Der Gemeinderat reagiert auf die angespannte Finanzlage mit deutlichen Kürzungen im Haushalt. Das Gremium strich Ausgaben quer durch alle Bereiche.
Die Stadt Hornberg setzt ein strenges Sparprogramm an, um aus der finanziellen Schieflage zu kommen. Bei der Gemeinderatssitzung am Mittwoch wurde der Rotstift rigoros angesetzt – in teils knappen Entscheidungen.
„Die Kreditvoluminata reduzieren sich im gesamten Planungszeitraum verglichen zur Einbringung der Entwurfsplanung von rund 4,15 Millionen Euro auf 2,7 Millionen Euro“, fasste Rechnungsamtsleiterin Simone Mayer nach intensiver Debatte um das Ringen eines tragfähigen Haushalts zusammen.
Bereits eingangs der Sitzung hatte Bürgermeister Marc Winzer nachdrücklich formuliert, wie wichtig ein genehmigungsfähiger Haushalt ist, auch unter dem Aspekt dringend benötigter Förderungen, die fristgerecht beantragt werden müssen. „Die Bürger erwarten von uns ein nachhaltiges Wirtschaften, dass wir eine klare Linie fahren und das bei größtmöglicher Transparenz“, betonte Winzer.
Laufende große Projekte sollen fortgesetzt werden
Der Fokus liege auf 2026, doch betrachtet werden müsse der Planungszeitraum bis 2029, stellte Mayer fest. Am Freitag stehe der Termin mit der Kommunalaufsicht an. Unpopulärer Knackpunke werden ihrer Ansicht nach die freiwilligen Aufgaben der Stadt sein. Dargestellt werden müsse unter anderem auch, wofür Geld eingesetzt werden soll. Abzusehen ist ein Konsens dahingehend, dass die angelaufenen großen Projekte weiter fortgesetzt werden, wie die Modernisierung des Gebäudes in der Werderstraße. Höhere Priorität eingeräumt werden soll infrastrukturellen Maßnahmen in den Bereichen Straßen und Abwasser.
Die erheblichen Kürzungen bei den Haushaltsausgaben treffen alle Bereiche. Gestrichen wurde unter anderem der Austausch der LED-Beleuchtung im Rathaus (55 000 Euro). Der Vorschlag, Stadt- und Mittelalterfest wegen der Kosten künftig im Rhythmus von drei Jahren zu veranstalten, stieß bei einigen Räten auf wenig Gegenliebe.
„Wenn die Feste wie bisher abgehalten werden sollen, müssen alle an einem Strang ziehen und das bedeutet auch Gebührenerhöhungen für die Stände der Vereine“, erklärte Winzer. Uwe Faller (CDU) setzte in diesem Punkt auf die Einsicht der Hornberger Vereine. Jessica Wälde und Fritz Wöhrle (beide FW) regten an, das Konzept der Veranstaltungen zu überdenken.
Parkplätze von Kita und Viadukt sind abgesetzt
Weitere Abstriche gab es bei der Ausstattung des Bauhofs. Das Budget in Höhe von 50 000 Euro für einen Radlader wurde halbiert und der kleine Anhänger (12 000 Euro) gestrichen. Ebenfalls reduziert wurde die Maßnahme im Eingangsbereich in der Vorstadtstraße 28 von 80 000 Euro auf 10 000 Euro.
Abgesetzt wurden die geplanten Arbeiten an den Parkplätzen am Viadukt und der evangelischen Kita. Besonders letzteres war für einige Räte schmerzhaft, denn die Abstimmung ergab einen Patt, weil ein Gemeinderat aus beruflichen Gründen an der Sitzung nicht teilnehmen konnte – ein Gleichstand der Stimmen gilt als abgelehnt. Unter anderem Rolf Hess (SPD) sprach sich dafür aus, den Parkplatz an der Kita zu richten: „Die Kosten von 150 000 Euro relativieren sich durch den Zuschuss von 82 500 Euro.“
Insgesamt sollen laut der Rechnungsamtsleiterin in 2026 abzüglich der Einnahmen 1,374 Millionen Euro investiert werden.
Sondervermögen
Vorbehaltlich noch einiger ungeklärter Details will die Kommune die rund 2,53 Millionen Euro aus dem von der Bundesregierung eingerichteten Sondervermögen Infrastruktur (LuKIFG) größtenteils für die Finanzierung der dringlichen Maßnahme Schondelgrund (wir berichteten ) für unter anderem Abwasser, Wasser und die Straße verwenden.