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Althengstett Corona rüttelt an Haushalt der Gemeinden

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Welche Auswirkungen die Corona-Krise auf den Haushalt der Gemeinden hat, hängt von vielen Faktoren ab. Vor allem aber von der Frage, wann wieder eine vergleichbare Normalität wie vor der Corona-Pandemie einkehren kann. Abgesagte Veranstaltungen, geschlossene Kindergärten, Firmen, die auf Sparflamme laufen oder schließen mussten, das alles sind Einnahmequellen der Gemeinden, die momentan wegfallen.

Althengstett/Simmozheim/Gechingen/Ostelsheim. Bei den Finanzverantwortlichen der Gemeinden Althengstett, Simmozheim, Gechingen und Ostelsheim herrscht Ungewissheit über die finanzielle Zukunft der Gemeinden. Auch wenn Deutschland so langsam wieder hochfährt, es ist kaum möglich irgendwas zu planen. "Die Situation stellt uns alle vor noch nie dagewesene Herausforderungen und Fragestellungen. Eine Planung ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich. Es muss allerdings mit deutlichen Einnahmeausfällen gerechnet werden", sagt Kämmerer Fabian Dieringer von der Gemeinde Ostelsheim.

Clemens Götz, Bürgermeister der Gemeinde Althengstett, zieht bei der Frage nach den Einnahmeeinbußen Vergleiche zum Jahr 2019. Althengstett hat 2019 5,2 Millionen Euro mit der Gewerbesteuer eingenommen. Derzeit rechne die Gemeinde für 2020 mit Einbußen von 1,2 Millionen Euro. "Weitere Einbrüche sind zu erwarten", sagt Götz. Und das, obwohl für das Wirtschaftsjahr 2020 eher eine Steigerung erwartet worden war. Bei den Kindergartengebühren entfallen der Gemeinde pro Monat 40 000 Euro. Am 17. März hatte die Landesregierung beschlossen, alle Kindergärten zu schließen. Zwar wurde die Notbetreuung bereits ausgedehnt, trotzdem bedeutet das im Umkehrschluss für die Gemeinde einen zweimonatigen Ausfall und daher bisher 80 000 Euro Einbußen. Die freien Träger seien mit einberechnet. "Deren Verlust wird von der Gemeinde zum Teil direkt ausgeglichen, zum Teil am Ende des Jahres durch die Verlustbeteiligung. Diese Verluste können ungefähr durch den ›Rettungsschirm‹ ausgeglichen werden", erklärt Götz. Dazu kämen etwa 30 000 Euro Verlust bei der Sporthalle, bis die Schule wieder voll durchstarten kann, ein monatlicher Ausfall der Festhalle von 2000 Euro, die Mieteinnahmen durch Veranstaltungen die wegbrechen und das Hallenbad, das auf Basis der Zahlen von 2018 etwa 15 000 Euro monatlich einbringt.

"Noch härter treffen werden uns die Rückgänge aus den Finanzzuweisungen", erklärt Götz. Diese Zuweisungen seien die größte Einnahmequelle der Gemeinde und würden deutlich über der Gewerbesteuer liegen. "Aufgrund der Kurzarbeit und den Geschäftsschließungen durch Corona dürften die sich in der zweiten Jahreshälfte reduzieren", sagt der Bürgermeister.

Dickes Fragezeichen

Die Auswirkungen auf den Wasserverbrauch und Abwasseranfall seien noch nicht bekannt. Aber auch hier rechnet die Gemeinde mit Reduzierungen. "In den Eigenbetrieben drohen höhere Verluste, die gegebenenfalls Gebührenerhöhungen nach sich ziehen", erklärt Götz. Auch bei den Immobilien der Gemeinde sei mit Mietausfällen zu rechnen. Diese seien derzeit aber schwer abschätzbar.

Über der finanziellen Zukunft der Gemeinde Gechingen steht ebenfalls ein dickes Fragezeichen. Das wurde bei der vergangenen Gemeinderatssitzung deutlich, als das Gremium den Haushaltsplan 2020 vorstellte: Erstmals wurde dieser nach dem neuen kommunalen Haushaltsrecht Doppik aufgestellt. Mittelfristig müsse man über Mehreinnahmen durch Steuern und Gebühren nachdenken. Chancen würden das Gewerbegebiet Lindenrain, ein verbessertes Kita-Gebührenkonzept und die Tatsache bieten, dass der Landkreis Calw die Kreisumlage gesenkt hat, hieß es in der Sitzung. Sparen sei angesagt, das wurde klar. Da kommen finanzielle Einbußen durch das Coronavirus nicht gerade passend. "Im Zuge des Haushaltszwischenberichts an den Gemeinderat, Mitte des Jahres, werden wir über weitere Schritte entscheiden und gegebenenfalls auch einen Nachtragshaushalt erlassen", erklärt Kämmerer Andreas Bastl. Eine Haushaltssperre, bei der bereits vorgesehene Ausgaben nicht getätigt werden dürfen, sei "aktuell kein Thema bei uns".

Steuerschätzung abwarten

Die Gemeinde Simmozheim wolle auf die Steuerschätzung im Mai abwarten, die erste Orientierungswerte liefern soll, was die Höhe der staatlichen Zuweisungen betrifft, teilt Kämmerin Renate Meier mit. "In welcher Höhe die Corona-Krise den Haushalt Simmozheim belasten wird, kann man noch nicht sagen", erklärt Meier. Sie verweist außerdem auf die Frage nach der Wiedereröffnung der Kindertagesstätten und auf den Verlauf der Gewerbesteuer, der noch abzuwarten sei.

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