Als der Haushalt erfreulicher war

Althengstett. 2019 war das letzte Haushaltsjahr in Althengstett, in dem noch nach dem alten, kameralistischen Haushaltssystem abgerechnet wurde. Und es war das letzte Haushaltsjahr vor Corona, das noch einmal die anhaltend positive Entwicklung der kommunalen Finanzen seit 2014 widerspiegeln konnte. Beispiel Gewerbesteuer: Am Ende nahm die Gemeinde Althengstett hier mit 5,474 Millionen Euro rund 1,3 Millionen Euro mehr ein als ursprünglich veranschlagt. Zum Vergleich: Fürs laufende Jahr hat die Kämmerei den Planansatz bereits wegen Corona auf nur noch drei Millionen Euro reduziert – mit Tendenz weiter nach unten.

Allerdings: Das erhöhte Gewerbesteueraufkommen in 2019 resultiere, so der Kommentar der Kämmerei, vor allem auch aus Gewerbesteuernachzahlungen für die Vorjahre. Ein echtes Plus aus dem Haushaltsjahr 2019 dafür bei der Grundsteuer, wo die Einnahmen am Ende um rund 33 800 Euro über dem ursprünglichen Planansatz lagen – was der regen Bautätigkeit der Vorjahre in Althengstett und seinen Ortsteilen geschuldet sei.

Weniger Einnahmen bei Einkommenssteuer und Schlüsselzuweisung

Ein (kleiner) Dämpfer jedoch schon zum Ende vergangenen Jahres bei den Zuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs: Hier würden sich, so an dieser Stelle die Prognose der Finanzberichterstatter aus Althengstett, nach den Ergebnissen der Oktober-Steuerschätzung fürs vergangene Jahr voraussichtlich Mindereinnahmen ergeben, etwa beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer in Höhe von gut 153 700 Euro gegenüber dem ursprünglichen Plan; und bei der Schlüsselzuweisung "nach mangelnder Steuerkraft" von 52 300 Euro. Lediglich die kommunale Investitionspauschale weise für 2019 Mehreinnahmen für Althengstett von 27 600 Euro aus. Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer habe sich hingegen "planmäßig" entwickelt.

Alle Investitionen "ohne weitere Kreditaufnahme"

Bei den Ausgaben für 2019 zeichne sich, so der Bericht weiter, ebenfalls eine Verbesserung des Ergebnisses ab – jedoch müsse man hier für eine finale Beurteilung etwa der Unterhaltungs- und Bewirtschaftungsaufwendungen die abschließenden Jahresendabrechnungen noch abwarten. Allerdings werde man – das sei jetzt schon klar – bei den Personalaufwendungen mit rund 55 300 Euro über den Planansatz liegen. Grund: die Mehreinstellungen von Erzieherinnen in den Kindertagesstätten der Gemeinde. Aufgrund der erheblichen Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer werde sich auf der Ausgabenseite auch die Gewerbesteuerumlage um rund 260 000 Euro über Plan erhöhen. Dagegen keine unangenehmen Überraschungen bei der Finanzausgleich- und der Kreisumlage, die sich beide gemäß Plan entwickelt hätten. Wirklich positive Nachricht für 2019: Alle Investitionen in diesem Haushaltsjahr konnten – anders als eigentlich prognostiziert – komplett "ohne weitere Kreditaufnahme" für die Gemeinde abgewickelt werden.

Laut Kämmerei sei davon auszugehen, dass sich damit unterm Strich die geplante Zuführung an den Vermögenshaushalt nach "vorsichtiger Schätzung" von etwa 1,7 Millionen Euro laut Plan auf rund 2,9 Millionen Euro nach Rechnungsschluss erhöhen werde. Die im Vermögenshaushalt ursprünglich eingeplante Rücklagenentnahme in Höhe von knapp 2,1 Millionen Euro werde damit "aufgrund der Verbesserungen nicht im vollen Umfang erforderlich" sein. Der Stand der Rücklagen betrug laut Rechnungsergebnis für das Jahr 2018 deutlich mehr als 8,8 Millionen Euro. Dieser Betrag werde sich zum Rechnungsschluss für das Jahr 2019 um die noch zu ermittelnde (reduzierte) Rücklagenentnahme reduzieren. "Nach Abzug der vorgeschriebenen Mindestrücklage", so der Bericht zum Abschluss, stünden damit ab dem Haushaltsjahr 2020 frei verfügbare Finanzierungsmittel (Barvermögen) der Gemeinde in Höhe von rund 7,2 Millionen Euro zur Verfügung.