Haushalt: Steigende Einnahmen durch Gewerbesteuer und hohe Zuführungsrate lassen Finanzen gut dastehen
Steigende Einnahmen bei der Gewerbesteuer, hohe Zuführungsrate vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt, geringere Darlehensaufnahme: Das erste Quartal des Haushalts 2018 der Stadt Altensteig übertrifft die Erwartungen.
Altensteig. Gerechnet hat die Kommune im laufenden Jahr mit Gewerbesteuereinnahmen von 4,7 Millionen Euro. Ende 2018 werden es wahrscheinlich 7,3 Millionen sein, teilte Kämmerer Udo Hirrle in der jüngsten Gemeinderatssitzung mit.
Anbau Kindergarten
Nach der letzten Steuerschätzung des Bundes könnten zusätzliche Einnahmen aus dem Anteil der Gemeinde an der Einkommensteuer fließen. Durch die stark gestiegene Zuführungsrate in den Vermögenshaushalt – 4,2 Millionen Euro statt zwei Millionen – brauche man kein Darlehen von 2,5 Millionen Euro aufnehmen, sondern nur 1,06 Millionen.
Der Vermögenshaushalt steigt um 543 000 Euro auf 8,82 Millionen Euro. Eingerechnet ist im Planwerk, dass der Anbau an den Kindergarten Welkerstraße keine 200 000 sondern 340 000 Euro kostet und nicht alle geplanten Grundstückserlöse realisiert werden konnten.
Projekte verschoben
Dass der Etat 2018 von der Rechtsaufsichtsbehörde beim Landratsamt Calw nur mit Bauchschmerzen genehmigt worden war, hängt für Hirrle mit der mittelfristigen Finanzplanung der Kommune zusammen. Ausgegangen war man bei der Stadt aufgrund vieler Aufgaben davon, dass die Verschuldung bis zum Jahr 2021 auf 23,2 Millionen Euro ansteigt.
Die Ermahnung der Calwer Behörde habe man sich zu Herzen genommen und Projekte nach hinten verschoben. Als Beispiel führte der Kämmerer den Neubau des Feuerwehrhauses in Walddorf und die Ortssanierung in diesem Stadtteil ins Feld, außerdem die geplante Generalüberholung der Markgrafenhalle und die Sanierung der Werkrealschule, die voraussichtlich 2,6 Millionen Euro kostet "und 1,8 Millionen an der Stadt hängen bleiben". Bürgermeister Gerhard Feeß beeilte sich hinzuzufügen, dass die Vorhaben "nicht unter den Tisch fallen, sondern später verwirklicht werden".
Durch die Verschiebung der Maßnahmen sinkt die Verschuldung auf 15,5 Millionen. Vorsorglich machte der Kämmerer darauf aufmerksam, dass sich die Stadt wegen der hohen Steuereinnahmen in diesem Jahr auf hohe Belastungen in der Zukunft einstellen müsse. Zum Beispiel würden die Schlüsselzuweisungen im Jahr 2020 um 850 000 Euro geringer ausfallen.
