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Albstadt Falschparken bleibt im Trend

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Vor dem Gemeindehaus Spitalhof: Alle Rettungswege sind zugeparkt. Und wie kommt die Feuerwehr dann bis zum Haus, wenn sie löschen muss? Foto: Eyrich

Albstadt-Ebingen - "Unfassbar" sei es, was Autos in deutschen Städten erlaubt sei, hat Kerstin Andreae, Bundestagsabgeordnete der Grünen, bei ihrem Besuch in Albstadt festgestellt. Im Hufeisen hätte sie - nach wie vor - viele Beispiele dafür gefunden. Der Schwarzwälder Bote hat Oberbürgermeister Klaus Konzelmann dazu befragt.

Herr Konzelmann, trotz neuer Mitarbeiter im Vollzugsdienst parken weiterhin an Abenden und Wochenenden Autos auf Geh- und Rettungswegen im Hufeisen. Warum wird die Stadt dieser Situation nicht Herr?

Die neuen Mitarbeiter des Gemeindevollzugsdienst (GVD) sind seit 1. respektive 18. März im Dienst und werden derzeit eingearbeitet. Im Übrigen erfolgte die Verstärkung des Personals im GVD in erster Linie zur Durchführung nächtlicher Geschwindigkeitsmessungen aus Lärmschutzgründen. Hier wurden die Kolleginnen und Kollegen des GVD in den vergangenen Wochen verstärkt geschult, so dass sie ab Mitte April diese nächtlichen Geschwindigkeitsmessungen aufnehmen konnten. Die Kontrollen des ruhenden Verkehrs insbesondere in den Abend- und Nachtstunden werden in die Dienstpläne des GVD integriert. Es ist vorgesehen, dass ab sofort im Rahmen der vorhandenen Personalressourcen Abenddienste des GVD stattfinden werden und dabei auch der ruhende Verkehr im Hufeisen kontrolliert wird. Auch die Polizei wird uns dabei unterstützen. Ab Mitte Mai 2019 wird auch die sogenannte City-Streife wieder unterwegs ein, die auf die Parksituation im Hufeisen ebenfalls ein Auge haben und der Bußgeldstelle regelmäßig Rückmeldung über Falschparker geben wird, so dass wir unsere Kontrollen bedarfsgerecht terminieren können.

Da Strafmandate oft nicht helfen: Warum lässt die Stadt aggressive Falschparker nicht abschleppen oder bringt Parkkrallen an?

Da die schwerpunktmäßigen Kontrollen im Hufeisen abends erst angelaufen sind, ist eine Aussage, dass die Kontrollen mit Verwarnungen nicht zum Erfolg führen, zum jetzigen Zeitpunkt definitiv zu früh. Im Übrigen wird der GVD im Rahmen des Opportunitätsprinzips unter Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit über zu veranlassende Maßnahmen entscheiden. Zunächst werden wir im Rahmen der Schwerpunktkontrollen Verwarnungen erteilen und die Parksituation dann regelmäßig bewerten.

Hat die Stadt mit Inhabern umliegender Lokale gesprochen, sie möchten ihre Gäste darauf hinweisen, auf dem Parkplatz Langwatte zu parken?

Die Parkmöglichkeiten im Hufeisen stehen ab 18 Uhr zeitlich unbeschränkt allen Verkehrsteilnehmern zur Verfügung. Gleichwohl nehme ich unser Interview gerne zum Anlass, an die Inhaber der Gastronomiebetriebe in der Innenstadt zu appellieren, ihre Gäste auf die an der Peripherie gelegenen Parkmöglichkeiten hinzuweisen.

Warum erhalten manche Autos, die im absoluten Halteverbot parken, kein Strafmandat, obwohl der Vollzugsdienst in der Nähe ist, wie schon beobachtet?

Aufgrund solch einer pauschalen Aussage ist es nahezu unmöglich, eine Bewertung vorzunehmen. Es sind immer die genauen Umstände des Einzelfalls, die zu einer Entscheidung des jeweiligen GVD im Rahmen des Opportunitätsprinzips führen.

Ein Oberbürgermeister, der zuvor Polizeibeamter war – da haben nicht wenige erwartet, dass gegen aggressive Falschparker härter vorgegangen wird. Was muss passieren, damit das geschieht?

Als Oberbürgermeister unserer Stadt und als ehemaliger Polizeibeamter weiß ich um die Vielzahl der Aufgaben, die der städtische Vollzugsdienst zu bewältigen hat. Hier gilt es unter Berücksichtigung der vorhandenen Personalressourcen ein ausgewogenes Maß zu finden und den unterschiedlichen Interessen von Anwohnern, Gaststättenbesuchern, Kunden und Geschäftsinhabern gerecht zu werden. Die Kontrolle des ruhenden Verkehrs sowohl in den Innenstädten Ebingen und Tailfingen als auch in den weiteren Stadtteilen, die Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen, insbesondere aus Lärmschutzgründen zu Nachtzeiten, die Betreuung der Geschwindigkeitsanzeigetafeln und die Durchführung von Ermittlungen sind nur einige wenige Aufgaben, welche die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des GVD zu bewältigen haben, und es ist nicht immer möglich, den Erwartungen einzelner Betroffener in vollem Umfang gerecht zu werden.

Wir werden im Rahmen konzentrierter Aktionen gegen die Falschparker im Hufeisen vorgehen und die Parksituation regelmäßig bewerten. Klar ist aber auch, dass die Parkmöglichkeiten im Hufeisen ab 18 Uhr sämtlichen Verkehrsteilnehmern zur Verfügung stehen und nicht den Bewohnern vorbehalten sind. Hier gilt es, die in Auftrag gegebene städtebauliche Entwicklungsplanung für das Hufeisen und deren Vorgaben für ein Parkkonzept abzuwarten.

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