Weil die Stadt Schömberg die bisherige Kostenaufteilung zwischen den Gemeinden des Gemeindeverwaltungsverbands Oberes Schlichemtal nicht weiter akzeptieren will, könne der Betrieb des Schlichembads nicht sichergestellt werden.
Die Finanzierung des Schlichembads steht derzeit auf wackeligen Beinen: Grund dafür ist eine Auseinandersetzung um die Finanzierung des Bades zwischen dem Gemeindeverwaltungsverband Oberes Schlichemtal (GVV) und Schömberg, dessen größtes Mitglied.
Das Thema wird am Donnerstag, 30. Januar, ab 9 Uhr in der Sitzung des Verwaltungsrats des GVV auf den Tisch kommen.
Wie ist es so weit gekommen, dass dem Bad die Schließung droht? Der GVV ist Eigentümer des Schlichembads in Schömberg. Eintrittsgelder und Beiträge von weiteren Nutzern wie Vereinen und Schulträgern decken die Betriebskosten bei weitem nicht. Die davon nicht gedeckten Kosten werden gemäß der Verbandssatzung in vierteljährlichen Zahlungen auf die Mitgliedsgemeinden des Verbands umgelegt und eingeholt (Schulkostenumlage). Laut Sitzungsvorlage sei dies seit Jahrzehnten gängige Praxis.
Es fehlen 220.750 Euro
Die Stadt Schömberg hat dieses Vorgehen nun hinterfragt: Im Frühjahr 2024 hätten Gespräche zwischen Schömbergs Bürgermeister Karl-Josef Sprenger und der zuständigen Verbandsmitarbeiterin stattgefunden, im Verlauf des Jahr folgten weitere.
Der GVV gibt in der Sitzungsvorlage an, dass die Stadt Schömberg im vergangenen Jahr nicht nur die zweite, dritte und vierte Zahlung der Kostenanteile als Schulträger der Grundschulen in Schömberg und Schörzingen sowie der Realschule Schömberg ausgesetzt hat, sondern auch die vierte Quartalszahlung der festgelegten Schulkostenumlage eingestellt hat. In der Summe fehlten dem GVV dadurch 220 750 Euro. Im Einzelnen sind dies drei Quartalszahlungen mit jeweils 38 450 Euro Kostenanteil als Schulträger für die Grundschulnutzung, eine Quartalszahlung mit 76 625 Euro Kostenanteil als Schulträger für die Realschulnutzung und eine Quartalszahlung mit 28775 Euro Schulkostenumlage als Verbandsmitglied sowie Mitschulträger der Werkrealschule.
Erster Schritt: Schließung für Öffentlichkeit und Vereine
Die Kosten für den laufenden Betrieb müssten allerdings trotz der ausstehenden Finanzierungsanteile gedeckt werden, was laut GVV durch die fehlenden Zahlungen der Stadt Schömberg in Frage gestellt werde. „Sollten die fälligen Zahlungen nicht erfolgen, ist die Finanzierung nicht mehr sichergestellt, mit der möglichen Konsequenz, dass der GVV das Schlichembad in einem ersten Schritt für die Öffentlichkeit und die Vereine schließen muss. Sollte sich and er Situation nicht zeitnah etwas ändern, wäre in einem zweiten Schritt die Schließung auch für das Schulschwimmen unabwendbar“, heißt es in der Sitzungsvorlage.
Schömbergs Bürgermeister bittet um Änderung der Abrechnungspraxis
Ende November wandte sich Sprenger schriftlich an den GVV mit der Bitte, die Abrechnung der Kosten für das Schlichembad zu ändern. Er sei der Auffassung, dass der öffentliche Badebetrieb abrechnungstechnisch nicht gebührend berücksichtigt wird, da die Verbandsgemeinden mit einem öffentlichen Badebetrieb auch werben können.
Der Verbandsvorsitzende, Dormettingens Bürgermeister Anton Müller, nehme dieses Schreiben zum Anlass, die bisher gängige Aufteilungspraxis des Defizits des Bades zu überprüfen, in den zuständigen Gremien beraten und möglicherweise deren Änderung beschließen zu lassen. In letzter Konsequenz könne hier durch eine Einführung einer Schwimmbadumlage, auch die Änderung der Verbandssatzung stehen.