Warum kompliziert wählen, wenn es auch einfacher geht. Mit großer Mehrheit hat der Ortschaftsrat Waldmössingen die Abschaffung der unechten Teilortswahl beschlossen.
Der Sitzungssaal im Obergeschoss der Ortsverwaltung war am Montag bei der Ortschaftsratssitzung erwartungsgemäß von vielen Besuchern gefüllt. Thema war unter anderem die „Abschaffung der unechten Teilortswahl“.
Mit nur einer Gegenstimme von Gabriel Keller und neun Ja-Stimmen wurde der Beschlussvorschlag der Verwaltung, die unechte Teilortswahl zur nächsten Kommunalwahl Mitte 2029 abzuschaffen und die Hauptsatzung entsprechend zu ändern, befürwortet. Das letzte Wort hat nun der Gemeinderat, dessen Zustimmung gilt in ortschaftsratskreisen als „reine Formsache“.
Beim Tagesordnungspunkt hatte Christian Birkle vom Fachbereich Zentrale Verwaltung in einem Sachvortrag die Vor- und Nachteile einer „unechten Teilortswahl“, präsentiert. Ihm zufolge hatten die Aktiven Bürger in der Gemeinderatssitzung im Juni vergangenen Jahres den Antrag an die Verwaltung gestellt, Maßnahmen zur Abschaffung der unechten Teilortswahl und zur Einführung von Ortschaftsräten in der Talstadt und in Sulgen vorzulegen.
Wahl durch die gesamte Stadt
Bei der unechten Teilortswahl, so Birkle, handle es sich um ein Wahlsystem, bei dem die Kandidaten in verschiedenen Teilorten kandidieren. „Unecht“ sei dabei, dass die Vertreter des Ortes nicht ausschließlich von den Bürgern des Ortsteils, sondern von der ganzen Gemeinde gewählt würden. Sinn und Zweck sei, der Bevölkerung räumlich getrennter Ortsteile einer Gemeinde eine gesonderte Vertretung im Gemeinderat zu sichern. Ausgleichssitze könne es ebenfalls nur durch die unechte Teilortswahl geben. So bestehe der Gemeinderat der Stadt seit vergangener Kommunalwahl aus 31 Ratsmitgliedern, während die Hauptsatzung 25 vorsähe. Gremien mit mehr Sitzen verursachten jedoch mehr Kosten in Form von anfallenden Aufwandsentschädigungen.
Eine verwaltungsinterne Untersuchung von verloren gegangenen Wählerstimmen habe einen nachteiligen Aspekt der unechten Teilortswahl gezeigt, da aufgrund der Komplexität ein erhöhtes Risiko von wertbaren Stimmen bestehe, verwies Birkle auf das Ergebnis, das Sachbearbeiterin Gisela Wegner in der November-Sitzung vorgestellt hatte. Demnach waren im Wohnbezirk Waldmössingen 3183 Stimmen oder 19,91 Prozent der abgegebenen 15990 Stimmen verloren gegangen. Die Statistik verdeutliche einen klaren Trend zur Abschaffung.
Abschaffung durch Streichung der Hauptsatzung möglich
Die Abschaffung der unechten Teilortswahl könne durch die ersatzlose Streichung der Hauptsatzung erfolgen. Gleichzeitig müsse die Anzahl der Mitglieder des Gemeinderats auf 26 oder 22 Räte angepasst werden. Die bisherige Sitzzahl von 25 könne durch eine eingeräumte Übergangsregelung bis maximal 2039 beibehalten werden. Die neue Hauptsatzung könne schon zur nächsten Kommunalwahl 2029 in Kraft treten, erläuterte Birkle.
So äußerten sich die Ortschaftsräte: Gabriel Keller signalisierte, dem Antrag nicht zuzustimmen. Er befürchte, nicht mehr genügend Kandidaten aus Waldmössingen für den Gemeinderat zu finden. Mit dem bisherigen Wahlsystem seien für Waldmössingen zwei Sitze garantiert. Bei der letzten Kommunalwahl sei es schon schwierig gewesen, die Liste für den Ortschaftsrat vollzubringen. Udo Moser sah diese anders. Die Ausführungen von Birkle hätten verdeutlicht, wie kompliziert das Wahlverfahren sei und bei den Kommunalwahlen im Juni 2024 hätten insbesondere jüngere und ältere Personen falsch gewählt. Ähnlich argumentierte Adrian Schmid. Er habe den Wahlschein mehrmals durchgelesen, um ihn zu verstehen. Wenn die Möglichkeit bestünde, etwas zu vereinfachen, dann sollte man dies auch tun.
Jonas Viereck fand es an der Zeit, dass das „Kirchturmdenken“ der Vergangenheit angehören müsse und die Abschaffung sinnvoll sei. Martin Kieninger wollte wissen, ob der Beschluss wieder rückgängig gemacht werden könne, wenn sich in zehn Jahren herausstelle, die Entscheidung sei falsch gewesen. Dies sicherte Birkle zu.
Abstimmung des Ortschaftsrats
Mit 9 zu 1 Ja-Stimmen sprach sich der Ortschaftsrat auch dafür aus, von der Einführung von Ortschaftsräten für die Talstadt und den Stadtteil Sulgen abzusehen.