Jahresausklang: Abgeordnete spricht über Erneuerung der Partei / Appell an Mitglieder der Ortsvereine
Althengstett-Ottenbronn. Zum gemütlichen Jahresausklang hatte der SPD-Ortsverein Mitglieder und Freunde in den Ottenbronner Bürgersaal eingeladen. Mit dabei war die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken, die direkt vom Flieger aus Berlin zum Adventskaffee gekommen war. Dieses Jahr sei die Adventszeit nicht sehr besinnlich, so Ortsvereinsvorsitzende Christa Templ, sondern eher unruhig und aufregend.
Neue Situation
Dabei wollte die SPD nach der Bundestagswahl Besinnung und Erneuerung, weshalb sie die Neuauflage der Großen Koalition ablehnte, so Esken. Durch das Scheitern der Jamaika-Sondierungen sei nun eine neue Situation eingetreten. Die Partei stünde von ihrer Spitze bis hinunter in die Ortsvereine von allen Seiten unter heftigem Druck. Groko ja oder nein, Minderheitsregierung oder Tolerierung oder schlussendlich doch Neuwahlen? In der Partei, in den Medien sowie in der Bevölkerung werde diese Frage kontrovers diskutiert und gerade an die Sozialdemokratie die gegensätzlichsten Forderungen herangetragen. Die SPD habe ihre Schritte dargelegt: Bundesparteitag möglicherweise mit Auftrag zu Gesprächen mit der Union, die dann aber ergebnisoffen unter Einbezug aller Optionen geführt werden sollen, und Abstimmung der Mitglieder über das Ergebnis. Das heiße, dass letztlich jedes einzelne Parteimitglied die Gretchenfrage einer Regierungsbeteiligung für sich beantworten müsse.
Bei alledem müsse an der Erneuerung der Partei gearbeitet werden. Zentrale Herausforderungen wie die Digitalisierung und Automatisierung der Arbeitswelt, wodurch voraussichtlich viele Arbeitsplätze überflüssig werden, verlangten von der SPD neue Antworten. Wie weiter mit Europa, wie mehr globale Gerechtigkeit herstellen, wie Klimaschutz voranbringen, seien existenzielle Zukunftsfragen, die auch auf dem Parteitag beraten werden.
Esken appelliert an die Ortsvereine und die Mitglieder der kommunalen SPD-Fraktionen. Diese seien die Herzkammern der Sozialdemokratie. In den Kommunen sei der Kontakt zu Bürgern am engsten. Gerade hier werde deutlich, dass der Wohlstand für alle eben nur eine statistische Wahrheit sei.
Bei Menschen, die keinen bezahlbaren Wohnraum fänden, in prekären Arbeitsverhältnissen arbeiteten oder nur eine Minirente bezögen, käme davon nichts an. Niedriglohnsektor, Kinderarmut, Altersarmut, Wohnungsnot bekämpfen, gegen die soziale Schieflage antreten und für soziale Gerechtigkeit eintreten ist der Markenkern der SPD. Dies zu glaubwürdig zu vertreten, sei eine zentrale Aufgabe der Ortsvereine.
