Die Erfassung der Arbeitszeiten soll mit einer echten Reform des Arbeitszeitrechts verbunden werden. Fehlt nur noch eine Einigung der Ampelkoalitionäre, meint Matthias Schiermeyer.
Die Frage ist berechtigt: Warum dauert das so lange – warum schafft es die Ampelkoalition nicht, sich auf einen Gesetzentwurf zur Arbeitszeiterfassung zu einigen? Schließlich ist es zwei Jahre her, dass ihr das Bundesarbeitsgericht diese Hausaufgabe übertragen hat. Seit mehr als 15 Monaten liegt ein Entwurf des Bundesarbeitsministeriums vor, der noch immer intern abgestimmt wird. Abgesehen von möglicherweise vordringlichen Projekten zeigt sich, dass sich das Bündnis wieder einmal uneins ist. Unter dem Druck der Wirtschaft lehnt die FDP eine massive Ausweitung der geltenden Arbeitszeitaufzeichnungspflichten strikt ab – sodass der SPD-Arbeitsminister kaum von der Stelle kommt.