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Altensteig/Nagold Geldstrafe und Hausarrest wegen Beleidigung

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Auf dem Bernecker Seefest kam es vor knapp einem Jahr zu Turbulenzen. (Symbolfoto) Foto: Archiv

Altensteig/Nagold - Das Verfahren wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte wurde eingestellt. Übrig blieb der Vorwurf der Beleidigung. Deswegen verurteilte das Amtsgericht Nagold einen 20-jährigen Altensteiger zu einer Geldstrafe von 700 Euro. Außerdem muss er in den kommenden acht Monaten spätestens um Mitternacht zu Hause sein.

Der 20-Jährige hatte mit seiner Freundin am 3. August 2019 das Bernecker Seefest besucht. Nach dem Feuerwerk und einem längeren Aufenthalt im Freien sei er mit seiner Begleiterin ins Festzelt gegangen, "um zu feiern und zu tanzen", erklärte der Angeklagte in der Verhandlung. Gegen zwei Uhr sei ein Kumpel auf ihn zugekommen: "Wir haben Stress. Kannst Du rauskommen?" Er sei dieser Bitte nachgekommen und habe einen Streit geschlichtet. Dafür sei ein anderer Bekannter ausgerastet.

Angeklagter wirft Beamten Gewalt vor

Kurze Zeit später seien acht Polizisten aufgetaucht. "Sie haben gesagt, ich sei negativ aufgefallen und soll das Fest verlassen". Das habe er nicht eingesehen. Daraufhin sei er von hinten gepackt, mit einem Schlagstock traktiert und zu Boden gerissen worden. Als ihm die Beamten Handschellen anlegen wollten, habe er sie "Bullenschweine" und "Arschlöcher" genannt, gab der 20-Jährige in der Verhandlung zu.

Den Rest der Nacht verbrachte er wegen einer Verletzung, die er sich beim Gerangel zugezogen hatte, im Krankenhaus. Ein Blutalkoholtest ergab einen Wert von 1,3 Promille.

Zur Verhandlung waren die Freundin aus Pforzheim und acht weitere Zeugen geladen. Außerdem hatte Franziska Schwemmle von der Jugendgerichtshilfe Calw neben dem Beschuldigten Platz genommen. Sie berichtete von schwierigen Familienverhältnissen, in denen der Altensteiger aufgewachsen sei. Sie habe im Gespräch den Eindruck gewonnen, dass ihm sein jetziger Beruf Spaß mache, er mit seiner Freundin eine gemeinsame Zukunft plane und sie die Wochenenden gemeinsam verbringen würden. Wegen der Beleidigung komme höchstens eine Geldstrafe infrage. Der Angeklagte verdiene 1300 Euro netto.

Anklage wegen Widerstandes fallen gelassen

Richter Martin Link sprach sich dafür aus, das Verfahren gegen den Angeklagten wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte einzustellen, wenn der Altensteiger im Gegenzug den Strafantrag gegen die Beamten der Bereitschaftspolizei Bruchsal zurückziehe. Damit waren die Beteiligten einverstanden, und die Zeugen wurden telefonisch informiert, dass sie nicht gebraucht würden. In den meisten Fällen hat das geklappt.

In ihrem Plädoyer erinnerte Staatsanwältin Sarah Göltenbott daran, dass der Angeklagte bereits dreimal – hauptsächlich in Verbindung mit Alkohol – eine Verwarnung erhalten habe. Wegen Beleidigung der Polizisten forderte sie eine Geldstrafe von 750 Euro.

Hausarrest zwischen 0 und 5 Uhr

Der Richter beließ es bei 700 Euro, zu zahlen an eine gemeinnützige Organisation. Außerdem muss der Altensteiger bis Ende März 2021 jede Nacht von 24 Uhr bis fünf Uhr morgens im Haus bleiben. Sollte er sich nicht daran halten "droht Arrest".

Zum Schluss der Verhandlung ging Richter Martin Link noch auf die Rolle der Polizisten bei der Zwischenfall auf dem Bernecker Seefest ein. Wenn der Eindruck entstanden sein sollte, die Beamten hätten überreagiert, müsse man bedenken, dass 20 Leute um sie herum standen, krakeelten und eine Flasche nach ihnen geworfen wurde, weshalb sie mit Pfefferspray und dem Einsatz eines Schlagstocks "in dieser nicht einfachen und unübersichtlichen Situation" für Ruhe und Ordnung sorgen wollten.

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