Stuttgart 21Brandschutz am Flughafen ein Thema
Brandschutz am Flughafen ein Thema

Das Regierungspräsidium hat seine Empfehlungen zum Bau des Flughafenanschlusses beim Projekt Stuttgart 21 an die Genehmigungsbehörde Eba gegeben. Sie soll den Brandschutz nochmals unter die Lupe nehmen.

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Tausende Besucher in der S-21-Baugrube  erwartet
Stuttgarter HauptbahnhofTausende Besucher in der S-21-Baugrube erwartet

[2] Der Verein Bahnprojekt Stuttgart-Ulm will bis Mittwoch Fortschritte bei Stuttgart 21 zeigen. Damit ist die Baustelle für den Stuttgarter Tiefbahnhof zum ersten Mal für die breite Öffentlichkeit zugänglich.

 
Kretschmann bittet Opfer um Entschuldigung
Schwarzer DonnerstagKretschmann bittet Opfer um Entschuldigung

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Der Zoff um Stuttgart 21 hat die Republik verändert. Der unangemessene Polizeieinsatz am „Schwarzen Donnerstag“ bleibt auch fünf Jahre danach unvergessen. Nun ringt sich das Land Baden-Württemberg zu einer lange erwarteten Geste durch.

 
Gutachten sieht S21 bei mehr als 8,5 Milliarden Euro
Stuttgart 21Gutachten sieht S21 bei mehr als 8,5 Milliarden Euro

[6] Ein Gutachten im Auftrag der Projektgegner rechnet der Bahn weiter drastisch steigende Kosten für Stuttgart 21 vor. Die Bahn müsste demnach vier Milliarden Euro selbst zahlen.

 
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Tausende protestieren gegen S 21
300. Montagsdemo in StuttgartTausende protestieren gegen S 21

Zur 300. Montagsdemo haben Tausende von Menschen in Stuttgart den Baustopp des Milliarden-Bahnprojektes gefordert . Hart ins Gericht gingen die Demonstranten mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

 
60-jährigen Gegner vom Baum geholt
Stuttgart 21 in Feuerbach60-jährigen Gegner vom Baum geholt

Die Polizei rückt am Donnerstagvormittag nach Stuttgart-Feuerbach aus, um Baumfällarbeiten für Stuttgart 21 zu sichern. Zwei Protestierer schaffen es, auf einen der Bäume zu klettern.

 
Es ist Zeit für einen Schlussstrich
Kommentar – S21 Schwarzer DonnerstagEs ist Zeit für einen Schlussstrich

Das Land sollte das Urteil des Verwaltungsgerichts akzeptieren und so einen Schlussstrich unter den verheerenden Polizeieinsatz im Schlossgarten ziehen, meint unser Kommentator George Stavrakis.

 
Späte Genugtuung
Urteil zum „Schwarzen Donnerstag“Späte Genugtuung

Das Urteil des Stuttgarter Verwaltungsgerichts zum „schwarzen Donnerstag“ darf niemandem egal sein, meint StZ-Redakteurin Christine Bilger. Schließlich ging es im Kern um das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit.

 
Einsatz der Polizei war rechtswidrig
Gericht zum „Schwarzen Donnerstag“Einsatz der Polizei war rechtswidrig

Der harte Einsatz der Polizei am 30. September 2010 war laut dem Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart rechtswidrig. Mit dem Gerichtsentscheid steigt die Chance der sieben Kläger auf Schadenersatz.

 
Endgültiges Urteil in einer Woche
Polizeigewalt am Schwarzen DonnerstagEndgültiges Urteil in einer Woche

[1] Das Gericht wird sein Urteil im Prozess um die massive Polizeigewalt am Schwarzen Donnerstag in einer Woche verkünden. Es zeichnet sich ein Sieg der klagenden Opfer über das Land Baden-Württemberg ab.

 
Neue Fluchtwege für Tiefbahnhof?
Stuttgart 21Neue Fluchtwege für Tiefbahnhof?

[2] Fluchtwege und Brandschutz bleiben weiterhin eine heißes Thema in der Planung des Tiefbahnhofs Stuttgart 21. Die Deutsche Bahn erwägt jetzt neue Lösungen im Bereich der Flucht-Treppenhäuser.

