Die Hechinger Amnesty-Gruppe plant im Herbst mehrere Veranstaltungen zu Menschenrechtsthemen.
Mit dem Sommerende rücken verschiedene Aktivitäten der Hechinger Amnesty-Gruppe (AI) näher. Start ist die Teilnahme am Melchinger Töpfermarkt am 13. und 14. September mit einem Info- und Kuchenstand.
An der „Interkulturellen Woche“ beteiligt sich die Gruppe am 20. September mit einem Info-Stand im „Interkulturellen Wohnzimmer“ auf dem Obertorplatz sowie mit an einem Gottesdienst am 28. September ab 10.30 Uhr in der Johanneskirche. Am 17. Oktober wird im Mössinger Kino Lichtspiele der Dokumentarfilm „Solidarity“ des Schweizer Filmemachers David Bernet gezeigt, der sich mit Flucht und dem Umgang mit Geflüchteten befasst.
Beim jüngsten Monatstreffen befasste die Gruppe sich ein weiteres Mal mit der Lage in Gaza. Die restriktive Haltung der Bundesregierung zu Sanktionen gegen die israelische Regierung stößt bei AI auf Unverständnis. Selbst die vom Bundeskanzler verfügte Beendigung der Lieferung bestimmter Waffen sei von Teilen der Union missbilligt worden.
„Mangelnde Verlässlichkeit deutscher Behörden“
Auch die Situation der noch rund 2000 in Pakistan auf ihre Ausreise wartenden, schutzbedürftigen Afghanen mit rechtlich verbindlicher Aufnahmezusage beschäftigte die Teilnehmer. Gert Rominger verdeutlichte, dass sämtliche jüngst ausgeflogenen 47 Afghanen sich die Erteilung ihrer Visa vor Gericht erstreiten mussten und wertete dies „als mangelnde Verlässlichkeit deutscher Behördentätigkeit und Missachtung rechtsstaatlicher Grundsätze“.
Schon jetzt seien mehr als 200 Menschen aus dieser Gruppe von Pakistan nach Afghanistan abgeschoben worden, wo ihnen Verfolgung drohe. AI ruft deshalb zur Teilnehme an einer an die Minister Dobrindt und Wadephul gerichteten Petition auf.
„Politisierung der türkischen Justiz“
Erfreut zeigten sich die Amnesty-Mitglieder über die Verleihung der Goethe-Medaille an den Kulturförderer Osman Kavala. Dieser war ein wichtiger Unterstützer kultureller und bürgerrechtlicher Initiativen in der Türkei. 2017 verhaftet, wurde er – nach Freispruch in einem ersten Verfahren – 2022 wegen angeblicher Beteiligung an einem Umsturzversuch zu lebenslanger Haft verurteilt.
Die Auszeichnung wurde stellvertretend von seiner Ehefrau entgegengenommen. Damit werde „ein Schlaglicht auf die einseitige Politisierung der türkischen Justiz geworfen“, die dabei mitwirke, unliebsame kritische Stimmen und politische Gegner“ zum Schweigen zu bringen.