Angeklagte Polizisten belasten Führungsstab
Wasserwerfer-Prozess in StuttgartAngeklagte Polizisten belasten Führungsstab

Am 30. September 2010 ging die Polizei auch mit Wasserwefern gegen die Stuttgart-21-Gegner im Stuttgarter Schlossgarten vor. Ein Mann verlor dabei sein Augenlicht. Die angeklagten Beamten werfen dem Führungsstab Versäumnisse vor.

 
Vorerst keine Untersuchung im Bundestag
Stuttgart 21Keine Untersuchung im Bundestag

Das Bahnprojekt Stuttgart 21 wird vorerst kein Thema für einen Untersuchungsausschuss des Bundestags. Nach der parlamentarischen Sommerpause soll aber eine Ausschuss-Anhörung mit Experten beantragt werden.

 
Richter nennen Klage unbegründet
Bürger gegen Stuttgart 21Richter nennen Klage unbegründet

Mit seiner Klage vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 ist ein Bürger gescheitert. Eine Wohnung des Klägers in einem Mehrfamilienhaus war im vergangenen September für Stuttgart 21 abgerissen worden.

 
Wasserwerfer muss Wirkung erzielen
Prozess um "Schwarzen Donnerstag"Wasserwerfer muss "Wirkung erzielen"

[1] Nur Wasserregen oder ein harter Wasserstrahl - Wer war am "Schwarzen Donnerstag" für die Einstellung der Wasserwerfer zuständig? Ein angeklagter Polizeiführer sagte im Prozess am Mittwoch aus, von Stuttgarts Polizeichef Siegfried Stumpf habe man keine Anweisung bekommen.

 
Spatenstich steht wohl kurz bevor
Baugrube für S21-TiefbahnhofSpatenstich steht wohl kurz bevor

In der kommenden Woche soll der Termin für den Spatenstich für die Baugrube des Stuttgart-21-Tiefbahnhofs bekannt gegeben werden. Das kündigte Projektsprecher Wolfgang Dietrich am Mittwoch an.

 
Wasserwerfer-Prozess geht weiter
Stuttgart 21Wasserwerfer-Prozess geht weiter

Beim Wasserwerfer-Prozess sind am Dienstag in Stuttgart die angeklagten Polizisten zu den Vorfällen am 30. September 2010 befragt worden - "mussten bei der Demonstration gegen Stuttgart 21 auf Zwangsmittel zurückgreifen".

 
Schlossgarten-Räumung lief wohl aus dem Ruder
Aussagen im Wasserwerfer-ProzessRäumung lief wohl aus dem Ruder

Die zwei angeklagten Polizisten haben im Prozess um den Polizeieinsatz am "Schwarzen Donnerstag" ausgesagt, dass die Räumung des Schlossgartens aus dem Ruder gelaufen sei. Die Polizeiführer müssen sich wegen fahrlässiger Körperverletzung verantworten.

 
Eskalation in Stuttgart war unnötig
S21-Schlichter GeißlerEskalation in Stuttgart war unnötig

In Stuttgart müssen sich seit Dienstag zwei Polizeiführer wegen des Einsatzes am 30. September 2010 verantworten. Nun meldet sich dazu auch S21-Schlichter Heiner Geißler zu Wort.

 
14 Fotos
Lkw beschädigt Rohre beim Rangieren
S21-GrundwassermanagementLkw beschädigt Rohre beim Rangieren

Als er auf einer Baustelle in Stuttgart-Mitte rangiert, reißt der Fahrer eines Lkw am Dienstagmittag zwei Rohre des Grundwassermanagements für Stuttgart 21 um.

 
Polizisten weisen Vorwürfe zurück
S21-Wasserwerfer-EinsatzPolizisten weisen Vorwürfe zurück

Die beiden angeklagten Polizeiführer haben im Prozess um den Polizeieinsatz am Schwarzen Donnerstag jegliche Schuld von sich gewiesen. Beide Angeklagte hätten keine Verstöße der ihnen unterstellten Wasserwerfer-Besatzung wahrgenommen.

