Der neue Zensus hat für Niedereschach spürbare finanzielle Folgen, denn die Gemeinde verliert 235 Einwohner. Nun wehrt sich die Kommune juristisch.
Wie viele Menschen leben in Deutschland? Wie wohnen und arbeiten sie? Diese Fragen beantworten die Ergebnisse des Zensus 2022. Im Wesentlichen geht es dabei um zwei Ziele: die Ermittlung aktueller Bevölkerungszahlen für Deutschland sowie Informationen zum Wohnraum mit der Gebäude- und Wohnungszählung.
Viele Entscheidungen in Bund, Ländern und Gemeinden beruhen eben auf diesen Bevölkerungs- und Wohnungszahlen. Und ganz wichtig für die Kommunen: Von der Anzahl der in einer Gemeinde oder eine Stadt wohnenden Menschen, die dort mit Hauptwohnsitz oder alleinigem Wohnsitz gemeldet sind, hängen auch die Finanzzuweisungen von Bund und Land ab.
Vor diesem Hintergrund trifft es die Gemeinde Niedereschach, so wie auch viele anderen Kommunen, finanziell hart, dass durch die Ergebnisse des Zensus die Einwohnerzahl nach unten korrigiert wurde.
Der Hauptamtsleiter Hauptamtsleiter Jürgen Lauer informierte in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates darüber, dass die Gemeinde Niedereschach im Ergebnis rund 200 Einwohner verloren habe und deshalb genau wie viele andere Gemeinden Widerspruch eingelegt hat. Die Gemeinde Niedereschach habe sich aus Kostengründen mit anderen Gemeinden zusammengetan und einen Rechtsanwalt eingeschaltet. Rund drei Viertel der betroffenen Kommunen haben sich nach Einschätzung von Lauer zwischenzeitlich einen Rechtsanwalt genommen und es bleibe nun abzuwarten, ob es zu einem Klageverfahren komme.
235 Einwohner weniger
„Was kommt, muss man sehen, es ist nicht komplett hoffnungslos“, so Lauer mit Blick auf die Erfolgsaussichten einer Klage und fügte hinzu: „Es gehe mittel- und langfristig um nicht unerheblich viel Geld“. Um wie viel Geld genau, ließ Lauer in der Ratssitzung offen.
Unsere Redaktion hat deshalb bei Niedereschachs Rechnungsamtsleiterin Melanie Cziep nachgefragt. Sie führte aus, dass die Einwohnerzahl Niedereschach betreffend durch den neuen Zensus um genau 235 nach unten korrigiert wurde. Für den Haushalt 2025 ergebe sich durch die neuen Einwohnerzahlen eine Verschlechterung von rund 200 000 Euro.
Verschlechterung von mehreren Millionen Euro
In diesem Jahr, so Cziep werden für den Finanzausgleich (FAG) die alten und neuen Zensus-Zahlen jeweils zu 50 Prozent gewertet. Für den Haushalt 2026 werden die neuen Einwohnerzahlen dann voll gewertet. „Da rechnen wir dann mit einer Verschlechterung von fast 500 000 Euro“, so Cziep und fügt hinzu: „Wenn man dies dann für die kommenden Haushaltsjahre hochrechnet, ergibt sich in Summe eine Verschlechterung von mehreren Millionen Euro.“