In der Sitzung des Zweckverbands geht es mal wieder um die Fledermäuse. Immer neue Schutzmaßnahmen sprengen das Budget.
Als es in der Sitzung des Zweckverbands (ZV) Hermann-Hesse-Bahn (HHB) um die Sicherung von Fledermaus-Populationen im Stollen Schnaizteich auf der Gemarkung Neuenbürg ging, fragte Calws Oberbürgermeister Florian Kling (SPD), ob damit eine Refinanzierung von Maßnahmen erfolgt, die sonst nicht durchgeführt werden. „Ich lasse das mal so stehen“, meinte Landrat Helmut Riegger.
Es sei nicht nachzuvollziehen, dass damit Schutzmaßnahmen finanziert werden, die über das Gebiet der HHB hinausgehen, sagte Kreisrat Bernhard Plappert (CDU). Diese Maßnahmen ordnet indes die Höhere Naturschutzbehörde, sprich das Regierungspräsidium (RP) Karlsruhe, an. Sie hat die Befugnis, dies zu tun, um den Naturschutz im Nordschwarzwald zu regeln.
Kante: „Salami-Taktik“
Lothar Kante sprach von einer Salami-Taktik, da solche Anordnungen wohl nicht zum ersten Mal getroffen worden sind. „Man kann solche Finanzierungen nicht an das Projekt HHB anhängen“, so der SPD-Kreisrat. Ob damit jetzt Schluss ist, konnte ihm Frank von Meißner nicht zusichern. „Wir sind im Gespräch, damit es nicht ins Uferlose geht“, so der ZV-Geschäftsführer.
Der Calwer Gemeinderat Johannes Schwarz (Bündnis 90/Grüne) regte an, dazu Fledermausexperten anzuhören. Für ihn seien die Schutzmaßnahmen nachvollziehbar, er hat aber Zweifel an der Verhältnismäßigkeit. „Das liegt nicht an den Experten und auch nicht an den Naturschutzverbänden Nabu und BUND, die anderer Ansicht sind“, so Landrat Riegger, „sondern allein am RP.“
Allein der Stollen Schnaizteich schlägt mit 500 000 Euro zu Buche. „Inzwischen haben wir Millionen in den Artenschutz investiert“, so Plappert.
Von Meißner übernimmt
Schon als es um den Neubau von zwei Fledermaustürmen in Calw-Heumaden und Weil der Stadt-Schafhausen ging, musste Riegger an sich halten. „Übernehmen Sie das“, sagte er zu von Meißner, als die Arbeiten für diese Baumaßnahme in Höhe von 250 000 Euro ausgeschrieben wurden. Ein kleines Trostpflaster: Voraussichtlich wird man mit 200 000 Euro auskommen, wie aus dem Wirtschaftsplan hervorgeht.
Auch die baulichen Sicherheitsmaßnahmen an den Bestandstunneln Forst und Hirsau für eine Million Euro wurden ausgeschrieben. Das hat ebenfalls mit dem Fledermausschutz zu tun, denn durch den dafür notwendigen Einbau einer Trennwandkonstruktion – die Kosten dafür betragen knapp 24 Millionen Euro, wie im November bekannt wurde – verlieren die Tunnel den Bestandsschutz. Deshalb sind bauliche Sicherheitsmaßnahmen notwendig.
„Wer baut, weiß, dass es zu unverhofften Problemen kommen kann“, so von Meißner in seinem Bericht zum aktuellen Sachstand. So wird wegen der Rodungen am Tunnel Forst eventuell eine Hangsicherung notwendig, zudem habe es Schwierigkeiten beim Baugrund eines Signalmastfundaments gegeben. Im Hau werde im April mit den Baumaßnahmen begonnen. Man hoffe, bis zum Herbst fertig zu werden.
Dieses Ziel sei auch bei dem Einbau der Trennwände in den beiden Tunneln Forst und Hirsau „anspruchsvoll“, so von Meißner.