 
Wagner sieht angeklagte Polizisten als Bauernopfer
S21-ProzessWagner sieht Polizisten als Bauernopfer

[1] Der beim Polizeieinsatz schwer verletzte Rentner Dietrich Wagner hat zum Prozessbeginn die angeklagten Polizisten als "Bauernopfer" bezeichnet. Sie seien "nicht die wirklich Schuldigen" für die Vorgänge am "Schwarzen Donnerstag".

 
Schöffin wegen Befangenheit abgelehnt
S21-ProzessBefangenheit - Schöffin abgelehnt

[1] Eine Schöffin ist offenbar kurz vor Prozessbeginn um den Wasserwerfereinsatz am "Schwarzen Donnerstag" gegen Stuttgart-21-Gegner wegen Befangenheit abgelehnt worden. Die Frau sei aus Empörung über die Ereignisse am 30. September 2010 aus der CDU ausgetreten.

 
Platzverweise waren rechtswidrig
S21-BlockadefrühstückPlatzverweise waren rechtswidrig

Ein Blockadefrühstück von Stuttgart-21-Gegnern aus dem Jahr 2011 hat ein Nachspiel: Zwei Männer hatten gegen einen Platzverweis geklagt. Das Verwaltungsgericht gab ihnen jetzt Recht.

 
Baustart am Flughafen nicht vor 2016
Stuttgart 21Baustart am Flughafen nicht vor 2016

Auf den Fildern gerät die Bahn unter immer größeren Zeitdruck. Der Bau des Flughafenbahnhofs verzögert sich um mindestens ein Jahr. Grund: Das Regierungspräsidium hat sich mit seiner Forderung durchgesetzt, die öffentliche Erörterung der Einwände auf September zu verschieben.

 
War Platzverweis rechtswidrig?
Polizeieinsatz um Stuttgart 21War Platzverweis rechtswidrig?

[1] Zwei Männer klagen gegen einen von der Polizei erteilten Platzverweis gegen Stuttgart-21-Gegner nach einer Blockade von Baufahrzeugen im Januar 2011. Das Verwaltungsgericht in Stuttgart soll nun feststellen, ob der Verweis rechtswidrig war.

 
Landesbank zieht wegen Bahnhofsbau vor Gericht
Stuttgart 21LBBW zieht wegen Bahnhofsbau vor Gericht

Die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) beschäftigt wegen des Bahnprojekts Stuttgart 21 den Verwaltungsgerichtshof in Mannheim. Die Bank will, dass bestimmte sie treffende Sicherungsmaßnahmen zum Bau des Tiefbahnhofs unterlassen oder anders bewerkstelligt werden.

 
Kosten laufen laut Bahn nicht aus dem Ruder
Stuttgart 21Finanzielle Risiken laut Bahn im Plan

[1] Das Bahnprojekt Stuttgart 21 könnte laut einem Medienbericht teurer werden als geplant, weil bereits ein Viertel des Risikopuffers von zwei Milliarden Euro verbraucht sei. Nach Angaben der Bahn entwickeln sich die Kosten weiter nach Plan.

 
Vom Bahnhof oberirdisch in die Stadt
Stuttgart 21Vom Bahnhof oberirdisch in die Stadt

Bahnreisende müssen auf dem Weg zur Stadt nicht mehr in den Untergrund abtauchen. Noch im Dezember soll eine Fußgängerfurt fertig sein, die ebenerdig vom Hauptportal über die Schillerstraße auf die Königstraße führt.

 
Debatte über Flughafenbahnhof erst im Oktober
Stuttgart 21Erst im Oktober Debatte zu Flughafen

Die von der Bahn für Juli geforderte Erörterung zum Flughafenanschluss beim Projekt Stuttgart 21 wird erst im Oktober beendet werden. Dadurch kann sich eine spätere Fertigstellung des gesamten Projekts ergeben.

 
Bahn hat 787 Millionen für S 21 ausgegeben
Stuttgart 21Bahn hat bereits 787 Millionen ausgegeben

[1] Die Bahn hat bis April 2014 786,97 Millionen Euro für ihr Projekt Stuttgart 21 ausgegeben. Diese Zahl nennt der Bahn-Konzern auf eine Anfrage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel.