Bei Landtagswahlen hat sich die Stadt Lörrach für die Grünen zu einer verlässlichen Bank entwickelt. Das hat Gründe: Eine kommentierende Analyse.
Die Grünen sind in Lörrach Volkspartei. Das gilt sowohl für die Landtags- als auch für die Kommunalwahl. 2011 konnte Ulrich Lusche letztmals ein Landtagsmandat im Wahlkreis Lörrach für die CDU erringen – damals mit knappem Vorsprung. Seither sind die Grünen stärkste Partei.
Wie sich Lörrach wandelt
Die Ursachen: Zum einen hat sich die Stadt gewandelt. Die Agenda der Grünen trifft im urbanen Lörrach vermutlich bei den zahlreichen Zugezogenen aus dem akademischen Milieu auf ein hohes Maß an Zustimmung. Aber auch immer mehr alteingesessene Lörracher kann die Partei offenbar mit ihren Themen für sich gewinnen: Darauf deuten die Wahlergebnisse hin.
Grüner Pragmatismus
Mehrere Entwicklungen dürften sich gegenseitig verstärken: Ähnlich wie auf Landesebene erlebt die Bevölkerung in der Lerchenstadt, dass die Grünen keinen radikalen, sondern eher einen pragmatischen Kurs fahren, der im Gemeinderat auch Kompromissbereitschaft signalisiert, gleichzeitig aber von vergleichsweise vielen Bürgern als zukunftsorientiert wahrgenommen wird.
Tendenziell wirtschaftsfreundlich
Zudem verfolgen die Grünen in Land und Kommune tendenziell eine Linie, die nicht als wirtschaftsfeindlich wahrgenommen wird – für die bürgerliche Mitte ein zentrales Element der Wahlentscheidung –, aber dennoch Fragen des Umwelt- und Klimaschutzes sowie der Lebensqualität (etwa die Verkehrsberuhigung) berücksichtigt.
Keine internen ideologischen Grabenkämpfe
Auf kommunaler Ebene war die Fraktion mit dieser Strategie zwischenzeitlich so stark, dass sie vor Kraft und Selbstbewusstsein kaum laufen konnte. Nachdem die Grünen bei der letzten Kommunalwahl Sitze verloren, blieben sie größte Fraktion im Gemeinderat, verbanden aber konzeptionell fortan wieder Pragmatismus und Progressivität mit ausgeprägterer Bodenhaftung.
Gleichzeitig vermeidet es die Partei in Lörrach, Kredit zu verspielen, indem sie sich – zumindest offiziell – kaum in jenem internen ideologischen Klein-Klein verheddert, das die Wählermitte verschreckt.
Grün-Schwarze Normalität
Die vergangenen Jahre haben zudem gezeigt, dass die weiland von konservativer Seite entworfenen, negativen Szenarien grüner Politik so nicht eingetreten sind – was mittlerweile allein schon an der Selbstverständlichkeit grün-schwarzer Koalitionen in Baden-Württemberg deutlich wird. Unterm Strich schaffen es die Grünen im Bundesland vielerorts, koalitions- und mehrheitsfähig zu sein, ohne ihren Markenkern zu verlieren. Gleichzeitig ist es ihnen gelungen, Personen als Spitzenkandidaten zu präsentieren, die jenen bodenständigen, aber präsidialen Typus verkörpern, der im Ländle gewählt wird – auch in Lörrach.
CDU: Herausforderungen
Der CDU dagegen fällt es offensichtlich schwer, sich mit ihren Themen in der insgesamt wirtschaftlich gesunden und strukturell funktionierenden großen Kreisstadt in Abgrenzung zu den Grünen durchzusetzen. Zumal die Union selbst Umweltthemen immer mehr Gewicht einräumt. Auf Landesebene und im Lörracher Gemeinderat findet sie regelmäßig ein gemeinsames inhaltliches Fundament mit den Grünen, auf dessen Grundlage Entscheidungen erarbeitet werden. Unterdessen kann die CDU in Lörrach noch auf eine tendenziell wertkonservative Stammwählerschaft zählen, die den Christdemokraten solide Ergebnisse beschert – aber eben bei Landtags- und Kommunalwahlen gegenwärtig keine Gewinner-Ergebnisse.
SPD geht Basis verloren
Wie schwer es ist, als kleinerer Mitspieler am größeren Partner vorbeizuziehen, weiß die SPD schon lange. Ihre Basis scheint mehr und mehr verloren zu gehen. Bei den Themen Wirtschaftskompetenz und innere Sicherheit dürfte der CDU die größere Kompetenz zugesprochen werden, Umwelt-, Klimaschutz und Zukunftsorientierung wird eher bei den Grünen angesiedelt sein. Und das einstige Kernthema der Sozialdemokratie, die soziale Gerechtigkeit, spielt die AfD effektiver aus. Die Arbeiterschaft, früher die Basis der SPD – die es aber so nicht mehr gibt – scheint sich zumindest in Teilen bei der AfD besser aufgehoben zu fühlen. Die SPD macht derzeit von allem ein bisschen, aber sie hat keinen erkennbaren Markenkern mehr. Immer weniger Wähler wissen offenkundig, warum sie die SPD in Abgrenzung zu anderen Parteien wählen sollten.
Im Gemeinderat sind die Sozialdemokraten noch stark
Dass die Genossen im Lörracher Gemeinderat noch immer von großer Bedeutung sind, dürfte in erster Linie den handelnden Personen geschuldet sein, die als politische Akteure und Persönlichkeiten geschätzt werden. Und selbst dort ist immer wieder zu spüren, wie hart sich die Sozialdemokraten an den Themen abarbeiten, insbesondere den Kernthemen der Grünen.
Unterdessen könnte sich womöglich auch in Lörrach für die AfD eine stabile Wählerschaft etablieren: Sei es, weil sich die Bürger von der Partei thematisch abgeholt fühlen, sei es aus Protest gegen die bürgerlichen Parteien.
AfD wird stabil stärker
Nicht zuletzt ist dies daran zu erkennen, dass der aus Lörrach stammende AfD-Kandidat Wolfgang Koch als einziger aller Landtagskandidaten nicht die Chance ergriff, seine Haltung zu wichtigen politischen Themen in unserer Zeitung zu skizzieren. Er ließ den gesamten Fragenkatalog unbeantwortet – und lag trotzdem fast auf dem Niveau des Landesresultats der AfD.
Stark war die AfD in der großen Kreisstadt etwa in der Nordstadt, der Neumatt, Teilen Brombachs sowie auf dem Salzert.