Stadtkämmerin Michaela Wild hat im Ortschaftsrat Lautlingen über den Zustand der städtischen Finanzen berichtet. Der Tenor: Die Lage war noch nie so ernst wie derzeit.
Wirklich? Ging es der Stadt Albstadt während der Wirtschafts- und Finanzkrise 2009 und 2010 nicht wesentlich schlechter? Waren die Gewerbesteuereinnahmen, mit denen Albstadts Finanzkraft seit jeher steht und fällt, damals nicht viel tiefer abgestürzt? Und war die Stadt danach nicht wie Phönix aus der Asche der Rezession auferstanden – und die Nation ebenso?
Stimmt, räumte Michaela Wild bei ihrem Besuch in Lautlingen ein – die Situation erschien damals wesentlich dramatischer, und die Einnahmenausfälle waren ungleich höher. Momentan könne von einem Einbruch noch nicht einmal wirklich die Rede sein; Stagnation sei das angemessenere Wort.
Die Gewerbesteuer ist nicht die einzige Richtgröße
Die Gewerbesteuer – sie ist eine, aber nicht die einzige Richtgröße – verharre seit längerem auf einem Stand von plus minus 27 Millionen Euro. 2009 war sie auf sechseinhalb Millionen gefallen, und im ersten Coronajahr 2020 hatte es mit 18,4 Millionen Euro auch einen merklichen Einbruch gegeben – weshalb also die Kassandrarufe?
Weil, so Wild, die Situation des Jahres 2010 mit der heutigen so vergleichbar sei wie Äpfel mit Birnen. Die Krise vor 15 Jahren sei eine konjunkturelle gewesen, verursacht durch den überhitzten amerikanischen Immobilienmarkt. Die momentane Krise sei dagegen eine strukturelle und lasse sich folgendermaßen beschreiben: Spätestens mit dem Hereinbruch der Inflation im Anschluss an die Pandemie hätten sich die städtischen Ausgaben auf höherem Niveau eingependelt – vom Sprit bis zum Blumenstrauß für die Jubilare sei alles einen Quantensprung teurer geworden. Nach allem, was man über solche Quantensprünge wisse, seien sie unumkehrbar.
Ein Anstieg der Einnahmen ist kaum zu erwarten
Die Einnahmen wiederum, siehe oben, machen keine Anstalten, anzusteigen, und daran wird sich wohl auch so bald nichts ändern. 149,38 Millionen Euro stehen in der vorläufigen Abschlussrechnung des städtischen Ergebnishaushalts 2024 zu Buche; die Ausgaben betragen dagegen 172,39 Millionen. Macht 23,01 Millionen Euro Differenz. Ein Minus war wohlgemerkt einkalkuliert worden; allerdings betrug es keine 23, sondern nur 6,77 Millionen Euro.
Die freie Spitze ist zu gering
Im Finanzhaushalt, also bei den Investitionen, sieht die Lage nicht besser aus: Zu Anfang 2024 war der Finanzierungsmittelbedarf mit 20,7 Millionen Euro veranschlagt worden; soviel sind es am Ende nicht geworden, aber dafür beträgt die sogenannte „freie Spitze“ auch nur zwei Millionen Euro. Laut Michaela Wild klafft zwischen Einnahmen und Ausgaben mittlerweile eine Lücke von ungefähr zehn Millionen – pro Jahr. Macht in drei Jahren 30 Millionen.
Luxus ist sowieso nicht drin
Was lässt sich da tun? Sparen ist leicht gesagt und schwer getan – schließlich gibt die Stadt das Geld ja nicht mit vollen Händen für Luxus aus , sondern für lauter Pflichtausgaben, für Kindergartenbetreuung hier und Schulbau dort. „Ausgemostet“, kommentiert Wild, „wir haben kaum noch Tiefbau.“ Was bleibt also, wenn die Stadt nicht riskieren will, vom Regierungspräsidium die Haushaltsgenehmigung verweigert zu bekommen und ähnlich wie die Baden-Badener fiskalisch entmündigt zu werden? „Die GBO“, lautet Wilds Antwort – hätte die Stadt nicht Ernst gemacht mit der „Gebäudebestandsoptimierung“ und zwei Feuerwehrmagazine zur Disposition gestellt, dann wäre die Haushaltsgenehmigung auch für Albstadt problematisch geworden.
Die Gemeinden müssen Tacheles reden
Und was ist mit den Bundesmilliarden aus dem Sondervermögen? Teilte man sie gerecht auf, bekäme Albstadt fünf Millionen im Jahr – „ein Tropfen auf den heißen Stein“, sagt Michaela Wild. Sie wäre dafür, dass die Kommunen einmal Tacheles mit Bund und Land reden. „Wir müssen denen zeigen, das es so nicht mehr weiter geht. Es brennt doch alles lichterloh.“