Es ist ein Millionenprojekt, das die Einfahrt nach Schwenningen aufwerten sollte: die Sanierung der Villinger Straße. Jetzt soll der Projektbeschluss gekippt werden.
Schon seit Jahren steht die Umgestaltung der Haupteinfahrtsstraße in den Stadtbezirk Schwenningen auf der Agenda der Verwaltung. Seit Jahren feilt man im städtischen Grünflächen- und Tiefbauamt an einem passenden Konzept, um die Sanierung so effektiv, aber so unkompliziert und mit Anwohnern und Verkehrsteilnehmern so verträglich wie möglich zu gestalten.
Eine – knappe – Mehrheit hatte im Oktober vergangenen Jahres mit dem Projektbeschluss im Gemeinderat das „Mammutprojekt“, so damals die Amtsleiterin Silvie Lamla, letztendlich auf den Weg gebracht.
Auf neun Jahre Planungszeit, eine 14-seitige ausführliche Vorlage zuzüglich diversen Anlagen zu Bauabschnitten, Übersichts- und Leitungsplänen und einem anvisierten Baustart noch in diesem Sommer folgt nun die Ernüchterung: eine erneute, jetzt zweiseitige Verwaltungsvorlage für die nächste Gemeinderatssitzung, die jetzt die Aufhebung des Projektbeschlusses vorsieht.
Doch warum soll das Projekt, für dessen erste drei Bauabschnitte rund 6,27 Millionen Kosten veranschlagt waren, sterben?
Sparen ist angesagt
In nichtöffentlicher Sitzung habe die Haushaltsstrukturkommission den Verzicht nahegelegt, „um notwendige Haushaltsmittel sowohl im Finanzhaushalt der Stadt als auch im Wirtschaftsplan der Stadtentwässerung (SEVS) einzusparen.“
Stimmt der Gemeinderat in seiner Sitzung am Mittwoch, 2. Juli, also der Aufhebung des Projektbeschlusses für die drei geplanten Bauabschnitte des ersten von zwei Gesamtabschnitten zu, wird auch die Genehmigung der überplanmäßigen Verpflichtungserklärung für die Sanierung der Villinger Straße zu Lasten der Sanierung des Mischwasserkanals Neckardole sowie der Sanierung der Villinger Richthofenstraße – insgesamt in Höhe von rund 2,7 Millionen Euro – hinfällig. Ebenso werden die noch für dieses Haushaltsjahr verfügbaren Mittel von rund 858 000 Euro gesperrt und in den kommenden beiden Jahren keine Haushaltsmittel mehr angemeldet.
Zwei Fraktionen freuen sich
Während das bevorstehende Aus für das Grünflächen- und Tiefbauamt – allen voran Leiterin Silvie Lamla mit ihrem Team rund um Verkehrsplaner Henning von Schnakenburg – ein herber Rückschlag sein wird – und diese laut Vorlage auf eine weiterführende schriftliche Projektbeschreibung verzichten -, werden sich Vertreter der Gemeinderatsfraktionen der CDU und der Freien Wähler in ihren Bedenken bestätigt fühlen: Sie hatten den Entscheid um das Projekt bereits im vergangenen Herbst bis zuletzt spannend gemacht, und für einen knappen Ausgang gesorgt.
Weniger Fördermittel
Ein Grund mitunter, warum beide Fraktionen kurzerhand einen gemeinsamen Antrag für den Stopp des groß angelegten Sanierungsprogramms eingebracht hatten, der aber letztendlich abgelehnt wurde: Durch die geänderten Förderbedingungen können die drei ersten Bauabschnitte nicht mit ursprünglich vorgesehenen 75, sondern nur noch mit 18 Prozent gefördert werden – den Großteil der Kosten müsste die Stadt also selber tragen.
Umfangreiches Programm
Die Sanierung der Villinger Straße sieht vor, den Straßenzustand zu verbessern, die Straße einspurig zu konzipieren, Parkplätze umzugestalten, eine Radverkehrshauptachse in beide Richtungen zu erstellen, das Kanalsystem zu erneuern und die Straße durch mehr Grün aufzuwerten. Baubeginn des ersten Bauabschnitts inklusive Spatenstich mit Einbezug der Anwohner ist am Bärenplatz eigentlich für diesen Sommer geplant. Um die Fördergelder zu erhalten, sollen die drei ersten Abschnitte bis 2027 fertig sein. Für die Bauabschnitte vier und fünf müssten neue Mittel beantragt werden.
In ihrem Antrag hatten CDU und Freie Wähler vorgeschlagen, nicht auf die gesamte Sanierung zu verzichten, sondern den Fokus auf den Kanal und dessen Ausweitung zu legen sowie eine stationäre Radaranlage zu installieren.
Gesamtkosten von rund 20 Millionen
Wie lange das Gesamtprojekt eigentlich dauern soll, ist noch unklar. Der Planungsbeschluss aus dem Jahr 2023 hatte Investitionskosten von rund 20 Millionen mit einer Bauzeit bis mindestens 2034 vorgesehen.