Das Althengstetter Gewerbe beschert der Gemeinde dieses Jahr satte Steuereinnahmen. Foto: Fritsch Foto: Schwarzwälder Bote

Finanzzwischenbericht: Althengstett rechnet dieses Jahr mit rund 5,4 Millionen Gewerbesteuereinnahmen

Das hörten vor allem auch die neuen Althengstetter Gemeinderäte gerne: "Die Finanzlage ist weiter stabil, und auch 2019 wird das Ergebnis besser ausfallen als geplant", erläuterte Kämmerin Ingrid Schmidt in der jüngsten Sitzung.

Althengstett. Und das, obwohl die Auswertungen des ersten Halbjahres 2019 auf eine konjunkturelle Abkühlung hindeuten würden. Wie in den Vorjahren geht die Finanzexpertin davon aus, dass sich der Ergebnis innerhalb 2019 verbessern wird. Derzeit plant Schmidt mit einer Zuführungsrate des Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt von 2,8 Millionen Euro. Geplant war eine Million Euro. Im Vermögenshaushalt rechnet sie mit Einnahmen von 4,5 und Ausgaben von 4,4 Millionen Euro. So könnten 100 000 Euro der allgemeinen Rücklage zugeführt werden, die laut Schmidt Ende 2018 rund 8,6 Millionen Euro betrug. "Für 2019 ist die Summe noch unklar wegen Baumaßnahmen, die noch nicht abgerechnet sind", äußerte sich die Kämmerin. Bislang sei davon ausgegangen worden, dass das Rücklagenpolster um zwei Millionen Euro schrumpfen werde, "tatsächlich wird dieser Betrag aber wohl niedriger ausfallen", prognostiziert Schmidt in ihrem Finanzzwischenbericht. Der Schuldenstand der Gemeinde beträgt drei Millionen Euro.

Einmalige Nachzahlungen

Dieses Jahr darf wegen einmaliger Nachzahlungen mit einem um rund 1,3 Millionen höheren Gewerbesteueraufkommen gerechnet werden. Geplant worden war mit 4,1 Millionen Euro an Einnahmen, nun werden es wohl 5,4 Millionen Euro sein. Außerdem geht die Kämmerin von Mehreinnahmen von rund 25 000 Euro bei der Grundsteuer aus (Gesamteinnahmen 2019 voraussichtlich 1,1 Millionen Euro, Haushaltsansatz: rund eine Million Euro).

Zu den Finanzzuweisungen heißt es im Zwischenbericht für 2019: "Die Berechnung der Finanzzuweisungen erfolgte entsprechend dem Haushaltserlass für das Jahr 2019. Nach den Ergebnissen der November-Steuerschätzung 2018 und der Mai-Steuerschätzung 2019 ist in diesem Jahr mit Mindereinnahmen in Höhe von insgesamt 234 000 Euro für die Gemeinde Althengstett zu rechnen. Den größten Teil davon macht der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer aus, der um rund 160 000 auf sechs Millionen Euro sinken wird. Die Gemeinden sind anteilig am in Baden-Württemberg erzielten Lohn- und Einkommensteueraufkommen beteiligt. Die Verteilung erfolgt auf der Grundlage der Einkommensteuerleistungen der Einwohner jeder Gemeinde."

Die deutsche Wirtschaft befinde sich laut Bundesministerium für Wirtschaft und Energie in einer Schwächephase, auch wenn ein stärkerer Abschwung oder gar eine ausgeprägte Rezession gegenwärtig nicht zu erwarten seien. Und dies habe zudem Auswirkungen auf die Einkommen in der Gemeinde. "Auch bei den Schlüsselzuweisungen sind Mindereinnahmen von insgesamt 74 000 Euro zu verzeichnen", heißt es in dem Zwischenbericht zum laufenden Haushaltsjahr weiter.

Aufgrund der Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer erhöhe sich die an den Bund zu entrichtende Gewerbesteuerumlage um 240 000 auf rund eine Million Euro. Die Finanzausgleichsumlage entwickle sich planmäßig. Bei der Aufstellung des Haushaltsplans sei von einem Kreisumlagesatz von 30,5 Prozent ausgegangen worden. Durch die Festsetzung des Umlagesatzes durch den Kreistag auf 30,4 Prozent würden nun bei der Kreisumlage etwa 11 000 Euro Minderausgaben anfallen.

Schwer einzuschätzen

Beim Personal geht Schmidt davon aus, dass sich das Ergebnis innerhalb des Planansatzes von rund 5,6 Millionen Euro bewegen wird. Tariferhöhungen für die Beschäftigen seien hier bereits eingerechnet.

Das voraussichtliche Ergebnis des Vermögenshaushalts ist derzeit schwer einzuschätzen, wie Schmidt betonte. Einnahmen und Ausgaben würden in unregelmäßigen Abständen und nicht periodisch anfallen. Eine Kreditaufnahme im Kernhaushalt der Gemeinde werde in diesem Jahr jedenfalls nicht erforderlich sein.