Eine Änderung der Abwassergebühren steht bevor. Die geplante Erhöhung hat es in sich.
In der jüngsten Sitzung des Bad Herrenalber Gemeinderats gab es eine Vorberatung. Der Grund: Es steht eine „Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung – Anpassung der Höhe der gesplitteten Abwassergebühren“ an. Und für die Bürger wird’s um einiges teurer.
Wobei die Stadtverwaltung Folgendes vorschlägt: Die Schmutzwassergebühr wird zum 1. Januar 2025 von 1,62 Euro/Kubikmeter (m³) auf 3,14 €/m³ erhöht. Und die Niederschlagswassergebühr von 0,47 €/Quadratmeter m² auf 0,87 €/m².
Immenser Stau
Abarbeitung „Der immense Unterhaltungs- und Investitionsstau in den städtischen Abwasseranlagen und das Ziel der Verwaltung, mit der Abarbeitung desselbigen bereits im Haushaltsjahr 2025 zu beginnen, machen einen Abbruch der am 25. Oktober 2023 beschlossenen, das Kalkulationsjahr 2025 einschließenden Gebührenkalkulation notwendig, sodass die angestrebten Unterhaltungsarbeiten bereits in der neuen Gebührenkalkulation berücksichtigt sind“, führte die Verwaltung in der Sitzungsvorlage aus.
Eigenkontrollverordnung
Gründe Bedingt durch die damit verbundenen hohen Aufwendungen erhöhten sich die kostendeckenden Gebührensätze für die Niederschlagswassergebühr sowie die Schmutzwassergebühr teils erheblich.
Zusammengefasst dargestellt seien folgende Gründe für die vorgeschlagene Änderung der Abwassergebühren maßgeblich:
Reparaturen und Instandhaltungen im Rahmen der Eigenkontrollverordnung; Abwasseranlagen der Zustandsklasse 0 (490 000 Euro), Abwasseranlagen der Zustandsklasse 1 (eine Million Euro)
Befahrung der Kanalisation Kernstadt inklusive laufender Ingenieurleistungen (280 000 Euro)
Anteiliger Ausgleich der Kostenüberdeckung aus dem gemeinsamen Kalkulationszeitraum 2020 bis 2021
Bürgermeister Klaus Hoffmann erklärte, die Kanäle seien in einem total desolaten Zustand. Man könne hier nicht länger zuschauen. In den vergangenen Jahren sei nichts gemacht worden. Stadtkämmerer Philipp Göhner sagte, die Erhöhung sei ein erster Schritt, um auch einmal Fördermittel zu bekommen.
Wie viel mehr?
Beispiele Die Änderungen der Sätze werden sich zum Beispiel so auswirken: Beläuft sich die Schmutzwassergebühr bei einem 4-Personen-Haushalt bislang bei 120 m³ auf 194,40 Euro, wären künftig 376,80 Euro zu zahlen. Bei 200 qm ist hier aktuell eine Niederschlagswassergebühr in Höhe von 94 Euro angesagt, ab 2025 wären es 174 Euro. Statt 288,40 Euro kämen somit unterm Strich 550,80 Euro zusammen. Das ist ein Plus von 90,98 Prozent.
Bei einem 2-Personen-Haushalt mit 60 m³ beläuft sich die Schmutzwassergebühr bislang auf 97,20 Euro, künftig wären es 188,40 Euro. Mit der Niederschlagswassergebühr (200 qm) kommen aktuell insgesamt 191,20 Euro zusammen, nach der Erhöhung wären es 362,40 Euro. Hier ist es ein Plus von 89,54 Prozent.