Heftige Diskussion um die Gebiete Kreuzäcker und Leimgrube gab es in Brigachtal: Zwei Bürger machten ihrem Ärger Luft – und Bürgermeister Michael Schmitt konterte.
In der öffentlichen Gemeinderatssitzung standen die Anhebung der Hebesätze Grundsteuer A und B sowie das Bebauungsplanverfahren Gewerbegebiet „Kreuzäcker“ zur Beratung und zur Beschlussfassung auf der Tagesordnung.
Bürger der Gemeinde nutzten die Sitzung aber auch, um ihrem Unmut Luft zu machen – und das deutlich.
Das erhitzt die Gemüter
Wie in der vorhergehenden Sitzung nahmen zahlreiche Bürger als Zuhörer an der Sitzung teil, wobei sich zwei Bürger in der Frageviertelstunde zu Wort meldeten und deutlich ihr Missfallen an den Entscheidungen der Räte äußerten. Ziemlich aufgebracht hielt Marc Weißhaar den Bebauungsplan des Gewerbegebiets Kreuzäcker für fehlerhaft, trotzdem würde ein Plan mit solchen Fehlern von den Gemeinderäten regelmäßig durchgewunken.
Der Bebauungsplan Leimgrube sei nicht beachtet worden, das könne nicht sein, fuhr er fort. Wenn das so weitergehe, würde er klagen, fuhr er fort. „Schauen Sie sich mal die Mittelbergstraße an, die sieht aus wie ein Schweizer Käse, überall Baustellen, nichts wird gemacht, auch mit der Anhebung der Grundsteuer, sei er nicht einverstanden, betonte er.
Bürgermeister Michael Schmitt antwortete, man könne nicht alles genau von vornherein wissen und planen, die Straßensanierung werde Stücke für Stück fortgeführt, es gehe nicht in einem Rutsch.
So kontert der Bürgermeister
Ein weiterer Bürger wollte wissen, was die Planung gekostet habe, was das ganze Verfahren kosten würde, für das Gewerbegebiet müssten neue Straßen gebaut werden: „Wird das auf die Allgemeinheit abgewälzt?“
Zur Grundsteuer erklärte er, gerade sei die Grundsteuer reformiert worden, „muss jetzt die Grundsteuer erhöht werden?“.
Die Verwaltung werde an Mitarbeitern immer weiter aufgebläht, auch hier frage er sich, ob das notwendig sei. „Ein Projekt nach dem anderen wird realisiert, trotz Zuschüssen wird hier eine Million nach der anderen ausgegeben“, beklagte er.
Für Bürgermeister Michael Schmitt steht fest: Kein Gewerbegebiet sei auch keine Lösung. Er betonte die große Bedeutung der Wirtschaft. Brigachtal könne es sich nicht leisten, dass Firmen abwandern, wie es schon passiert sei. Aber ja, günstig werde das Gewerbegebiet nicht, so der Bürgermeister.
Die Gemeinde habe drei Ortskernsanierungen auf den Weg gebracht, das müsse auch mal gestemmt werden, ergänzte er.