Themenübersicht

Polizeireform

 
Innenminister Gall ernennt neue Direktoren
PolizeireformInnenminister Gall ernennt Direktoren

Innenminister Reinhold Gall (SPD) hat am Donnerstag den 54-jährigen Martin Schatz offiziell zum Landeskriminaldirektor ernannt. Ralph Papcke wurde zeitglich zum  Landespolizeidirektor befördert. Beide stehen an vierter Stelle der Hierarchie der Polizei des Landes.

 
Bei Kapitalverbrechen ermittelt die SoKo
Kreis RottweilBei Kapitalverbrechen ermittelt SoKo

Fred Braun erläutert die Arbeit der Sonderkommission. Kriminalexperte: Reform schafft bessere Voraussetzungen.

 
Staatsanwalt ermittelt gegen Renter
Vorwurf UntreueStaatsanwalt ermittelt gegen Renter

Eigentlich sollte Reinhard Renter mit Karlsruhe das größte Polizeipräsidium des Landes leiten. Jetzt wird gegen den Beamten ermittelt - wegen des Verdachts der Untreue im Zusammenhang mit einem Umbau seines Dienstzimmers.

 
Präsidentenposten neu vergeben
Umstrittene PolizeireformPräsidentenposten neu vergeben

Im Januar kippte das Verwaltungsgericht Karlsruhe das erste Auswahlverfahren  für die Posten der Polizeipräsidenten. Das Innenministerium musste daraufhin neu ausschreiben. Jetzt sind die Posten besetzt.

 
Droht Polizeireform nächste Schlappe?
Kritik an Innenminister GallDroht Polizeireform nächste Schlappe?

Im Landtag muss sich Innenminister Gall (SPD) heftiger Kritik stellen. Die Opposition bemängelt das Bewerbungsverfahren für die Chefposten. Es geht auch um eine brisante E-Mail.

 
Im Landtag schlagen die Wogen hoch
Debatte um Polizei-FührungspostenIm Landtag schlagen die Wogen hoch

Bei der Diskussion um die Neubesetzung der Polizei-Führungsstellen geht es im Landtag hoch her. Innenminister Gall steht in der Kritik der Opposition, die Rede ist von einem "abgekarteten" Verfahren. SPD und Grüne halten dagegen.

 
Welche Kriterien gelten für die Chefposten?
PolizeireformWelche Kriterien gelten für Chefposten?

[1] Gibt es bei der Vergabe von Führungspositionen im Rahmen der Polizeireform Manipulationen? Die CDU fordert von Innenminister Reinhold Gall Aufklärung. Eine Schlappe wie bei der ersten Ausschreibung dürfe es nicht noch einmal geben.

 
Fast 7,9 Millionen Euro für Polizeireform im Jahr 2013
Baden-WürttembergFast 7,9 Millionen Euro für Polizeireform

Die Polizeireform in Baden-Württemberg hat im Jahr 2013 knapp 7,9 Millionen Euro gekostet. Bei der Reform, die zum Jahresbeginn in Kraft getreten ist, wurden vier Landespolizeidirektionen mit 37 Polizeidirektionen zu zwölf Großpräsidien im Südwesten verschmolzen.

 
CDU übt heftige Kritik - Gall wiegelt ab
PolizeireformCDU übt Kritik - Gall wiegelt ab

Heftige Kritik an der Polizeireform kommt von Seiten der CDU: Für den ländlichen Raum seien die Strukturen nach der Reform nicht geeignet. Innenminister Gall räumt zwar Anlaufschwierigkeiten ein, weist die Kritik aber sonst zurück.

 
Alte Spinde, neue Türschilder
PolizeireformAlte Spinde, neue Türschilder

Gerade mal 100 Tage ist die Reform der Polizeiorganisation in Kraft, da zieht die Opposition bereits eine negative Bilanz. Der Innenminister wiederum vermeldet schon jetzt Erfolge. Dabei ist das Projekt noch gar nicht vollständig in Gang

 
Lautensack bewirbt sich nicht mehr
Spitzenposten bei Polizei Lautensack bewirbt sich nicht mehr

Joachim Lautensack will sich nicht mehr um einen Spitzenposten im Rahmen der Polizeireform bewerben. Der Landeschef der Deutschen Polizeigewerkschaft kritisierte erneut die Vergabepraxis des Innenministeriums.

 
Gall gibt Fehler bei Besetzung von Führungsposten zu
PolizeireformGall gibt Besetzungs-Fehler zu

Die Polizeireform begann für Innenminister Gall mit einem Desaster: Ein Gericht prangerte Fehler bei der Besetzung der Führungsposten an. Kann der SPD-Mann die Scharte auswetzen?

 
Grün-Rot stößt Eltern vor den Kopf
Kommentar zur BildungspolitikGrün-Rot stößt Eltern vor den Kopf

Der hohe Stellenwert der Realschule ist ein Beleg, dass Eltern und Unternehmer diesen bewährten Schultyp schätzen und sich sorgen, dass allzu viel Gleichmacherei in der Gemeinschaftsschule weder den Schülern noch dem Land nutzt, meint unser Reporter Frank Krause.

 
In Villingen fehlen Polizeibeamte
Schwarzwald-Baar-KreisIn Villingen fehlen Polizeibeamte

Michael Müller von der Polizeigewerkschaft kritisiert Reform. Personalsituation an den Revieren in Rottweil und Tuttlingen ähnlich.

 
Die Polizei ist nicht führungslos
Gall zur Polizeireform"Die Polizei ist nicht führungslos"

Ist wegen des juristischen Hickhacks um die Polizeireform unsere Sicherheit in Gefahr? Die CDU warnt vor Chaos - doch SPD-Innenminister Gall weist die Einwände zurück.

 
„Es herrscht kein Chaos“
Innenminister Gall zur Polizeireform„Es herrscht kein Chaos“

Ein Gericht hat die Auswahl der Polizeipräsidenten für rechtswidrig erklärt. Ist die Polizei damit führungslos? Ein Gespräch mit Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall.

 
Rektor der Polizeihochschule steigt auf
Schwarzwald-Baar-KreisRektor der Polizeihochschule steigt auf

Alexander Pick aus Jungingen wird Polizeipräsident, Hochschule wird zum "Polizeipräsidiums Bildung". Von Klage ausgenommen.

 
CDU sieht innere Sicherheit gefährdet
Verkorkste PolizeireformCDU sieht innere Sicherheit gefährdet

Nach dem gerichtlichen Stopp für Teile der grün-roten Polizeireform wird das Ausmaß sichtbar: 23 Führungspositionen müssen neu besetzt werden. Die CDU sorgt sich um die innere Sicherheit.

 
Alarm in eigener Sache
Galls Polizeireform gescheitertAlarm in eigener Sache

Es sollte das Meisterstück von Innenminister Gall sein, nun aber droht es ein Pannenprojekt zu werden: Die Polizeireform von Grün-Rot gerät ins Wanken – trotz aller Beteuerungen.

 
Personalschlappe bei der Polizeireform
TuttlingenPersonalschlappe bei der Polizeireform

Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe ist Innenminister Gall unter Druck. Berufene Polizeichefs verlieren Posten.