 
Klagen von sieben Verletzten
Schwarzer Donnerstag in StuttgartKlagen von sieben Verletzten

[1] Sieben der über 100 verletzten Demonstranten vom „Schwarzen Donnerstag“ klagen gegen das Land Baden-Württemberg. Das Verwaltungsgericht prüft die Rechtmäßigkeit des Polizeieinsatzes vor fünf Jahren.

 
Ingenhoven bestätigt Änderungen im Bahnhof
Stuttgart 21 – FluchttreppenIngenhoven bestätigt Änderungen im Bahnhof

Für die Fluchtwege des Tiefbahnhofs soll es ein neues Konzept geben – die Treppenhäuser sollen ans Ende der Bahnsteige wandern. Das Eisenbahn-Bundesamt prüft nun den Vorschlag.

 
Bürgerbegehren: Eilantrag scheitert
Stuttgart 21Eilantrag der Gegner gescheitert

Die Gegner des Bahnprojekts Stuttgart 21 haben zwar vor dem Verwaltungsgericht eine Niederlage eingefahren, sie lesen aus der Ablehnung aber Positives: Die Bahn werde die Mehrkosten des Projekts alleine stemmen müssen.

 
Minister Untersteller muss vor U-Ausschuss
Stuttgart 21Untersteller muss vor U-Ausschuss

[1] Der U-Ausschuss zum harten Polizeieinsatz im Stuttgarter Schlossgarten muss sich beeilen, um seine Arbeit noch bis zur Landtagswahl zu beenden. Doch nun wird noch ein neuer Zeuge vernommen. Auch eine weitere brisante Frage beschäftigt das Gremium.

 
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Der Schwarze Donnerstag wirkt nach
Fünf Jahre 30. September 2010Der "Schwarze Donnerstag" wirkt nach

Der Kampf um das Bahnprojekt Stuttgart 21 trägt am 30. September 2010 die Züge einer Straßenschlacht. Die Räumung im Schlossgarten wird für die Polizei und für die Politik zu einem Desaster. Unser Online-Spezial mit Bildern und Videos von damals und einer Grafik, die erklärt, was an dem Tag wann geschah.

 
Föll warnt vor neuer Mega-Verschuldung
Stadthaushalt StuttgartFöll warnt vor Mega-Verschuldung

Der Stuttgarter Finanzbürgermeister Michael Föll hat den Gemeinderat bei der Einbringung des Entwurfs für den Doppelhaushalt 2016/2017 vor einer neuen Mega-Verschuldung der Stadt gewarnt. Der Haushalt zeige strukturelle Defizite, die Verschuldung werde bis 2020 auf 407 Millionen Euro ansteigen.

 
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Neue Videos sollen wahres Ausmaß zeigen
„Schwarzer Donnerstag“ in StuttgartNeue Videos sollen Ausmaß zeigen

Die Staatsanwaltschaft prüft neues Videomaterial vom überharten Polizeieinsatz gegen Stuttgart-21-Gegner im Jahr 2010. Den Aufnahmen zufolge soll die Polizei am „Schwarzen Donnerstag“ auch gegen Jugendliche gezielt Pfefferspray eingesetzt haben.

 
U-Ausschuss will Gönner-Mails einsehen
Schlossgarten IIU-Ausschuss will Gönner-Mails einsehen

Um die Hintergründe des harten Polizeieinsatzes am „Schwarzen Donnerstag“ 2010 zu klären, wollen die Mitglieder des Schlossgarten-Ausschusses die Mails der damaligen Verkehrsministerin Tanja Gönner einsehen.

 
Was nun mit den Mails von Gönner?
U-Ausschuss Schlossgarten IIWas nun mit den Mails von Gönner?

Nachdem der Verwaltungsgerichtshof entschieden hat, dass das Land die dienstlichen E-Mails der früheren Verkehrsministerin Tanja Gönner weitergeben darf, will der zuständige U-Ausschuss klären, wann und wie die Daten verwertet werden.

 
Land darf Gönner-Mails weitergeben
U-Ausschuss Schlossgarten IILand darf Gönner-Mails weitergeben

[1] Das Land Baden-Württemberg darf die E-Mails von Tanja Gönner an den Untersuchungsausschuss zum eskalierten Polizeieinsatz bei Protesten gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 weitergeben. Das hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg entschieden.