Nach der jüngsten Burladinger Gemeinderatssitzung ist die AfD um einen Sitz geschrumpft. Statt sechs bilden jetzt nur noch fünf Räte die Fraktion.
Der einstige Fraktionsführer der AfD im Burladinger Gemeinderat und Mitbegründer der Ortsgruppe, Joachim Steyer, Handwerker aus Burladingen-Hausen und in den vergangenen Jahren auch Landtagsabgeordneter, hatte seinen Rückzug aus dem Gremium beantragt. Auch für die Landtagswahl im kommenden Jahr hat er sich nicht mehr aufstellen lassen und machte seine Motivation dafür schon vor einigen Monaten öffentlich.
Was den Rückzug aus dem Burladinger Gemeinderat betrifft, nannte Amtsleiter Martin Paulus den Grund: Steyer wohnt gar nicht mehr in Burladingen. Dass der Kommunalpolitiker sein Haus im Ortsteil Hausen schon vor geraumer Zeit verkauft hatte und weggezogen war, wussten in Burladingen schon einige, jetzt wurde es offiziell. Aber: „Damit entfällt die Wählbarkeit“, konstatierte Martin Paulus.
Mit dem Wegzug entfällt die Wählbarkeit
Und damit käme eigentlich der Nachrücker aus dem gleichen Burladinger Teilort zum Zuge: Martin Böhm. Den hatte die Burladinger Stadtverwaltung auch angeschrieben und ihn darauf aufmerksam gemacht, dass er jetzt an der Reihe sei, das kommunalpolitische Ehrenamt anzutreten. Aber Martin Böhm machte Hinderungsgründe geltend, warum er das Amt nicht antreten kann. „Ich möchte die Annahme der Wahl aus den nachstehenden Gründen ablehnen: Ich bin 79 alt. 2: Ich bin gesundheitlich nicht mehr in der Lage, das Amt auszuführen“, schrieb er zurück.
Damit hat die AfD eine zweite Verweigerer-Personalie. Denn unmittelbar nach der Kommunalwahl 2024 war bekannt geworden, dass auch die hoch gewählte Sonia Zadikyan nicht antreten will. Das lehnte das Gremium damals aber ab. Monatelang galt sie als ordentliches Mitglied. Zu einer Sitzung erschien sie aber nie. Schließlich stimmte der Gemeinderat nach langer Diskussion und Statements der Verärgerung ihrem Rückzug zu und machte den Weg für einen Nachrücker frei.
Da waren’s nur noch fünf
In der jüngsten Sitzung sollte der Burladinger Gemeinderat nun das Ausscheiden von Joachim Steyer bestätigen, was er auch tat. Die Hinderungsgründe von Martin Böhm erkannte eine Mehrheit der Räte zwar an, aber es gab doch deutliche Kritik.
CDU-Gemeinderätin Dörte Conradi sprach davon, dass es bei der AfD wohl landauf, landab Methode habe, Personen aufzustellen die zwar die Listen füllen, die aber, wenn es zum Schwur käme, das Amt nicht antreten wollen. Schon bei der Wahl sei Böhm ja 78 Jahre alt gewesen und hätte sich eine Kandidatur deshalb besser überlegen können. Jetzt Hinderungsgründe ins Feld zu führen, die bei der Wahl ja schon vorgelegen hätten, „das beschädigt das kommunalpolitische Ehrenamt, das möchte ich hier einfach mal betonen“, machte Conradi deutlich.
Auch die ehrenamtliche Bürgermeisterstellvertreterin Rosi Steinberg von den Freien Wählern unterstrich Conradis Worte. Es sei doch auffällig, wie das hier ablaufe, sagte sie. Mit zwei Enthaltungen stimmte der Gemeinderat den Hinderungsgründen von Martin Böhm zu.
Damit aber gehen der AfD im Ortsteil Hausen die Optionen aus. Einen weiteren Nachrücker gibt es nicht und so bröselt die AfD-Stärke im Burladinger Gemeinderat. Die Fraktion wird künftig statt mit sechs gewählten Bürgervertretern nur noch mit fünf im Kommunalparlament vertreten sein.