Der Arbeitskreis Soziales soll nach dem Wegfall des Sozialamtes im Bad Herrenalber Rathaus den Bedarf der Bürger ermitteln. Doch bei der Zusammensetzung gibt es Verwirrung.
Irritationen gab es jetzt in der jüngsten Sitzung des Bad Herrenalber Gemeinderats über die Zusammensetzung des neuen Arbeitskreises Soziales. Die Verwaltung wurde in der Januar-Sitzung beauftragt, einen Arbeitskreis einzurichten, um das weitere Vorgehen zur Ermittlung von Bedarfen bedürftiger Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie möglicher Unterstützungsansätze abzustimmen, heißt es in der Sitzungsvorlage.
Mit dem neuen Arbeitskreis soll die soziale Infrastruktur Bad Herrenalbs weiterentwickelt werden. Gleichzeitig sollen mögliche Unterstützungsmodalitäten, Kooperationsformen und Potenziale für Drittmittel oder ehrenamtliche Ergänzungen geprüft werden, ist weiter zu lesen.
Konzeption für neue Stelle
Die Ergebnisse dieses Prozesses sollen dann in die Konzeption einer neuen Stelle für kommunale Sozialarbeit einfließen, die dem Gemeinderat anschließend zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werden soll.
Der Arbeitskreis soll sich zusammensetzen aus Vertretern der Stadtverwaltung, Mitgliedern des Gemeinderats, sowie Vertretern humanitärer und sozialer Organisationen, die in der Stadt tätig sind.
Für die Verwaltung sollen Bürgermeister Klaus Hoffmann, Hauptamtsleiterin Ilona Störner-Meier sowie Martin Müller in seiner Funktion als Leiter des Bürgerservice. Für den Gemeinderat sollen Elias Hechinger (UBV), Susanne Schaeff (Grüne Plus), Gertraud Maier (Pro H&H), Jonathan Betz (ABH) sowie Klaus Lienen (CDU) Mitglied im Ausschuss werden.
Dazu werden der Stadtseniorenrat, der Asylkreis, die Diakonie, der ASB, die Kirchengemeinden und die Soroptimisten eingeladen. Für den Landkreis Calw wird zudem Sozialdezernent Tobias Haußmann teilnehmen und seine Einschätzung aus Perspektive des Landratsamtes darlegen.
Mehr Teilnehmer als ursprünglich vorgesehen
So weit waren sich Verwaltung und Teile des Gemeinderats dann auch noch einig. Dann aber fragte Sara Brockmans nach, ob denn jeder andere Gemeinderat an dem Ausschuss teilnehmen könne. Und der Begriff teilnehmen wurde dann unterschiedlich interpretiert.
Während Brockmans und andere Mitglieder des Rates meinten, dass sie dann auch mit abstimmen könnten, verneinte dies die Verwaltung. Nur die vom Gemeinderat ausgewählten Stadträte könnten an Abstimmungen teilnehmen, weil diese ausdrücklich beauftragt worden seien. Andere Räte würden dann als befangen gelten, wenn die Beschlussvorschläge des Arbeitskreises in den Gemeinderat zur Abstimmung kommen würden.
Daraufhin beantragte Brockmans, dass sie gerne ebenfalls teilnehmen würde. Dies veranlasste Hoffmann, die Sitzung zu unterbrechen, damit sich die Fraktionen besprechen können, ob sie ebenfalls weitere Teilnehmer in den Arbeitskreis Soziales entsenden wollen.
Fünfminütige Pause
Nach der fünfminütigen Pause meldete sich neben Brockmans noch Dorothea Müller (Grüne Plus) – aus den anderen Fraktionen kamen keine weiteren Wünsche. Bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung wurden die Teilnehmer – inklusive Brockmans und Müller – mit großer Mehrheit bestätigt.
Das erste Treffen des Arbeitskreises ist für den 5. März geplant.