17:31Beteiligung an Nato-Drohne auf der Kippe - Druck auf de Maizière
Berlin - Nach dem Desaster des Drohnenprojekts "Euro Hawk" steht die deutsche Beteiligung an einem ähnlichen Überwachungssystem der Nato auf der Kippe. Eine Arbeitsgruppe werde sich mit der Frage befassen, was der Stopp für andere Drohnenprojekte bedeute, sagte ein Sprecher von Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Politiker von CDU, FDP und SPD hatten eine Art Moratorium verlangt, um weitere Fehlinvestitionen in Millionenhöhe zu vermeiden. Wegen des "Euro Hawk"-Debakels wächst der Erklärungsdruck auf de Maizière.
17:22Abkommen bietet 5000 Spaniern Jobchancen in Deutschland
Madrid - In den nächsten vier Jahren sollen rund 5000 junge Spanier in Deutschland Ausbildung oder Beschäftigung erhalten. Das ist das Ziel eines Abkommens, das Arbeitsministerin Ursula von der Leyen in Madrid zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit unterzeichnete. Bei dem Treffen mit ihrer spanischen Amtskollegin sagte von der Leyen, die jungen Leute würden in Deutschland angesichts von 33 000 unbesetzten Ausbildungsplätzen "mit offenen Armen empfangen". In Spanien liegt die Jugendarbeitslosigkeit derzeit bei 56 Prozent.
16:44Obama verspricht Tornado-Opfern rasche Hilfe
Washington - US-Präsident Barack Obama hat den Opfern des verheerenden Tornados in Oklahoma schnelle Hilfe versprochen. Der gesamte Fokus der Nation richte sich auf die dringende Rettungsarbeit, sagte Obama in Washington. Die Stadt Moore bei Oklahoma City werde von der Bundesregierung alles erhalten, was sie benötige. Obama betonte, dass die genaue Totenzahl und das Ausmaß des Schadens noch unklar seien. Nach Angaben des zuständigen Gerichtsmediziners kamen mindestens 24 Menschen ums Leben.
16:41Bankgeheimnis soll in der EU bis Jahresende verschwinden
Brüssel - Das Bankgeheimnis in der EU soll nach dem Willen der EU-Staats- und Regierungschefs bis Jahresende komplett verschwinden. Verhandlungen mit Drittstaaten wie der Schweiz oder Monaco zum Schließen weiterer Steuerschlupflöcher sollten bis dahin abgeschlossen sein. Das sagten EU-Diplomaten kurz vor dem morgigen Gipfel in Brüssel. Das Vorgehen gegen Steuerhinterziehung und -betrug ist zentrales Thema des eintägigen Spitzentreffens. Den EU-Staaten entgeht nach Angaben der Kommission jedes Jahr eine Billion Euro.
16:24Zahl der Selbstanzeigen von Steuersündern steigt
Berlin - Immer mehr deutsche Steuerhinterzieher wollen mit einer Selbstanzeige im Nachhinein reinen Tisch machen. Nach dem Scheitern des deutsch-schweizerischen Steuerabkommens und unter wachsendem Druck der Behörden haben sich in vielen Bundesländern in diesem Jahr deutlich mehr Steuer-Betrüger selbst angezeigt. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur. Nordrhein-Westfalen verzeichnete bis Anfang Mai bereits mehr als 700 Anzeigen, das ist etwa dreimal so viel wie im gleichen Zeitraum des Vorjahres.