Albstadts Fiskalpolitiker werden das ungute Gefühl nicht los, bei den Investitionen ständig unter Zugzwang zu stehen. Jetzt will der neue OB das Heft des Handelns wieder in die Hand bekommen – das Stichwort lautet „Albstädter Investitionsstrategie 2040“.
Das Albstädter „Déjà-vu“-Erlebnis sieht ungefähr so aus: Man hätte viele schöne Ideen, wie man das mühsam erwirtschaftete Geld sinnvoll ausgeben könnte – und dann kommt irgendetwas dazwischen, und alle Pläne sind Makulatur: Die Pfeffinger Turnhalle muss auf einmal gesperrt werden, die Ebinger Schlossberghalle wird unbenutzbar, die Realschule Lammerberg entpuppt sich Abrissobjekt und die Kirchgrabenschule als Sanierungsfall, der keinen Aufschub duldet. Oberbürgermeister Roland Tralmer kommt sich vor wie ein Seemann, der permanent Lecks zunagelt – nur damit das Wasser eine Minute später irgendwo anders eindringt.
Darauf hat er keine Lust mehr – die Flickschusterei muss ein Ende haben. Am Mittwoch, dem Vortag der Haushaltseinbringung, präsentierten Tralmer, Finanzbürgermeister Steve Mall und Kämmerin Michaela Wild die Skizze einer „Albstädter Investitionsstrategie (AI2040)“, mit der sie wieder in Ballbesitz und in die Offensive zu gelangen hoffen.
Ganz einfach dürfte das freilich nicht werden: Im Zuge des kommunalen „Kassensturzes“, den die Stadt im vergangenen halben Jahr machte, hat sie die Kosten aller Investitionsmaßnahmen an der städtischen Infrastruktur aufgelistet, die bis 2040, dem Stichjahr der Klimaneutralität, anfallen, und die Posten dann zusammengezählt. Das Ergebnis war, vorsichtig ausgedrückt, ernüchternd: 1,3 Milliarden Euro standen unterm Strich; zehn bis 20 Prozent Abweichung nach oben oder unten sind im Bereich des Möglichen.
17 Jahre lang jährlich 74 Millionen Euro
1,3 Milliarden – das bedeutet, dass die Stadt 17 Jahre lang alljährlich etwa 74 Millionen Euro in ihre Infrastruktur stecken müsste, also dreimal soviel, wie sie in den ersten 49 Jahren ihrer Geschichte im Jahresschnitt investiert hat. Völlig illusorisch, wird nicht geschehen, es muss anders gehen.
Wie? Mit „Clustering“, sagt Tralmer – die Zeiten, da jeder Ortsteil seine eigene Halle, jede Feuerwehrabteilung ihr eigenes Gerätehaus, jede Schule ihre eigene Mensa hat, werden über kurz oder lang der Vergangenheit angehören. Man wird sich die Infrastruktur teilen, Synergieeffekte nutzen müssen. Gelingt das, dann sind auch keine 1,3 Milliarden Euro mehr erforderlich.
Aber bitte keine Hedgefonds!
Eine weitere Überlegung, die im Konzept „AI2040“ eineRolle spielen soll, dürfte Beobachtern von Roland Tralmers OB-Wahlkampf bereits vertraut sein: Es muss nicht alles mit öffentlichen Geldern finanziert werden. Ein städtisches Grundstück könnte einem solventen Privatunternehmen – keinem Hedgefonds! – via Erbbaurecht für eine angemessen lange Zeit überlassen werden, wenn dieses dort im Gegenzug nicht nur Büros, Geschäftsräume oder Wohnungen, sondern beispielsweise eine zentral gelegene Stadtbücherei samt Räumen fürs Stadtarchiv unterbrächte.
Allerdings wird die Pflicht, Prioritäten zu setzen und eine Reihenfolge in der Warteschlange festzulegen, der Stadt, dem Gemeinderat und dem aus beider Vertretern bestehenden „AI2040“-Arbeitskreis, der noch in diesem Jahre seine Arbeit aufnahm, weder durch „Clustering“ noch durch den Einsatz privater Mittel erspart bleiben: „AI2040“ ist, so gesehen, eine weitere, noch längerfristige Vorplanungsinstanz neben der mittelfristigen Finanzplanung. Ob diese Instanz verhindern kann, dass Albstadts OB nicht doch wieder im Schiffsbauch Planken festnageln muss, bleibt abzuwarten – die Rechnung hat einfach zu viele Unbekannte.
Beim Projekt Wärme tappt man im Dunkeln
Schlagendes Beispiel: das Projekt „Zukunft Wärme in Albstadt“, zentraler Bestandteil aller Anstrengungen um Klimaneutralität. Momentan kann noch niemand sagen, wie viel Albstadts geplante Nahwärmenetze kosten werden – und wie viel Geld dafür zur Verfügung stehen wird. Im Rathaus Albstadt weiß keiner, wie viel Geld Berlin zur Verfügung stellen kann – und so wie es aussieht, weiß Berlin selbst es auch nicht.