsanspruch, zwischen finanziellen Zwängen und steigenden Erwartungen“.