Albstadts Freie Wähler wollen nicht mit der Partei der Freien Wähler verwechselt werde, die sich um Bundestagsmandate bewirbt – aus mehr als einem Grund.
Albstadt - Bereits bei der Landtagswahl im März hatten Albstadts Freie Wähler öffentlich darauf aufmerksam gemacht, dass sie mit der Partei der Freien Wähler nicht versippt, nicht verwandt und nicht verschwägert sind – offensichtlich war diese Klarstellung notwendig, denn immer wieder, so Fraktionschefin Manuela Heider, seien sie und ihre Fraktionskollegen auf Kandidaten, Wahlziele und Plakate der politischen Namensvettern angesprochen worden. Vorgänge, die sich derzeit wiederholen und die Kommunalpolitiker der Freien Wähler nun zu einer neuerlichen Stellungnahme veranlassen.
Darin präsentieren sie erst einmal die Fakten: Die freien Wähler, die – erstmals flächendeckend – für die anstehende Bundestagswahl kandidieren, sind eine 2010 gegründete Partei mit einem Wahlprogramm, dessen inhaltliche Schwerpunkte und Ziele sich laut Heider durchaus mit denen der Freien Wähler im Albstädter Gemeinderat überschneiden können, aber keineswegs müssen. Albstadts Freie Wähler, versichert die Fraktionschefin, seien zu keinem Zeitpunkt in die Gestaltung des Wahlprogramms der gleichnamigen Partei involviert gewesen. Sie selber seien ausdrücklich keine Partei, sondern eine Wählergemeinschaft, wie es sie schon seit Jahrzehnten auf kommunaler Ebene gebe.
Diese Wählergemeinschaften hätten sich seinerzeit als Zusammenschluss von Bürgerinnen und Bürgern konstituiert, um in der Kommunalpolitik, also in Kreistagen und Gemeinderäten, eine parteipolitisch ungebundene Alternative zu den Ortsvereinen der Parteien anbieten zu können. "Diese Unabhängigkeit von Parteiprogrammen und Ideologien sehen wir als unsere Stärke an."
Distanzierung von Impfgegnern und Coronaleugnern
Dass Albstadts Freie Wähler sich jetzt erneut zu Wort melden, hat aber noch einen zweiten Grund: Einige Vertreter der Partei der Freien Wählern haben sich während der Corona-Pandemie in einer Weise und einem Sinn geäußert, mit der sich die Albstädter Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler nicht zu identifizieren vermag. Ihre Mitglieder hätten den Anspruch, Positionen nach gründlicher Information zu beziehen, und könnten sich die ablehnenden Äußerungen des bayerischen Vize-Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger zum Thema Corona-Impfung allenfalls mit Unwissenheit und mangelndem Verständnis der Materie erklären. Gerade in Krisenzeiten gebe Aiwanger "ein fatales Signal". "Regierungsverantwortung und Nähe zu rechten Gruppen und Querdenkern sehen wir als gefährliche Kombination. Mit aller Entschiedenheit distanzieren wir uns von unsachlichen, populistischen Äußerungen." Albstadts Freie Wähler sähen Maskenpflicht und Impfungen als wichtige Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung an, zu denen sie sich ohne Einschränkung bekennen würden.