Der Bundespräsident entlässt in seiner Rede niemanden aus der Verpflichtung, sich aufzuraffen, betont Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter.
Es hat zuletzt viel Kritik an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gegeben. Der Mann, der von der Bundesversammlung mit überwältigender Mehrheit wiedergewählt worden war, sei zu wenig hörbar und es fehle ihm ein Quantum Inspiration für seine zweite Amtszeit, hieß es. Vieles von dieser Kritik ist durchaus berechtigt. Beim Staatsakt zum 75. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes hat Steinmeier aber eine starke Rede gehalten.
Denn der Bundespräsident hat die Verfassung gefeiert – er hat es aber nicht dabei belassen. Steinmeier hat nicht nur erklärt, warum das Grundgesetz mit seinem Satz „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ zum Fixstern der deutschen Demokratie geworden ist. Er hat nicht allein in Nostalgie geschwelgt. Da, wo er zurückgeschaut hat, war seine Verneigung vor den Bürgerinnen und Bürgern in der DDR wichtig, ohne deren Mut der Geburtstag der Verfassung heute nicht in einem wiedervereinigten Deutschland gefeiert worden wäre.
Gefordert ist jeder einzelne
Vor allem aber hat Steinmeier zur feierlichen Stunde die Probleme der Gegenwart nicht ausgespart. Zwei Punkte hat er besonders klar herausgearbeitet. Erstens, dass allein schon durch die außenpolitischen Herausforderungen härtere Jahre auf Deutschland zukommen. Und zweitens, dass die Demokratie durch diejenigen, die sie verachten und verunglimpfen, unter Druck geraten ist. Beides war ein wichtiger Teil seiner Rede. Gut so. Schönfärberei hilft nicht weiter.
Das Entscheidende dabei ist: Der Bundespräsident bringt einerseits Empathie für diejenigen auf, die aus Überdruss vor ständiger Veränderung und vielen Problemen die Nachrichten am liebsten dauerhaft abschalten würden. Er entlässt sie aber nicht aus der Verpflichtung, sich aufzuraffen und für die Gesellschaft einzusetzen. Gefordert ist jeder einzelne. Steinmeiers Aufruf zur Selbstbehauptung ist unbequem, aber richtig.