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Albstadt Die Doppik braucht halt länger

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Gerhard Kleiner ist Leiter des Rechnungsprüfungsamtes. Archiv-Foto: Eyrich Foto: Schwarzwälder Bote

Der Albstädter Gemeinderat hat die Stellungnahme der Stadt zur Finanzprüfung der Jahre 2012 bis 2016 durch die Gemeindeprüfungsanstalt zur Kenntnis genommen – die wichtigste Beanstandung der Karlsruher betraf freilich weniger deren Inhalt.

Albstadt (mak). Grundsätzlich gilt, dass der Jahresabschluss spätestens sechs Monate nach Ende des Haushaltsjahres aufgestellt sein sollte – das war in Albstadt nach keinem einzigen der fünf zu prüfenden Haushaltsjahre der Fall: Stets wurde es ziemlich spät im Jahr, bis der Abschluss vorgelegt werden konnte, und noch später, bis das Albstädter Rechnungsprüfungsamt seine Schlussberichte vorgelegt hatte: Die für 2012 und 2013 datierten von 2016, die für 2014 und 2015 von 2017 und der für 2016 von 2018.

Die Sachbearbeiterin der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) gibt sich in ihrer Stellungnahme keine große Mühe, ihren Ärger darüber zu verhehlen – möglicherweise liegt das an der herzerfrischenden Offenheit, mit der ihr Gerhard Kleiner, der Chef des Albstädter Rechnungsprüfungsamts, zu verstehen gegeben hat, dass er die gesetzlichen Fristen für viel zu kurz und die Gesetzgebung für realitätsfern hält: Seine Aufgabe sei es, dem gesetzlich vorgeschriebenen Prüfungsauftrag nachzukommen, und diese Aufgabe habe Vorrang vor der Einhaltung der Frist. Auf Deutsch: Eine ordentliche Prüfung brauche ihre Zeit,und die nehme man sich.

Im Übrigen sei der Abschlussbericht in erster Linie dazu da, den Gemeinderat über die Haushaltslage zu informieren; dies aber geschehe in Albstadt ohnehin – regelmäßig würden die Stadtväter und -mütter mit den aktuellen Zahlen von Ergebnis- und Finanzrechnung versorgt. Womit sich die Bedeutung des Abschlusses relativiere.

"Gesetz ist Gesetz" lautet der Tenor des entzürnten Kommentars

Die Dame von der GPA mag das so nicht stehen lassen. Gesetz sei Gesetz, lautet der Tenor ihres erzürnten Kommentars, und ob man dieses Gesetz in Albstadt nun sinnvoll finde oder nicht, spiele keine Rolle. Durch die chronische Albstädter Fristversäumnis werde die Bedeutung des Jahresabschlusses als Korrelat des Haushaltsplans geschmälert und die Aufgabe, die Haushaltsführung zu kontrollieren, vernachlässigt. Man müsse davon ausgehen, dass die Rechnungsprüfung zu dem Zeitpunkt, zu der sie dem Gemeinderat vorgelegt werde, für diesen nur noch "eingeschränkte Relevanz" besitze – sie habe künftig spätestens vier Monate nach Aufstellung des Jahresabschlusses zu erfolgen.

Wirklich beeindruckt zeigt man sich im Rathaus Albstadt davon nicht. In ihrer Stellungnahme beharrt die Stadt darauf, dass die regelmäßige Berichterstattung im Gemeinderat sehr wohl eine solide und kontrollierte Finanzplanung gewährleiste – und dass die gesetzlichen Fristen spätestens seit 2011 viel zu knapp bemessen seien: Da habe Albstadt nämlich die Doppik eingeführt, und die sei wesentlich komplizierter und arbeitsaufwendiger als die Kameralistik. Die Gemeinderäte sehen es offenbar nicht wesentlich anders: Die Stellungnahme wurde kommentarlos quittiert.

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