Die Freien Wähler in Altensteig möchten prüfen, inwieweit städtische Einrichtungen von den Nachbargemeinden mitgenutzt werden, um die finanzielle Last gerechter zu verteilen.
Die Sitzung im Gemeinderat Altensteig war schon fortgeschritten, als die Freien Wähler noch einen relativ spontanen Antrag verteilten. Erst am Morgen war der bei der Stadt eingereicht worden. Dabei ging es um die Stadtkasse – und um die Kassen anderer Gemeinden.
Denn die Stadt halte zahlreiche Einrichtungen vor, die auch von Personen aus den Nachbargemeinden genutzt würden. Vor der Stadt lägen zahlreiche Investitionen – die müssen aber auch bezahlt werden.
Finanzielle Lösung mit anderen Gemeinden
Deshalb beantragten die Freien Wähler, herauszufinden, wer denn Bücherei, Musikschule und Co. nutzt – und eventuell eine finanzielle Lösung mit Nachbargemeinden zu finden, deren Bürger ebenfalls nach Altensteig kommen. Es gehe darum, die „Last auf mehr Schultern zu verteilen“, damit wir „diese Einrichtungen auch weiterhin vorhalten können“, verdeutlichte Großmann. „Es geht nicht darum, dass wir andere ausschließen wollen, sondern sicherzustellen, dass wir auch in Altensteig weiterhin eine tolle Musikschule anbieten können.“
Albrecht Joos (FDV) begrüßte den Antrag an sich, betonte aber, dass die gute Zusammenarbeit mit den Nachbarn weiter beibehalten oder sogar intensiviert bleiben sollte. Es müsse klar sein: „Es möchte niemand irgendwie abkassieren, es geht darum, dass die Verteilung fair und richtig ist.“ Und: „Wir profitieren von unseren umliegenden Gemeinden genauso wie diese von uns profitieren.“
Stadtrat Marcus Lotzin (AfD) kritisierte das Vorgehen der Freien Wähler, der relativ spontan im Gemeinderat verteilt wurde und erst am Morgen der Sitzung einging. „Diesen Antrag hätte man vorab schriftlich einreichen können, dann hätte man sich vorbereiten können.“
„Ich werde sie dran erinnern, wenn Sie wieder einen spontanen Antrag stellen“, entgegnete Bürgermeister Oliver Valha. Auf Lotzins Bemerkung, dass es ja bereits Beteiligungen gäbe, etwa bei der Realschule durch Neubulach, widersprach er. Für die Realschule in Altensteig wurde noch gar nichts abgerechnet. Neubulach habe Bereitschaft für eine Beteiligung signalisiert, ergänzte Kämmerer Udo Hirrle. Das Thema werde in diesem Jahr noch besprochen.
„Die AfD stimmt eh nur dagegen“
Angesichts der Kritik der AfD bot Oliver Valha an, die Abstimmung auf die kommende Sitzung zu verschieben. „Die AfD stimmt eh nur dagegen, also können wir es auch gleich abstimmen“, entgegnete Großmann. Ein empörtes „Herr Großmann!“ flog spontan durch den Raum.
Sachlicher erklärte Stadträtin Claudia Bertram-Schuler (SPD/Grüne) zum Antrag: Ich halte es für sinnvoll, weil es einfach nur eine Datenerhebung ist“, also den aktuellen Stand festzustellen.
Die AfD stimmte dagegen, den Antrag am gleichen Tag zu beschließen. Mit ebenfalls drei Gegenstimmen der AfD wurde die Datenerhebung im Anschluss beschlossen.