In einer verzwickten Situation befindet sich der Wittershausener Ortschaftsrat: Die Dorfplatzgestaltung mit Wasserspiel bereitet Kopfzerbrechen.
Beim Ortschaftsrat Wittershausen stand die Vergabe der Arbeiten zur Neugestaltung des Dorfplatzes auf der Tagesordnung, wofür 300 000 Euro im Haushaltsplan angesetzt sind. Ziel war der Abschluss der Arbeiten bis zum Adventsmarkt am 2. Dezember.
Doch die Angebotspreise der beiden Bieter für das bodengleiche Wasserspiel, das als Bedarfsposition in der Ausschreibung enthalten war, wirkten wie eine kalte Dusche und lösten heftige Kritik am Planungsbüro aus.
Die Kritik
Wie konnte es sein, dass der Planer innerhalb der ursprünglichen Kostenschätzung von 282 000 Euro für das Wasserspiel 10 000 Euro vorgesehen hatte, nach der Bemusterung nebst Konkretisierung des Wasserspiels eine Kostenberechnung mit knapp 320 000 Euro für den Platz und knapp 118 000 Euro für das Wasserspiel vorlegte? Bereits das ergab in Summe 437 540 Euro. Das günstigere Angebot lag derweil bei 494 550 Euro brutto.
War der Planer in der Ausschreibung über die Vorstellungen der Ortschaftsräte hinausgeschossen? Hatten sich die Wasserspiele im Vergleich zu den im Vorfeld besichtigten Beispielprojekten in Zimmern ob Rottweil und Frittlingen in wenigen Jahren derart verteuert?
Die gute Nachricht
Die gute Nachricht war die erfolgreiche Bewerbung um Leader-Fördermittel. Das Projekt wurde für eine Förderung ausgewählt. Die Gemeinde kann einen formalen Förderantrag stellen und hätte nach Abzug der Zuwendung in Höhe von 60 Prozent noch einen Eigenanteil von 232 000 Euro zu tragen, sofern die Kostenberechnung zum Zeitpunkt der Bewerbung zugrunde gelegt wird. Ob die Bewilligungsstelle die höheren Projektkosten laut Submission akzeptiert, würde der Zuschussbescheid zeigen.
Die Diskussion
Die Ortschaftsräte diskutierten intensiv über Wege zur Kostensenkung im Sinne des verantwortungsvollen Umgangs mit finanziellen Mitteln.
Ein Verzicht auf das Wasserspiel kam weder für Ortsvorsteherin Kerstin Jauch noch für Bürgermeister Stefan Hammer in Frage, da der Dorfplatz der Allgemeinheit die nächsten 30 bis 50 Jahre Freude bereiten soll und das abschaltbare Wasserspiel für den Ortschaftsrat seit Aufnahme der Planung ein wichtiges Gestaltungselement für die Aufenthaltsqualität darstellt, ohne die Platznutzung für Feste und Märkte einzuschränken.
Maßlose Enttäuschung
„Eine Platzbelebung erreichen wir nur mit einer attraktiven Gestaltung“, fand Helmut Maier und erinnerte an die Besichtigungstour des Ortschaftsrats. Er sei vom Planungsbüro maßlos enttäuscht.
Walter Kolb vermutete, dass etwas ausgeschrieben worden sei, „was wir preislich so nicht wollten“. Andreas Haber überlegte, die Platzgestaltung ohne Wasserspiel zu vergeben, den Einbau bauseits vorbereiten zu lassen und das Wasserspiel als Kommune zu besorgen.
Dafür sei es zu spät, die Details hätten schon bei der Submission vorliegen müssen, meinten der Bürgermeister und Kämmerin Melanie Hägele. Walter Kolb bedauerte das späte Bekanntwerden der Preissituation, das die Verfolgung eines Plans B verhindert habe. Er hatte inzwischen ein günstigeres Angebot eines Drittanbieters aufgetan.
Die Vorgehensweise
Hammer plädierte aus rechtlichen Gründen dafür, das Hauptgewerk zu vergeben, dessen Angebotspreis nahe bei der Kostenberechnung liege und keine Aufhebung rechtfertige.
Melanie Hägele ergänzte, eine Ausschreibung könne nur aufgehoben werden, weil entweder das Projekt nicht realisiert werde, die Ausschreibung so falsch sei, dass die Vergabe nicht möglich sei oder aus „schwerwiegenden Gründen“.
Eine Vertagung auf September komme ebenfalls nicht in Frage, da die Bindefrist für die Vergabe, gerechnet ab dem Submissionstermin, Mitte August endet. Hammer wies darauf hin, dass die Angebotsfirmen Vertrauensschutz erwarten dürfen.
Zusätzliche Erschwernis
Zusätzlich erschwert wurde die Entscheidung, da für das Gesamtpaket inklusive Wasserspiel die Firma Dehner & Dieringer aus Rangendingen mit 494 548 Euro das günstigere Angebot abgegeben hatte und den Zuschlag erhalten sollte. Ohne das Wasserspiel wäre aber der zweite Bieter zu bevorzugen.
Um Formfehler zu vermeiden und die rechtlichen Fragen vor der Beschlussfassung zu klären, beschloss der Ortschaftsrat, das Thema zu vertagen und mit dem Gemeinderat eine Sondersitzung in Wittershausen am Montag, 7. August, um 19.30 Uhr abzuhalten.