Das Abkommen mit Usbekistan, das Kanzler Olaf Scholz abschließt, soll einen doppelten Nutzen haben.
Deutschland und Usbekistan haben ein Migrationsabkommen geschlossen. Es soll Fachkräften aus Usbekistan den Weg nach Deutschland erleichtern. Im Gegenzug regelt es, dass Usbekistan unkomplizierter Menschen zurücknimmt, die nach Deutschland gekommen sind, aber keine Bleibeberechtigung haben.
Kommen jetzt Pflegekräfte aus Usbekistan?
„Die Vertragsparteien fördern die Einwanderung von Auszubildenden sowie Personen mit einer abgeschlossenen Berufsausbildung oder einem abgeschlossenen Studium, für die ein Bedarf auf dem Arbeitsmarkt besteht und der Arbeitsmarktzugang im Rahmen der geltenden rechtlichen Regelungen möglich ist“, heißt es in dem Abkommen, das bei einer Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im usbekischen Samarkand unterzeichnet wurde. Für Deutschland könnte das zum Beispiel auch bei der Anwerbung von Pflegekräften interessant sein. Auch die Möglichkeit des Studentenaustauschs soll gefördert werden. Das ist ein Ziel, das für Usbekistan und seine junge Bevölkerung interessant ist.
In einem umfangreichen Teil des Abkommens geht es auch um die Bekämpfung der irregulären Migration und um zusätzliche Anstrengungen, Schleusern das Handwerk zu legen. Abschiebungen sollen erleichtert werden. Das ist aus deutscher Sicht stets ein zentraler Punkt in solchen Migrationsabkommen – auch wenn Migranten aus Usbekistan in Deutschland zahlenmäßig wenig ins Gewicht fallen. Kanzler Scholz verwies in Samarkand auch auf die Nachbarschaft Usbekistans zu Afghanistan. Es gebe „vertrauliche Gespräche über Kooperationen in vielen Bereichen“, so Scholz. Deutschland ist bei der Abschiebung von Schwerstkriminellen nach Afghanistan auf die Mithilfe von Nachbarländern angewiesen. Womöglich ist das Abkommen also eine erste Brücke für eine entsprechende Zusammenarbeit.
Nach Usbekistan wurde Scholz von Innenministerin Nancy Faeser begleitet, die das Abkommen unterzeichnete. Der Kanzler bleibt drei Tage in Zentralasien.