Der in nichtöffentlicher Sitzung beschlossene Abriss der Härdtner’schen Villa hat hohe Wellen geschlagen. Die SPD-Gemeinderatsfraktion kritisiert nicht nur die Entscheidung, sondern auch das Vorgehen. Und Letzteres könnte nicht folgenlos bleiben.
Das habe man „nicht einfach sang- und klanglos hinnehmen“ wollen, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Ruth Hunds im Nachgang der Oberndorfer Gemeinderatssitzung und meint damit nicht nur die Entscheidung, das ehemalige evangelische Lehrerwohnheim in der Wasserfallstraße abzureißen, sondern auch, dass die Entscheidung hinter verschlossenen Türen fiel.
In der jüngsten Gemeinderatssitzung war das bekanntgegeben worden, was Wochen zuvor schon durchgesickert war: Der Gemeinderat hatte Anfang Februar nichtöffentlich beschlossen, das Gebäude Wasserfallstraße 41 nicht zu verkaufen und es abzureißen, „da eine wirtschaftliche Sanierung nicht darstellbar ist“.
Auf unsere damalige Nachfrage hin hatte Bürgermeister Matthias Winter die Information weder bestätigt noch dementiert. Es hieß lediglich, das Gebäude habe einen „hohen Sanierungsbedarf, der sich wirtschaftlich nicht darstellen lässt“.
Von Bürgerseite hagelte es Kritik. Die Rede war von einer „skandalösen Vorgehensweise“ in Bezug auf die Diskussion in Nichtöffentlichkeit und davon, dass Oberndorf immer mehr Baulücken schaffe und lieber abreiße als zu erhalten.
SPD-Fraktion ist gegen Abriss
Die SPD-Fraktion nutzte die offizielle Bekanntgabe der Entscheidung in der jüngsten Gemeinderatssitzung für eine Stellungnahme. Sie spreche sich gegen einen Abriss aus. Die Härdtner’sche Villa sei erhaltenswert, weil sie eines von nur noch wenigen ortsbildprägenden Gebäuden sei. Das habe übrigens auch das Denkmalamt im Sommer 2024 so eingeschätzt.
2018 sei die Entscheidung, das Gebäude nicht unter Denkmalschutz zu stellen, wohl am Schreibtisch gefallen, ohne dass jemand sich das Gebäude vor Ort angesehen habe, kritisiert Ruth Hunds. Und sagt: „Unsere Fraktion ist nach wie vor der Meinung, dass das Gebäude saniert werden kann, und dass mit Nutzung von Landesförderungen sechs Wohnungen entstehen können“.
„Kein Spielraum“
Wenn die Verwaltung die Sanierung als unwirtschaftlich einschätze – „Berechnungen liegen uns nicht vor“ – dann sei ein Verkauf an einen Investor trotz der Nähe zum Wasserwerk möglich, ist die SPD-Fraktion überzeugt. Um Interessenten habe sie sich bemüht, heißt es in der Stellungnahme. Die eingesparten Abrisskosten kämen dann ebenso wie der Verkaufspreis des Gebäudes dem städtischen Haushalt zugute.
In der Stellungnahme wird aber auch das Vorgehen kritisiert. „Es besteht kein Spielraum, den Verkauf oder Nicht-Verkauf oder den Abriss nichtöffentlich zu beraten und zu beschließen“, ist die SPD-Fraktion überzeugt. Zumal bereits in den Jahren 2018 und 2019 öffentlich im Gemeinderat über die Härdtner’sche Villa beraten worden sei.
Vor Jahren schon einmal Thema
Auch damals ging es schon um einen möglichen Abriss der ehemaligen Härdtner’schen Uhren- und Silberwarenfabrik. Vom damaligen Bürgermeister Hermann Acker hieß es, man habe das Gebäude 2013 mit dem Plan übernommen, es abzureißen und eine Erweiterungsfläche für das Wasserwerk zu schaffen. Es befinde sich in einem desolaten Zustand.
Bürger und Gemeinderäte zweifelten diese Beurteilung an und sprachen sich für den Erhalt aus. Ein Zimmerermeister bewertete die Bausubstanz als intakt. Der Abriss wurde auf Eis gelegt.
„Überrumpelt“ worden
Bis jetzt. Mit der Entscheidung in nichtöffentlicher Sitzung Anfang Februar sei man „überrumpelt worden“, sagt Ruth Hunds im Nachgang der jüngsten Gemeinderatssitzung. Und dazu, dass diese auch noch hinter verschlossenen Türen getroffen wurde, stehe die SPD-Fraktion ausdrücklich nicht.
Schließlich habe es sich nicht um die Vorstellung eines Investors oder Ähnliches gehandelt, sondern um eine Grundsatzdiskussion über Abriss oder Nicht-Abriss, die von öffentlichem Interesse sei.
Kommt ein Einwohnerantrag?
Gegebenenfalls werde man prüfen lassen, ob das Vorgehen, nichtöffentlich zu beschließen, ob die Villa verkauft wird und ob sie abgerissen werden soll, der Gemeindeordnung entspricht, teilt Ruth Hunds unserer Redaktion mit. Sollte sich das Vorgehen dann als nicht rechtmäßig herausstellen, könnte das eine erneute, diesmal öffentliche Beratung nach sich ziehen.
Auch von Bürgerseite kündigt sich eine Reaktion an. Die Rede ist von einem möglichen Einwohnerantrag. Für einen solchen müssten die Initiatoren dann mehr als 200 Unterstützer finden, damit die Angelegenheit im Gemeinderat behandelt wird.
Appell an die Verwaltung
Ob es nun dazu kommen wird oder nicht: Das alles hätte aus Sicht der SPD-Fraktion mit einer öffentlichen Beratung umgangen werden können.
Ihr abschließender Appell in der Stellungnahme, die dem Gemeinderat vorgetragen wurde: „Wir bitten die Verwaltung, künftig mutiger zu sein und die Vorgabe der Gemeindeordnung, dass grundsätzlich alles öffentlich beraten oder beschlossen werden muss, wenn nicht berechtigte Interessen oder öffentliches Wohl entgegenstehen, anzuwenden.“