Naturnahe Grünflächen – davon sähe die Grüne Liste gerne mehr in St. Georgen. Doch einen Antrag, der darauf hinwirken sollte, lehnte der Gemeinderat auf Anraten der Verwaltung ab.
Eine Chance für St. Georgen, grüner und artenreicher zu werden, innerörtliche Grünflächen ökologisch aufzuwerten und gleichzeitig das Stadtklima zu verbessern – so denkt die Gemeinderatsfraktion Grüne Liste über das Programm „Natur nah dran“, mit dem das baden-württembergische Umweltministerium und der Nabu seit 2016 Kommunen fördern, Grünflächen naturnah umzugestalten.
Und nicht nur das: Mit der „grünen Achse“ einem Schlüsselprojekt aus dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) 2030 habe man schon ein Projekt, das man für das Förderprogramm einreichen könnte. Immerhin sei hier bis 2030 „noch viel Luft nach oben“, fand Kirsten Heinzmann (Grüne Liste) in der zweiten November-Sitzung des Gemeinderats, in welcher der Antrag auf den Tisch kam.
Heinzmann hatte namens der Grünen Liste im September beantragt, die Bergstadt möge sich um eine Aufnahme ins Förderprogramm bewerben. 2027 laufe die aktuelle Auflage des Förderprogramms aus – somit sei jetzt die letzte Chance sich zu bewerben, bekräftigte Heinzmann in der Sitzung.
Das Ergebnis dürfte für die Grüne Liste enttäuschend gewesen sein. Am Ende stimmte die Mehrheit der Räte dafür, es sein zu lassen mit der Projektbewerbung. Das hatte die Stadtverwaltung so vorgeschlagen – die Begründung: Im Rathaus sind keine personellen Kapazitäten für das Projekt vorhanden, wie es im Beschlussvorschlag für den Rat hieß.
Viele andere Projekte stehen an
„Wenn es bis jetzt 121 Kommunen geschafft haben, das personell zu stemmen, schaffen wir es sicher auch“, hielt Heinzmann in der Sitzung noch dagegen. Doch Alexander Tröndle, Leiter des städtischen Bauamts, und Bürgermeister Michael Rieger waren da klar anderer Meinung.
„Ich kann im Haus niemanden damit beauftragen. Das geht einfach nicht“, erklärte Bürgermeister Rieger. „Wir sind nicht unterbesetzt, aber es ist einfach ein Wahnsinnspensum aktuell.“ Aufgrund der vielen Projekte, die aktuell liefen, seien in keinem Amt Kapazitäten für eine solch aufwendige Planung frei.
Seine Einschätzung, dass das Projekt für die Verwaltung mit einigem Aufwand verbunden sei, illustrierte Tröndle anhand eines Passus von der Webseite des Umweltministeriums. Planung und Realisierung der Flächen, die Beschaffung von Saatgut, Schulungen für Mitarbeiter und schließlich die Nachbetreuung – bei all dem bietet der Nabu im Zuge des Förderprogramms Hilfe an. Hinzu kommt eine finanzielle Förderung von maximal 15 000 Euro.
Rieger: „Wir machen es auf unseren Weg“
„Derzeit verfügt das Bauamt nicht über das notwendige Personal sich den Themen in den Bereichen Biodiversität, Gewässerrenaturierung und Umweltschutz im Allgemeinen widmen zu können“, heißt es pauschal in der Sitzungsvorlage. Und Bürgermeister Rieger erkannte in der Sitzung auch an, dass beim entsprechenden ISEK-Schlüsselprojekt bislang noch nicht allzu viel passiert sei – auch wenn er einige Einzelmaßnahmen aufzählte.
Das soll aber nicht so bleiben. Denn natürlich wolle man ein grünes, schönes und artenreiches St. Georgen. Nur das Projekt „Natur nah dran“ sehe man nicht als richtigen Ansatzpunkt. „Wir machen es auf unseren Weg“, kündigte Rieger an – und wünschte sich ein Bürgerprojekt, was auch Hedwig König (Freie Wähler) bekräftigte.
Auch Heinzmanns Einwand, dass die professionelle Betreuung durch den Nabu ja gerade das sei, was das Förderprogramm „Natur nah dran“ so viel wertvoller mache, als wenn man „irgendwie irgendwas“ tue, konnte die Mehrheit des Gremiums da schon nicht mehr überzeugen. Es sei „viel zu aufwendig“, die Planungen der Verwaltung „aufzubürden“, fand Beate Rodgers (CDU).
Private Initiative? Eher schwierig
Auch Oliver Freischlader (SPD) schloss sich dieser Argumentation an:„Wenn die Verwaltung sagt, sie schafft es nicht, dann hat es keinen Sinn.“ Gleichzeitig dämpfte er die Hoffnung, eine Alternative auf die Beine stellen zu können, gleich deutlich: Dass man ein solches Projekt privat umsetzen könne, halte er für eine Illusion. „Das wird einen bescheidenen Umfang haben – da dürfen wir uns nichts vormachen.“