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Albstadt Zentral-Klinikum: Wusste Landrat längst Bescheid?

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Will dem Landrat auf den Zahn fühlen: Elmar Maute. Foto: sb

Albstadt - Elmar Maute, Kreisrat und SPD-Fraktionschef im Albstädter Gemeinderat, äußert in einem offenen Brief an Landrat Günther-Martin Pauli den Verdacht, dass dieser schon seit langem Pläne für eine Krankenhauszentralisierung im Zollernalbkreis verfolge.

Maute mahnt zu Beginn eine eindeutige Stellungnahme Paulis zur Weigerung zahlreicher Albstädter an, eine "Schwächung" des Klinikstandorts Albstadt hinzunehmen – seit der Sitzung des Kreistags vom 27. Juli hätten viele Bürger ihren Protest dagegen kundgetan; eine Antwort sei Pauli, als Landrat des Kreises zugleich Vorsitzender des Aufsichtsrats des Zollern­albklinikums, ihnen bisher schuldig geblieben, obwohl sie für einen politischen Verantwortungs- und Mandatsträgern eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein müsse.

Maute vermisst aber auch eine Antwort auf bestimmte Fragen, die er selbst Mitte Juli schriftlich ans Landratsamt gestellt habe. Aus diesem Grund wende er sich nun – auch im Namen zahlreicher Unterstützer des Krankenhauses in Albstadt –, mit einem offenen Brief und einem "sehr klar formulierten Fragenkatalog" an Pauli. Er wolle erstens wissen, wann der Auftrag zur Erstellung der Machbarkeitsstudie erteilt worden sei, deren Ergebnis die Empfehlung einer Schwerpunktbildung am Standort Balingen sei. Zweitens interessiere ihn, wer die Studie in Auftrag gegeben habe. Die dritte Frage schließlich betreffe den Zeitpunkt, zu dem die Ergebnisse des Gutachtens Pauli selbst und dessen mit der Thematik befassten Mitarbeitern bekannt gewesen seien.

Standen die Pläne schon im Herbst 2014?

Mit dieser dritten Frage verbindet Maute eine Mutmaßung: Schon lange vor dem 4. Mai, an dem die Folien erstmals in einer nichtöffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses des Kreistags vorgestellt wurden, könnte Pauli mit den Varianten zur Neuordnung der Krankenhauslandschaft vertraut gewesen sein – erfahrungsgemäß vergingen in der Regel sechs bis neun Monate zwischen Auftragsvergabe und Ergebnispräsentation eines so umfangreichen Gutachtens. Auffällig findet Maute auch, dass seinerzeit ein Architekturbüro die baulichen Varianten vorstellt habe, ohne dass medizinischen Notwendigkeiten der empfohlenen Schritte dargelegt und erläutert worden sei – "das ist ungefähr so, als lasse einer ein Haus bauen, ohne zu wissen, wofür er es eigentlich braucht". Die Schlussfolgerung: "Sehr geehrter Herr Landrat, Sie wussten mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit bereits im Herbst 2014, wohin Sie umziehen wollten."

Was, so Maute, wiederum eine weitere Annahme nahelege: Günther-Martin Pauli habe seine Absichten so lange zu kaschieren versucht, bis klar war, dass er bei der Wiederwahl zum Landrat im Juli einziger Kandidat sein werde, also bis zum Bewerbungsschluss am Abend des 19. April. Auch "der innere Zirkel der Eingeweihten" habe bis dahin – aus Linientreue oder aus Gehorsam – Stillschweigen gewahrt. Er selbst, so Maute, habe so keine Möglichkeit gehabt, im Vorfeld Stellung zu beziehen – was er nur zu gerne getan hätte. "Sie dürfen versichert sein, dass ich mich schon damals sehr dezidiert gegen Ihr Vorhaben gewandt und mit den mir zur Verfügung stehenden Kräften auf der Basis demokratischer Gepflogenheiten und Regeln zur Wehr gesetzt hätte."

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